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Donnerstag, 05. Mai 2016  

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Rezession in der Eurozone

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(15.11.2012/hg/dpa)

Erstmals seit drei Jahren ist die Eurozone wieder in die Rezession gerutscht. Im dritten Quartal schrumpfte die Wirtschaftsleistung in den 17 Euroländern gegenüber den drei Monaten zuvor um 0,1 Prozent, berichtete die Europäische Statistikbehörde Eurostat am Donnerstag in Luxemburg. Schon im zweiten Quartal des laufenden Jahres hatte es mit minus 0,2 Prozent einen Rückgang gegeben.

In Spanien betrug das Minus im dritten Vierteljahr 0,3 Prozent, in Portugal 0,8 Prozent. Auch Italiens Wirtschaftsleistung sank um 0,2 Prozent. Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas verzeichnete dagegen ein Plus von 0,2 Prozent.

Volkswirte sprechen von einer Rezession, wenn das Wirtschaftswachstum in mindestens zwei Vierteljahren in Folge negativ ausfällt. Zuletzt hatte sich die Eurozone nach Beginn der weltweiten Finanzkrise 2008 in der Rezession befunden. Damals sank die Wirtschaftsleistung fünf Quartale in Folge bis zum Sommer 2009.
 

Kurzmeldungen im Überblick

Drohende Staatspleite: Athen fordert EU-Sondergipfel

(27.04.2016/hg/dpa) Nach dem vorläufigen Scheitern der Gespräche über das griechische Kürzungsprogramm will Regierungschef Alexis Tsipras bei EU-Ratspräsident Donald Tusk einen Sondergipfel der Euroland-Staaten beantragen. Dies bestätigte ein Sprecher der Regierung in Athen der Deutschen Presse-Agentur. „Das Gespräch mit Tusk wird am Nachmittag stattfinden“, hieß es aus Regierungskreisen dazu. Unklar blieb, ob und wann ein Sondergipfel stattfinden soll. Tusk äußerte sich zunächst nicht zu den Spekulationen. Die Sozialisten im Europaparlament unterstützten die Forderung nach e [ ... ]


Bundesinnenminister warnt vor Übertreibungen beim Datenschutz

(27.04.2016/hg/dpa) Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Zusammenhang mit der Terrorabwehr vor übertriebenem Datenschutz gewarnt. Er kritisierte am Mittwoch noch einmal das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz. Die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA), um die es in Karlsruhe ging, seien seit 2009 in nur achtzehn Fällen ausgeübt worden. Lediglich achtzig Personen seien davon betroffen gewesen. „Ist das ‚Massen-Überwachung‘? Ist das ‚Daten-Sammel-Wut‘? Ist das ‚grenzenlose Überwachung Unschuldiger‘?“, fragte de Maizière laut vora [ ... ]


Verhandlungen über Finanzierung des Atomausstiegs gescheitert?

(26.04.2016/hg/dpa) Ein Milliarden-Deal zwischen Staat und Stromkonzernen zur Finanzierung des Atomausstiegs in Deutschland bleibt ungewiss. Spitzenvertreter der Regierungskommission und der vier Atom-Konzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBW haben sich bei einem erneuten Treffen nicht auf einen Kompromiss verständigen können. Die Verhandlungen seien weiter schwierig, von einer Einigung sei man noch entfernt, hieß es. Die Vorstellungen der Unternehmen seien innerhalb der Regierungskommission nicht mehrheitsfähig. Nun müsse die Kommission an diesem Mittwoch über ihr Votum entscheiden. Nach [ ... ]


Bundeswehr stellt Einheit für Cyber-Krieg auf

(26.04.2016/hg/dpa) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rüstet die Bundeswehr für den Krieg im Internet. Sie kündigte am Dienstag an, innerhalb der nächsten fünf Jahre eine neue Abteilung „Cyber- und Informationsraum“ mit 13 500 Soldaten und zivilen Mitarbeitern aufzustellen. Die CDU-Politikein begründete den Schritt auch mit zunehmenden Attacken auf die Netze des Bundes. Derzeit sollen es rund 6500 pro Tag sein. „Auch die Bundeswehr ist ein Hochwertziel für diejenigen, die ihr schaden wollen“, sagte von der Leyen. Die Truppe müsse in der Lage sein, sich selber zu sc [ ... ]


USA schicken mehr Soldaten nach Syrien – Obama fordert Europas Unterstützung

(25.04.2016/hg/dpa) US-Präsident Barack Obama hat Europa und die NATO aufgefordert, sich stärker an den Kriegen in Syrien und im Irak zu beteiligen. „Europa und die NATO können noch mehr tun“, sagte Obama am Montag in einer Rede in Hannover. In Syrien und im Irak müssten mehr Nationen zum Kampf, zu Ausbildung und Aufbau beitragen. Es brauche „mehr wirtschaftliche Hilfe für Irak, damit der Extremismus bekämpft werden kann“. In Syrien wächst die Sorge vor einem kompletten Scheitern der seit Ende Februar geltenden Waffenruhe, nachdem vom Westen unterstützte „moderate“ Rebell [ ... ]


Schäuble: Gewinne aus „Streubesitz“-Aktienverkäufen bleiben steuerfrei


(25.04.2016/hg/dpa) Die in der Koalition umstrittene Besteuerung von Erlösen aus dem Verkauf kleiner Firmenbeteiligungen wird vorerst nicht kommen. Um Existenzgründungen und junge Firmen nicht zu gefährden, werde der jetzige Zustand beibehalten, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Montag in Berlin auf einer Veranstaltung des Zentralverbands des Deutschen Handwerks. Ursprünglich wollte Schäuble – wie auch die Bundesländer – eine Steuerpflicht für Gewinne aus sogenannten Streubesitz-Beteiligungen einführen. Damit werden frei handelbare Anteile bezeichnet, die nic [ ... ]