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Geheime Gefängnisse der USA

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Von STEPHEN LENDMAN, 23. März 2010 -

Am 28. Januar (2010) listete  Anand Gopal auf (der US-amerikanischen Website) TomDispatch.com unter der Überschrift „Nächtliche Razzien, geheime Gefangenenlager, das ‚Schwarze Gefängnis’ und die Hunde des Krieges in Afghanistan“ die in US-Medien nicht berichteten Geschichten über Morde, Entführungen, Verhöre und Folter in „einer Reihe von Gefängnissen auf US-Militärbasen im ganzen Land“ auf. Das Gefängnis Bagram z.B. ist „eine Einrichtung mit einem notorischen Ruf für missbräuchliches Verhalten“, inklusive brutaler Folter und kaltblütigem Mord.

Noch schlimmer ist das „Schwarze Gefängnis“, eine Anlage mit einzelnen, fensterlosen Betonzellen mit sehr heller 24-Stunden-Beleuchtung, das von einem ehemaligen Gefangenen als „der gefährlichste und erschreckendste Ort“ bezeichnet wurde, wo Gefangene eine entsetzliche Behandlung erdulden.

Das Muster ist vorhersehbar. US/NATO-Konvois werden angegriffen oder Berichte über Taliban-Kräfte werden empfangen. Die Amerikaner reagieren entsprechend, treiben Verdächtige zusammen, meist unschuldige Zivilisten und verhaften sie für Verhöre, Folter, Misshandlung und erniedrigende Behandlung – nicht nur in Afghanistan, sondern an geheimen schwarzen Orten weltweit, laut einem Bericht des UN-Menschenrechtsrates (HRC) vom 26. Januar, der die Praktiken im Detail beschreibt, die in verschiedenen Ländern angewandt werden einschließlich der USA, die der bei weitem größte Übeltäter in ihrem Krieg gegen den Terror sind, der gegen die Menschheit geführt wird um unanfechtbarer Macht und totaler weltweiter Dominanz willen.

Außer in Guantanamo, Afghanistan und Irak, unterhält die CIA weltweit laut HRC zahllose Offshore-Geheimgefängnisse in über 66 Ländern für Dissidenten und angebliche Terroristen – in Ägypten, Algerien, Jordanien, Usbekistan, Sudan, Zimbabwe, Äthiopien, Djibuti, Kenia, Polen, Rumänien, Bosnien, Kosovo, Thailand, Diego Garcia und sonst wo.

Nach dem 11.9. „haben die Vereinigten Staaten einen Prozess begonnen, verschiedene Menschenrechte und andere Schutzmechanismen zu reduzieren und aufzuheben“ durch zahllose Gesetze und administrative Akte, einschließlich:

