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Montag, 21. Mai 2012  

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Heftige Gefechte nahe Syriens Hauptstadt

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(30.01.2012/hg/dpa)

In Syrien rückt der Aufstand gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad immer näher an die Hauptstadt Damaskus heran. Nach Angaben von Augenzeugen gab es in der Nacht zum Montag heftige Gefechte zwischen der Armee und Deserteuren nur acht Kilometer vom Stadtzentrum entfernt. Die Regierung habe daraufhin loyale Einheiten in den Vororten stationiert. Mindestens neun Menschen kamen laut Aktivisten bei den Kämpfen ums Leben.

Die Straße zum internationalen Flughafen sei vorübergehend blockiert gewesen, als Mitglieder des syrischen Geheimdienstes zur Opposition überliefen.

Die aus Deserteuren gegründete Freie Syrische Armee hatte nach eigenen Angaben gestern einzelne Bezirke am Stadtrand von Damaskus unter ihre Kontrolle gebracht. Sie musste sich aber später nach Angriffen von Regierungstruppen wieder zurückziehen.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete eine Explosion an einer Gaspipeline nahe der Grenze zum Libanon. Eine Gruppe von „Terroristen“, hieß es,  habe die Pipeline angegriffen.

Am Abend wollte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, in New York beim UN-Sicherheitsrat über den Konflikt in Syrien referieren und das weitere Vorgehen beraten. Wegen der eskalierenden Gewalt hat die Liga ihre Beobachtermission unterbrochen. Die meisten Mitglieder des Sicherheitsrates, darunter auch Deutschland, sprechen sich für eine scharfe Resolution gegen die Assad-Regierung aus. Die Veto-Macht Russland verhindert das aber.

Der russische Außenminister Sergej Lavrov sagte in einem Interview, einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates würden den Konflikt in Syrien für die Durchsetzung ihrer eigenen geopolitischen Machtinteressen benutzen. Russland würde einer Resolution nur unter der Voraussetzung zustimmen, dass sie folgende Punkte enthält: 1. Stopp der Gewalt von allen Seiten, 2. die Ablehnung der Einmischung von außen in die derzeit laufenden Vorgänge in Syrien und 3. Start eines internationalen und nationalen Dialogs ohne Vorbedingungen.
 

Kurzmeldungen im Überblick

Militärbeobachter: Deutschland schickt Soldaten nach Syrien

(16.05.2012/hg/dpa)

Deutschland beteiligt sich dem Beobachtereinsatz der Vereinten Nationen in Syrien. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Entsendung von bis zu zehn Soldaten, die allerdings unbewaffnet sind. Zunächst soll nur ein einziger Stabsoffizier in die Krisenregion entsendet werden.

Ende Mai soll die UN-Truppe für Syrien (UNSMIS) 300 Militärbeobachter umfassen. Derzeit sind dort etwa 190 Blauhelm-Beobachter, die aus Sicherheitsgründen stets in gepanzerten Fahrzeugen unterwegs sind. Die Truppe soll auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats helfen, den Friedensplan des internation [ ... ]


Frankfurter Occupy-Camp geräumt, demokratische Versammlungen verboten

(16.05.2012/hg/dpa)

Die Polizei hat am Mittwoch dass Frankfurter Protest-Camp geräumt. Mit Lautsprechern waren die Bewohner des Occupy-Zeltlagers zuvor aufgefordert worden, den Platz vor der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlassen. Danach fingen die Beamten an, die Bewohner aus dem Camp zu tragen.

Die Polizisten waren mit einem großen Aufgebot im Einsatz. Sie wurden von einigen Aktivisten, die mit Farbeimern in Kinderplanschbecken saßen, mit Farbe bespritzt. Begleitet wurde die rund einstündige Wegtrageaktion von Trommeln und Rufen der Demonstranten wie „Wir bleiben hier“.
Nach Po [ ... ]


Rom will Anti-Terror-Maßnahmen verschärfen

(14.05.2012/hg/dpa)

Nach Anschlägen auf einen Atommanager in Genua und die Steuereinzugsbehörde in Livorno will die italienische Regierung einen Anti-Terror-Plan auflegen. Die Sicherheitsvorkehrungen sollen verschärft werden. Innenministerin Anna Maria Cancellieri nannte aber am Montag keine Details. Zunächst seien die örtlichen Sicherheitsbehörden zuständig, die bereits ihre entsprechenden Gremien einberufen hätten. Am Donnerstag will der nationale Sicherheitsausschuss zusammenkommen, um über Maßnahmen zu beraten. Zu den Anschlägen hatte sich eine anarchistische Gruppe bekannt.

Die  [ ... ]


Janukowitsch nennt EM-Boykottdrohungen bedeutungslos

(14.05.2012/hg/dpa)

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch bezeichnete die Debatte über die inhaftierte frühere Regierungschefin Julia Timoschenko als Belastung für das das Land. Zugleich bezeichnete er Boykottdrohungen gegen die Fußball-EM am Montag aber als bedeutungslos.

„Wenn jemand nicht in die Ukraine reisen will, ist das seine Sache“, sagte Janukowitsch nach der Eröffnung eines rund 30 Millionen Euro teuren Flughafenterminals für die Europameisterschaft in Donezk. Er sei überzeugt, dass das Turnier, das die Ukraine mit Polen ausrichtet, reibungslos ablaufe. Man werde s [ ... ]


Frankfurt: Lautstarke Proteste gegen Flughafenlärm

(11.05.2012/hg/dpa)

Demonstranten haben bei der Hauptversammlung des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport gegen den Fluglärm an Deutschlands größtem Flughafen protestiert. Sie beschallten am Freitag die anreisenden Aktionäre mit lauter Musik und Geräuschen.

Die rund 100 Demonstranten verlangten von dem vom Land Hessen (31,49 Prozent) und der Stadt Frankfurt (20,11 Prozent) beherrschten M-Dax-Konzern unter anderem eine Begrenzung des Flugverkehrs, eine Ausdehnung des Nachtflugverbots sowie die Schließung der erst im Oktober eröffneten neuen Landebahn. Fraport-Chef Stefan Schulte verwi [ ... ]


„Qualitätsjournalismus“: Bild-Vize wird Focus-Chef

(11.05.2012/hg/dpa)

Jörg Quoos (48), Stellvertreter des Bild-Chefredakteurs Kai Dieckmann, wird Anfang 2013 Chefredakteur des Nachrichtenmagazins Focus, dem konservativen Flaggschiff des Burda-Konzerns.

Er übernimmt den Posten von Uli Baur (56), der neben Helmut Markwort Focus-Herausgeber wird, wie der Verlag Hubert Burda Media am Freitag in München mitteilte. Markwort und Baur hatten das Nachrichtenmagazin als Konkurrenz zum Spiegel ab dem Jahr 1992 gemeinsam aufgebaut, die erste Ausgabe erschien im Januar 1993.

Quoos arbeitet seit 1992 bei der Bild-Zeitung, im Jahr 2004 wurde er Stellvertr [ ... ]