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(02.02.2012/hg/dpa)
Fast 100 Organisationen haben zu Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende aufgerufen. Bei der Hauptkundgebung am Samstag werden etwa 5.000 Menschen erwartet, sagte Claus Schreer vom „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ am Mittwoch in München. Konstantin Wecker ist einer der prominentesten Unterstützer der Proteste.
„Noch nie war die Situation so brandgefährlich wie heute“, sagt der Liedermacher laut Münchner Abendzeitung in Anspielung auf die westlichen Drohgebärden gegenüber dem Iran: Das Atomprogramm des Landes notfalls mit einem Atomkrieg stoppen zu wollen, sei pervers. Als überzeugter Pazifist wolle er sich dem Protest anzuschließen. „Ich werde am Samstag auf dem Marienplatz singen“, habe Wecker angekündigt, „die großen Reden sollen andere schwingen“. (1)
Für die Polizei sind am Wochenende insgesamt 3.100 Polizisten aus mehreren Bundesländern im Einsatz. Der Bereich um die Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof ist wie immer abgesperrt, wenn von diesem Freitag an bis Sonntag in München mehrere kriegführende Staats- und Regierungschefs sowie mehr als 40 Außen- und Verteidigungsminister zusammentreffen. Erstmals reisen mit Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Leon Panetta gleich zwei Kabinettsmitglieder aus Washington an.
Bei der Konferenz wird es auch um den Streit zwischen der NATO und Russland über den Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Europa gehen. Aus Russland reist ebenfalls ein Regierungs-Doppel an: Neben Außenminister Sergej Lawrow kommt Vize-Regierungschef Dmitri Rogosin nach München. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zählt zu den Teilnehmern.
Staatschefs werden aus Polen, der Ukraine, Georgien, dem Kosovo, Estland und Aserbaidschan in München erwartet. Regierungschefs reisen aus Italien, Albanien, Tunesien und Katar an. Neben dem Verhältnis zwischen NATO und Russland und der wachsenden Bedeutung Asiens in der Welt soll es in München um die Folgen der Finanzkrise, die neue „machtpolitische Rolle Deutschlands“, „atomare Abrüstung“ und „Internet-Sicherheit“ gehen.
Dem Veranstalter Wolfgang Ischinger soll es diesmal gelungen sein, auch Teile der sogenannten Zivilgesellschaft in die Runde der NATO-Krieger einzubinden. „Er lud den Chef von Greenpeace International ein, Kumi Naidoo. Naidoo wird nicht nur in einer der hinteren Reihen sitzen und zuhören, sondern bei der Konferenz selbst das Wort ergreifen. Zudem wird der Verein ‚Münchner Sicherheitskonferenz verändern’ zwei Beobachterinnen entsenden“, schreibt die Abendzeitung. (2)
(1) http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.siko-konstantin-wecker-singt-fuer-den-weltfrieden.e3d5047a-b149-4e3a-8b26-b53e2e6cf1cb.html
(2) ebd.
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