•    die Ermächtigung durch den Senat und das Repräsentantenhaus vom 18. September 2001 zur Anwendung von militärischer Gewalt (Authorization for Use of Military Force, AUMF) durch „die Streitkräfte der Vereinigten Staaten gegen die Verantwortlichen der jüngsten gegen die Vereinigten Staaten gerichteten Angriffe“;
•    der USA Patriot Act (eben erneuert) vom Oktober 2001, der die Bürgerlichen Freiheiten aufhob, wie etwa ein rechtstaatliches Verfahren, Vereinigungsfreiheit und das Recht, unbegründeten Durchsuchungen und Verhaftungen nicht ausgesetzt zu werden;
•    die von beiden Häusern „gemeinsam verfasste Resolution zur Ermächtigung zum Einsatz der Streitkräfte der Vereinigten Staaten gegen den Irak“, obwohl dieses Land (und Afghanistan) keine Bedrohung für Amerika darstellte, weder die Fähigkeit noch die Absicht für einen Angriff hatte und das auch weder am 11.9 noch sonst irgendwann gemacht hatte;
•    der Militärbefehl Nr. 1 vom November 2001, der den Präsidenten autorisierte, Nichtbürger (später auch Bürger) zu fangen, zu kidnappen oder sonst wie zu verhaften wo auch immer in der Welt und unter welchem Grund auch immer, und sie ohne Anklage, Beweise oder ordnungsgemäßem Verfahren und fairen rechtlichen Schutz in einem zivilen Gericht unbegrenzt festzuhalten;
•    zahllose Verfügungen, Memoranden, Befunde, Nationale und Heimatschutzdirektiven des Präsidenten und andere Dokumente, die die Entführung, Verhaftung, Folter und Ermordung von angeblichen Terroristen erlauben;
•    Die National Presidential Directive 51, die dem Präsidenten diktatorische Macht verleiht, den nationalen Notstand auszurufen, gefolgt von Kriegsrecht ohne die Billigung des Kongresses;
•    Das Memorandum des Präsidenten vom Februar 2002, das den gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Konvention (der Folter und andere ungesetzliche Akte verbietet) und Genf III, Kriegsgefangene betreffend, für „Al Qaeda- oder Taliban-Gefangene“ für null und nichtig erklärt;
•    der Heimatschutzakt vom November 2002, der eine nationale Gestapo schuf;
•    der Akt zur Behandlung Gefangener von 2006, der Gefangenen die habeas corpus -Rechte verweigert und die Anwendung von grausamer, schimpflicher, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung im Interesse der nationalen Sicherheit erlaubt;
•    der Akt der Militärkommission von 2006, bekannt als „Foltererlaubnisakt“, der der Exekutive weitreichende verfassungswidrige Gewalt einräumte, angebliche Terrorverdächtige und Kollaborateure (einschließlich US-Bürger) zu verhaften, zu verhören und zu verfolgen, sie ohne Schuldbeweise auf unbegrenzte Zeit ins Gefängnis zu werfen und ihnen habeas corpus und juristischen Schutz zu verweigern; und
•    verschiedene andere Aktionen, die den Buchstaben und Geist der internationalen und US-Gesetze untergraben, um den globalen Krieg gegen den Terror und die Gefangenenzentren in der ganzen Welt weiterführen zu können, wobei man behauptet, dass dort die Menschenrechte nicht gelten.

„Eine der Konsequenzen dieser Politik war, dass viele Gefangene an geheimer Stelle und ohne Zugang zu dem Schutz, wie er Verhafteten (nach internationalem und US-Recht) zusteht, gehalten wurden.“

Geheime Verhaftung und Internationales Recht

Die Aufnahme in den Bericht des HRC geschieht dann, wenn Regierungen erlauben, zustimmen, unterstützen oder dulden, dass Personen ihrer Freiheit beraubt werden; wenn ihnen der Kontakt mit der Außenwelt, einschließlich dem rechtlichen Beistand verweigert wird; oder wenn Staaten die Kenntnis oder Verwicklung bei der Verhaftung von angeblichen Terroristen oder verdächtigen Mitarbeitern weder bestätigen noch leugnen.

Diese Praxis ist abscheulich und unvereinbar mit internationalem Recht und den Menschenrechten. Unter keinen Umständen ist sie gerechtfertigt, gleichwohl ist US-Amerika ein Serientäter.

Bei willkürlichen Verhaftungen verweigern die USA persönliche Freiheit und Sicherheit. Neben anderen internationalen Gesetzesvorschriften verletzen sie Artikel 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR), in dem es heißt:

„Jedermann hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit seiner Person. Niemand darf willkürlicher Festnahme oder Verhaftung ausgesetzt werden.“

Der Arbeitsgruppe über willkürliche Verhaftungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte nennt geheime Verhaftungen willkürlich und illegal, indem sie den Verhafteten Informationen über die Anklagen gegen sie vorenthalten, genauso wie eine prompte Anhörung vor einem Richter und das Recht auf einen fairen Prozess in Übereinstimmung mit anerkannten internationalen Rechtsprinzipien.

Geheime Lager können viele Formen annehmen, wie etwa schwarze Orte für „Verhaftete von hohem Wert (HVD)“, wo diese physisch und psychisch über ausgedehnte Zeiträume hinweg gefoltert werden, um Geständnisse zu erlangen, die vor Gericht laut internationalem Recht nicht zugelassen werden dürfen.

Die UN-Studie zeigte, dass Gefangene, die isoliert gehalten werden, häufig keines Verbrechens beschuldigt werden, nicht über Anklagen informiert werden, keinen Rechtsbeistand erhalten, keine Zeit zur Vorbereitung einer angemessenen Verteidigung erhalten, und auch nicht vor ein unparteiisches Gericht kommen, um ihre Schuld oder Unschuld festzustellen.

