hintergrund_old_english
Freitag, 01. Juli 2016  

POLITIK

Inland
EU
Welt

WIRTSCHAFT

Inland
Welt
Finanzwelt

HINTERGRUND

Umwelt
Kriege
Terrorismus
Twitter oder Facebook?
Aus Gründen des Datenschutzes und der Sicherheit verzichtet Hintergrund ganz bewusst auf das Angebot sozialer Netzwerke.Von Facebook wissen wir, dass es seine Nutzer aktiv ausspäht.

Afghanistan: Regierungsdokumente gestehen Versagen ein

Drucken E-Mail
(30.03.2010/hg)

Die britische Tageszeitung The Independent berichtete am vergangenen Sonntag über den Inhalt bislang geheim gehaltener Dokumente aus dem britischen Außenministerium. Demnach werde die Effektivität der Afghanistan-Mission stark bezweifelt. Insbesondere der Aufbau der afghanischen Polizei mache nicht den Fortschritt, wie Premierminister Brown es gegenüber der Öffentlichkeit darstellt.

Ein Viertel der afghanischen Polizisten würde nur auf dem Papier existieren, die Einheiten seien durchsetzt mit Korruption und Drogenmissbrauch. Laut den Regierungsdokumenten werde es „viele Jahre“ brauchen, eine funktionierende afghanische Polizei aufzubauen.

So betrage beispielsweise die durch Tod, Desertion und Entlassungen aufgrund von Drogenkonsum bedingte  „Ausfallrate“ der Polizei in der Provinz Helmand sechzig Prozent.

Bei seinem Besuch in Afghanistan sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière in Bezug auf die afghanische Polizei, man dürfe „die Maßstäbe nicht so hoch setzen“. Der Aufbau der afghanischen Polizei sei „keine Erfolgsgeschichte“, aber „die Dinge werden besser“, so de Maizière. „Die neue Strategie beginnt hoffentlich zu wirken“ sagte der Innenminister gegenüber dem ZDF heute journal in der Sendung vom 28. März. Das heute journal macht darauf aufmerksam, dass viele afghanische Polizisten die Bevölkerung „schamlos ausplündern“ würden und daher die Taliban vielen Afghanen sympathischer erscheinen als die uniformierten „Freunde und Helfer“. Uwe Mainz, Leiter des deutschen Polizeikontingents, wünscht sich eine verbesserte Bezahlung der Polizisten um die Korruption einzudämmen. Denn gegenwärtig würden sich, so das heute-journal, viele der auch von deutschen Steuergeldern finanzierten afghanischen Polizisten nach der Ausbildung den Taliban anschließen.  

The Independent
hält den Afghanistan-Einsatz für gescheitert und fordert einen Rückzug der Truppen.
 

Kurzmeldungen im Überblick

Gerichtsurteil: Kopftuchverbot für Jurareferendarinnen unzulässig

(30.06.2016/hg/dpa) Das Augsburger Verwaltungsgericht hat das Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen in Bayern für unzulässig erklärt. Das Gericht gab am Donnerstag einer muslimischen Jura-Studentin recht, die seit 2014 im sogenannten Vorbereitungsdienst bei der Justiz ist und dabei eine Auflage erhalten hatte, wonach sie bei Auftritten mit Außenwirkung kein Kopftuch tragen dürfe (Aktenzeichen: Au 2 K 15.457). Bayern kündigte umgehend Berufung an. Das Münchner Oberlandesgericht, das die Frau eingestellt hatte, hatte sich bei der Auflage an einer Verordnung des bayerischen Justizmin [ ... ]


Cameron-Nachfolge: Boris Johnson kneift

(30.06.2016/hg/dpa) Der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson bewirbt sich völlig überraschend nicht um die Nachfolge des scheidenden Premierministers David Cameron. Der als Favorit gehandelte Brexit-Wortführer kündigte am Donnerstag an, nicht bei der Wahl zum Vorsitzenden der konservativen Tories anzutreten. Damit wird er auch nicht der nächste Premierminister Großbritanniens. Weniger als eine halbe Stunde vor Ablauf der Bewerbungsfrist für die Wahl des Tory-Vorsitzenden trat Johnson in London mit ernster Miene vor die Kameras. Bis dahin hatte kaum jemand damit gerechnet, d [ ... ]


Entspannung: Moskau will Sanktionen gegen Ankara aufheben

(29.06.2016/hg/dpa) Nach sieben Monaten Eiszeit will Russland die Sanktionen gegen die türkische Urlaubsbranche aufheben. Das teilten die Präsidenten Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch nach einem Telefonat mit. Es war das erste Gespräch der Staatschefs nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei Ende November im Grenzgebiet zu Syrien. Zu Wochenbeginn hatte Erdogan in einem Brief an Putin sein Bedauern über den Zwischenfall geäußert. Putin sagte nun, er strebe eine Normalisierung der Beziehungen an. Russische Touristen gehörten vor der Krise zu den w [ ... ]


Umstritten: EU-Kommission verlängert Glyphosat-Zulassung

(29.06.2016/hg/dpa) Der umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat bleibt in Europa für die nächsten achtzehn Monate zugelassen. Einen Tag vor Ablauf der geltenden Zulassung am Monatsende hat die EU-Kommission die weitere Verwendung am Mittwoch im Alleingang genehmigt. Bis spätestens Ende 2017 soll die europäische Chemikalienagentur Echa ihre Bewertung vorlegen. Auf dieser Grundlage soll dann erneut entschieden werden. Glyphosat steht im Verdacht, Krebs zu erregen. Die EU-Kommission hatte eigentlich darauf gedrungen, dass die EU-Staaten über die Zukunft des weit verbreiteten Unkrautvernich [ ... ]


Ukraine-Konflikt: EU-Außenbeauftragte fordert Härte gegenüber Russland

(28.06.2016/hg/dpa) Im spannungsgeladenen Verhältnis zu Russland plädiert die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini für eine Mischung aus Kooperation und Härte. „Die EU und Russland sind voneinander abhängig“, schreibt Mogherini in einem Strategiepapier für den EU-Gipfel, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. „Wenn unsere Interessen sich überschneiden“, sollten beide Seiten zusammenarbeiten. Im Ukraine-Konflikt müsse die EU hingegen hart bleiben. „Wir werden weder Russlands illegale Annexion der Krim anerkennen noch die Destabilisierung der Ostukraine hinnehmen“, sch [ ... ]


Israel und Türkei unterzeichnen Versöhnungsabkommen

(28.06.2016/hg/dpa) Nach monatelangen „Normalisierungsgesprächen“ haben Israel und die Türkei am Dienstag ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Der Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Dore Gold, signierte den Vertrag in Jerusalem. Der Staatssekretär des türkischen Außenministeriums, Feridun Sinirlioglu, habe das Abkommen mit Israel am Dienstag in Ankara unterschrieben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf diplomatische Kreise. Das türkische Parlament müsse die Vereinbarung noch bestätigen. Die am Montag verkündete Vereinbarun [ ... ]