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Dienstag, 22. Mai 2012  

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Argentiniens Ton wegen illegaler britischer Ölbohrungen wird schärfer

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(25.02.2010/dpa/hg)

Der argentinische Außenminister Jorge Taiana hat sich bei den Vereinten Nationen über «illegale» Bohrungen britischer Ölgesellschaften vor den Falkland-Inseln beschwert. Taiana kam am Mittwoch am UN-Hauptsitz mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zusammen und protestierte gegen das «einseitige» Vorgehen. Es belaste die Beziehung zwischen beiden Ländern, sagte der Minister. Die Briten beharrten, es gebe keine Zweifel an der Staatshoheit über die Inseln.

Argentinien erhebt seit 1833 Anspruch auf die zu Großbritannien gehörenden Inseln vor der Küste Patagoniens. Um die Falklands war es 1982 zum Krieg gekommen, nachdem argentinische Soldaten die Inseln besetzt hatten. Das Unternehmen Desire Petroleum hatte am Montag auf einer Ölplattform mit Probebohrungen begonnen.

Taiana berief sich in New York auf mehrere UN-Resolutionen aus dem Jahr 1982, in denen die Vereinten Nationen Buenos Aires das territoriale Recht auf die Falkland-Inseln zusprechen. Der Einsatz britischer Bohrgeräte sei ein Verstoß gegen diese Resolutionen und damit gegen internationales Recht, sagte Taiana. Der britische UN-Vertreter Mark Grant sagte dagegen, das Recht auf Souveränität sei «untermauert von dem Prinzip der Selbstbestimmung». Die Regierung der Falkland-Inseln sei «berechtigt zum Aufbau einer Ölindustrie innerhalb ihrer Gewässer und wir unterstützen dieses rechtmäßige Unternehmen.»

Das britische Verteidigungsministerium bestätigte am Donnerstag, dass sich Kriegsschiffe beider Nationen am 28. Januar gegenüberstanden. Der Zerstörer «York» der britischen Marine habe die Korvette «Drummond» zum Kurswechsel aufgefordert, weil sie etwa zehn Seemeilen in die «Ölzone» um die Inseln vorgedrungen war. Der Austausch mit den Argentiniern über Funk sei jedoch freundlich gewesen, sagte ein Sprecher in London. Der Vorfall passierte nach Angaben der Briten bei stürmischer See und in der Nacht. Dennoch wurde ein britisches U-Boot zur Patrouille in das Gewässer geschickt.
 

Kurzmeldungen im Überblick

Militärbeobachter: Deutschland schickt Soldaten nach Syrien

(16.05.2012/hg/dpa)

Deutschland beteiligt sich an dem Beobachtereinsatz der Vereinten Nationen in Syrien. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Entsendung von bis zu zehn Soldaten, die allerdings unbewaffnet sind. Zunächst soll nur ein einziger Stabsoffizier in die Krisenregion entsendet werden.

Ende Mai soll die UN-Truppe für Syrien (UNSMIS) 300 Militärbeobachter umfassen. Derzeit sind dort etwa 190 Blauhelm-Beobachter, die aus Sicherheitsgründen stets in gepanzerten Fahrzeugen unterwegs sind. Die Truppe soll auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats helfen, den Friedensplan des internat [ ... ]


Frankfurter Occupy-Camp geräumt, demokratische Versammlungen verboten

(16.05.2012/hg/dpa)

Die Polizei hat am Mittwoch dass Frankfurter Protest-Camp geräumt. Mit Lautsprechern waren die Bewohner des Occupy-Zeltlagers zuvor aufgefordert worden, den Platz vor der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlassen. Danach fingen die Beamten an, die Bewohner aus dem Camp zu tragen.

Die Polizisten waren mit einem großen Aufgebot im Einsatz. Sie wurden von einigen Aktivisten, die mit Farbeimern in Kinderplanschbecken saßen, mit Farbe bespritzt. Begleitet wurde die rund einstündige Wegtrageaktion von Trommeln und Rufen der Demonstranten wie „Wir bleiben hier“.
Nach Po [ ... ]


Rom will Anti-Terror-Maßnahmen verschärfen

(14.05.2012/hg/dpa)

Nach Anschlägen auf einen Atommanager in Genua und die Steuereinzugsbehörde in Livorno will die italienische Regierung einen Anti-Terror-Plan auflegen. Die Sicherheitsvorkehrungen sollen verschärft werden. Innenministerin Anna Maria Cancellieri nannte aber am Montag keine Details. Zunächst seien die örtlichen Sicherheitsbehörden zuständig, die bereits ihre entsprechenden Gremien einberufen hätten. Am Donnerstag will der nationale Sicherheitsausschuss zusammenkommen, um über Maßnahmen zu beraten. Zu den Anschlägen hatte sich eine anarchistische Gruppe bekannt.

Die  [ ... ]


Janukowitsch nennt EM-Boykottdrohungen bedeutungslos

(14.05.2012/hg/dpa)

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch bezeichnete die Debatte über die inhaftierte frühere Regierungschefin Julia Timoschenko als Belastung für das das Land. Zugleich bezeichnete er Boykottdrohungen gegen die Fußball-EM am Montag aber als bedeutungslos.

„Wenn jemand nicht in die Ukraine reisen will, ist das seine Sache“, sagte Janukowitsch nach der Eröffnung eines rund 30 Millionen Euro teuren Flughafenterminals für die Europameisterschaft in Donezk. Er sei überzeugt, dass das Turnier, das die Ukraine mit Polen ausrichtet, reibungslos ablaufe. Man werde s [ ... ]


Frankfurt: Lautstarke Proteste gegen Flughafenlärm

(11.05.2012/hg/dpa)

Demonstranten haben bei der Hauptversammlung des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport gegen den Fluglärm an Deutschlands größtem Flughafen protestiert. Sie beschallten am Freitag die anreisenden Aktionäre mit lauter Musik und Geräuschen.

Die rund 100 Demonstranten verlangten von dem vom Land Hessen (31,49 Prozent) und der Stadt Frankfurt (20,11 Prozent) beherrschten M-Dax-Konzern unter anderem eine Begrenzung des Flugverkehrs, eine Ausdehnung des Nachtflugverbots sowie die Schließung der erst im Oktober eröffneten neuen Landebahn. Fraport-Chef Stefan Schulte verwi [ ... ]


„Qualitätsjournalismus“: Bild-Vize wird Focus-Chef

(11.05.2012/hg/dpa)

Jörg Quoos (48), Stellvertreter des Bild-Chefredakteurs Kai Dieckmann, wird Anfang 2013 Chefredakteur des Nachrichtenmagazins Focus, dem konservativen Flaggschiff des Burda-Konzerns.

Er übernimmt den Posten von Uli Baur (56), der neben Helmut Markwort Focus-Herausgeber wird, wie der Verlag Hubert Burda Media am Freitag in München mitteilte. Markwort und Baur hatten das Nachrichtenmagazin als Konkurrenz zum Spiegel ab dem Jahr 1992 gemeinsam aufgebaut, die erste Ausgabe erschien im Januar 1993.

Quoos arbeitet seit 1992 bei der Bild-Zeitung, im Jahr 2004 wurde er Stellvertr [ ... ]