Laut Internationaler Konvention zum Schutz aller Menschen vor dem Verschwindenlassen stellt diese Praxis Menschen außerhalb eines rechtlichen Schutzes und erzwingt Geständnissen durch Folter und andere missbräuchliche Behandlung.

Das Römische Statut (des Internationalen Strafgerichtshofs), Artikel 7 nennt „das erzwungene Verschwindenlassen einer Person“ ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn es als Teil eines breit angelegten oder systematischen gegen eine Zivilbevölkerung gerichteten Angriffs begangen wird“. In jeder Hinsicht ist es abscheulich, illegal und nicht zu rechtfertigen.

Die Genfer Konvention, anwendbar auf alle Konflikte, erlaubt Kriegsgefangene und zivile Verhaftungen – wobei erstere freigelassen werden müssen, sobald die Feindseligkeiten enden – für letztere gelten sehr strikte Bedingungen der Festhaltung, nämlich:

•    wenn es „notwendig ist aus zwingenden Sicherheitsgründen“, und
•    zur Strafverfolgung von Personen, denen ein Verbrechen vorgeworfen wird.

Amerikas Bezeichnung „ungesetzlicher Feindkämpfer“ hat keine Legitimität im internationalen Recht unter keinerlei Bedingungen und Umständen.

Die Genfer Konvention schreibt vor, dass Verhaftete registriert und in offiziell anerkannten Lagern festgehalten werden. Isolierte Gefangenschaft ist strikt verboten.

Amerikas geheime Gulags


HRC nannte ein Land an geheimen Verhaftungen unter diesen Bedingungen mitschuldig:

•    wenn ein Land ein anderes darum bittet;
•    wenn ein Land Personen, die in Flugzeugen, die seine Flugplätze oder seinen Luftraum benutzen, nicht identifiziert nachdem Informationen über CIA-Verhaftungen bekannt sind; und
•    wenn ein Land „wissentlich Vorteil aus der Situation (zieht), indem es dem Staat Fragen stellt, der die Person festhält oder dringend um Informationen über solche Personen bittet“, die heimlich festgehalten werden; dies trifft auf folgende Staaten zu:    

1.    Großbritannien
2.    Deutschland
3.    Kanada
4.    Australien
5.    Italien
6.    Kenia; und
7.    Mazedonien.

Im Juni 2007 sagte der Schweizer Politiker und ehemalige Staatsanwalt Dick Marty in einem Bericht für den Europarat, er habe:
„genügend Beweise, dass die geheimen vom CIA betriebenen Gefangenenlager in Europa zwischen 2003 und 2005 bestanden, insbesondere in Rumänien und Polen. (Er fügte hinzu, dass) die Mehrheit der nach Rumänien gebrachten Gefangenen aus Konfliktgebieten stammte.“ Dieser Satz deutet an, dass sie aus Afghanistan und Irak kamen.

Im August 2009 berichtete die New York Times auch, dass ehemalige US-Geheimdienstoffiziere den Bau von drei kleinen CIA-Anlagen leiteten, jede für etwa ein halbes Dutzend Gefangene, von denen eine in „einem renovierten Gebäude einer belebten Straße in Bukarest, Rumänien lag“.

In Polen wurden zwischen 2003 und 2005 acht HVD-Gefangene angeblich im Dorf Stare Kiejkuty festgehalten, unter ihnen Khalid Sheik Mohammed, der angebliche führende Kopf des Anschlags vom 11.9, laut Aussagen, die unter Folter gemacht wurden, was sie nach dem Gesetz null und nichtig macht. Nicht nur die UN-Konvention gegen Folter sondern auch das Oberste Gericht legte im Prozess Brown gegen den Staat Mississippi im Februar 1936 fest:

„Die Qual- und Folterkammer darf nicht durch den Zeugenstand ersetzt werden“, und ein Gericht hat schon früher (im Prozess Fisher gegen den Staat im November 1926) erzwungene Aussagen „die größte Ungerechtigkeit, die krönende Infamie (und) den Fluch aller Länder“ genannt.

Doch Mohammeds Aussagen werden gegen ihn in einem im voraus festgelegten Scheinverfahren verwendet werden. Genau wie jene seiner vier angeblichen Komplizen, wodurch ihnen jede Art von Gerechtigkeit vorenthalten wird, obwohl sie aller Wahrscheinlichkeit nach unschuldig sind.

Marty berichtete von Informationen über Aufzeichnungen ziviler Fluggesellschaften über CIA-Flugzeuge, die auf dem Szymany-Flughafen im Nordosten Polens und auf dem Militärflughafen Mihail Kogalniceanu in Rumänien zwischen 2003 und 2005 landeten. Er erklärte auch, wie sie unter Benutzung von falschen Flugplänen getarnt wurden.

Der HRC-Report enthüllte weiterhin Beweise über Flüge von Bangkok, Thailand, nach Szymany am 5. Dezember 2002 (getarnt unter mehrfachen Stufen der Geheimhaltung, um die US-amerikanischen Fingerabdrücke zu verwischen) und andere vom 3. bis zum 6. Dezember 2002.

Andere Daten „zeigten, dass eine Boeing 737 im September 2003 nach Rumänien flog“ mit Start vom Flughafen Dulles, Washington DC am 20. September 2003.

Rumänien lieferte Informationen über geheime CIA-Gefangenenlager und Flüge –ankommend und abgehend von nationalem Territorium, wollte aber weder bestätigen noch abstreiten, dass Gefangene die Flugzeuge im Lande verlassen hätten.

Die litauischen Behörden gaben der CIA ein Gebäude für bis zu acht angebliche Terroristen, wo sie bis Ende 2005 festgehalten wurden; sie wurden abtransportiert, nachdem dies in der Öffentlichkeit bekannt wurde. Im November 2009 kam heraus, dass die Anlage in einer exklusiven Reitakademie in Antaviliai gebaut worden war, und dass Littauen bis 2004 mit den CIA-Gefängnissen zusammenarbeitete. Ferner wurden zwei Flüge von Afghanistan nach Vilnius identifiziert – am 20. September 2004 und am 28. Juli 2005.

Im November 2009 bestätigte die litauische Regierung, dass ihr Staatssicherheitsdienst (SSD) ersucht wurde, „Anlagen auszurüsten … die geeignet wären, um Gefangene festzuhalten“, aber sie wollte nicht zugeben, dass sie zu diesem Zweck benutzt wurden.

Als Ende 2005 die Washington Post und ABC News die Gefangenenlager in Osteuropa enthüllten, wurden die Gefangenen angeblich von Europa an andere, nicht bekannt gegebene Schwarze Orte verlegt, wahrscheinlich in Kriegszonen in Afrika.

Guantanamo hat zumindest einen schwarzen Ort, „ohne Namen und offiziell nicht bekannt“, außer Sichtweite etwa 2 km nördlich von Camp Delta. „Das unbekannte 'Camp No' soll keine Wachtürme haben und von NATO-Draht umgeben sein. Ein Teil der Gebäude habe 'dasselbe Aussehen wie die Verhörzentren in anderen Gefängnislagern'.“ Es ist nicht bekannt, ob es die CIA oder das Oberkommando für Spezialoperationen betreibt.

Weitere Berichte enthüllen US-amerikanische Schwarze Orte in Camp Bondsteel in Kosovo und Eagle Base in Tuzla, Bosnien. Der Menschenrechtsbeauftragte des Europarates Alvaro Gil-Robles sagte der Le Monde, er wäre „schockiert“ über die Anlage von Camp Bondsteel, „eine kleinere Version von Guantanamo“. Im Dezember 2005 sagte der UN-Kosovo-Ombudsmann Marek Antoni Nowicki:

„Es gibt keinen Zweifel, dass es in Camp Bondsteel jahrelang ein Gefängnis gegeben hat ohne eine externe zivile oder juristische Kontrolle. (Es) sieht aus wie die Bilder, die wir von Guantanamo gesehen haben.“ Ein Tuzla-Gefangener sagte, er sei auch in einer geheimen Anlage auf Diego Garcia festgehalten worden. Er ist jetzt an einem schwarzen Ort in Syrien.

In Afghanistan gibt es Hunderte von Gefangenen in zahlreichen Gefängnissen, einschließlich der drei sehr bekannten auf der Bagram-Luftwaffenbasis (der „Hangar“ genannt) und zwei weitere in Kabul – das „dunkle Gefängnis“ (ohne Licht, Heizung oder irgendwelche Ausschmückung) und die „Salzgrube“ (Salt Pit). Ein weiteres liegt im Panshirtal, nördlich von Kabul und drei andere werden Rissat, Rissat 2 und „Gefängnis Nummer Drei“ genannt.

Über alle US- Gefängnisse und Schwarzen Orte erzählen ehemalige Gefangene (die zum Glück entlassen wurden) von einer albtraumhaften Behandlung, darunter:

•    mit Kapuze oder Augenbinde versehen;
•    über lange Zeiträume schmerzhaft gefesselt;
•    extremer Hitze oder Kälte ausgesetzt;
•    nackt ausgezogen;
•    isoliert gehalten oder in winzigen Zellen mit anderen Gefangenen, wo man schichtweise schlafen muss;
•    Schläge;
•    ununterbrochene sehr laute Geräusche oder Musik;
•    24 Stunden sehr helles Licht oder vollständige Dunkelheit;
•    tagelanger Schlafentzug;
•    schmerzhafte Stresspositionen über lange Zeit;
•    Vergewaltigungen;
•    Nahrungsentzug, zu wenig oder ungenießbare Nahrung;
•    schmerzhafte Zwangsernährung für Hungerstreikende;
•    verweigerte Krankenversorgung;
•    erzwungene Geständnisse von Vergehen, die nicht begangen wurden;
•    an Stahlbalken aufgehängt in ihren Zellen oder an Metallhaken in Verhörräumen über längere Zeiträume;
•    in Fässer mit eiskaltem Wasser gesteckt, was Unterkühlung verursacht;
•    Elektroschocks; und
•    andere grausame, missbräuchliche und erniedrigende Behandlung.

In Irak gab es dieselben Praktiken in Abu Ghuraib aber auch in anderen Anlagen im ganzen Land, auch in der vorgeschobenen Operationsbasis Tiger in der Provinz Al-Anbar, einer Basis außerhalb von Mosul, einer vorübergehenden Anlage in der Nähe von Nasiriyah, einer vorgeschobenen Basis in Tikrit und an anderen Orten.

2005 wurde bekannt, dass Amerika insgeheim angebliche Terroristen einfing, überführte und in eigenen Anlagen festhielt und viele an geheime Orte in anderen Ländern schickte.

Nach der Invasion von 2001 in Afghanistan war die CIA direkt an Schwarzen Lagern und Folter in Amerika und im Ausland beteiligt, doch die Bush-Administration behauptete in einem Bericht vom 13. Januar 2006 vor dem Komitee gegen Folter:

„Die Vereinigten Staaten überführen keine Personen in Länder, wo (wie man glaubt) es ‚höchstwahrscheinlich’ ist, dass sie gefoltert werden. Die Vereinigten Staaten erhalten angemessene Versicherungen von der ausländischen Regierung, wohin jemand geschickt wird, dass man das überführte Individuum nicht foltern wird.“

Eindeutige Beweise zeigen das Gegenteil – dass Gefangene grausamer, inhumaner, missbräuchlicher und erniedrigender Behandlung in US-amerikanischen und ausländischen Lagern ausgesetzt werden, entgegen den Versicherungen der Bush-Administration und später von der ebenfalls schuldigen Administration Obamas.

Nachdem Obama versprochen hatte, die Menschenrechte zu respektieren, Guantanamo und andere Gefangenenlager so schnell wie möglich zu schließen und keine neuen einzurichten, hat er sie weitergeführt, präventive Verhaftungen ohne Anklage gutgeheißen, mit außerordentlichen Auslieferungen an Schwarze Orte weitergemacht und Folter als offizielle US-Politik begrüßt – genau wie die Bush-Administration.

Amerikas Folter-Gefängnisse blühen ebenso geheim und missbräuchlich wie unter George Bush trotz der Versprechungen von humaneren Praktiken, die schnell gebrochen wurden, um Amerikas imperiale Pläne für uneingeschränkte Macht und totale Dominanz weiterzuführen.


Der Autor: Stephen Lendman ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Centre for Research on Globalization. Er lebt in Chicago. Der Artikel erschien im Original am 16. März 2010 unter dem Titel America's Secret Prisons bei countercurrents.org.

Übersetzung: Einar Schlereth und Fausto Giudice - redaktionell überarbeitet von hintergrund.de
 

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