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Sonntag, 01. Februar 2015  

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Euro-Länder mit neuem Rekord bei Arbeitslosigkeit

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(30.11.2012/hg/dpa)  

Die Arbeitslosigkeit in der Euro-Zone hat einen neuen Rekordstand erreicht. Im Oktober waren in den 17 Euro-Ländern 18,7 Millionen Menschen ohne Job – so viele wie noch nie seit Einführung des Euro. Das entsprach einer Quote von 11,7 Prozent, teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat heute in Luxemburg mit. Im Vormonat hatte die Quote noch 11,6 Prozent betragen. Besonders dramatisch sieht die Lage in Griechenland und Spanien aus. Seit Anfang vergangenen Jahres klettert die Zahl der Menschen ohne Arbeit im Euro-Währungsraum stetig. Experten zufolge dürfte sich die Lage wegen der Schuldenkrise weiter verschlechtern.
 

Kurzmeldungen im Überblick

EU-Parlamentspräsident Schulz droht griechischer Regierung

(29.1.2015/hg) EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat der neu gewählten griechischen Regierung in scharfen Tönen nahegelegt, ihre Position zu Russland zu überdenken. Die seit wenigen Tagen amtierende neue Regierung aus der griechischen Linkspartei SYRIZA und der nationalistischen Anel hatte zuvor angekündigt, eine weitere Verschärfung des Klimas zwischen Brüssel und Moskau nicht mittragen zu wollen. Grund der Auseinandersetzungen war ein antirussisches Kommunique, das am Dienstag im Namen aller Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union veröffent [ ... ]


Ukraine: Kiew mit massiven militärischen Problemen

(29.1.2015/hg) Der im Osten der Ukraine erneut eskalierende Bürgerkrieg scheint für die prowestliche Regierung in Kiew zunehmend zur Belastung zu werden. Nach offenbar schweren Verlusten in den vergangenen Tagen und Wochen bemühen sich Präsident Petro Poroschenko und sein Premier Arseni Jazenjuk um eine Generalmobilmachung, die allerdings nur stockend anläuft. Das russische Nachrichtenportal Sputniknews berichtet von einer Solderhöhung, die der ukrainische Präsident am Mittwoch durchgesetzt habe: Demnach sollen Soldaten, wenn sie an der Front kämpfen, täglich etwa 60 US-Dollar mehr  [ ... ]


Neue griechische Regierung gegen Russland-Sanktionen

(28.1.2015/hg/dpa) Die neue griechische Regierung geht auf Abstand zu Drohungen der EU mit weiteren Sanktionen gegen Russland. Athen protestierte zugleich dagegen, dass eine entsprechende Erklärung ohne Zustimmung Griechenlands unter dem neuen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras veröffentlicht worden sei. Athen habe zuvor Bedenken über einige Formulierungen angemeldet, hieß es am Mittwoch aus dem Büro des griechischen Regierungschefs weiter. Die EU habe dies aber ignoriert. Der neue griechische Außenminister Nikos Kotzias, der eine Position der Annäherung an Russland vertritt, wollte  [ ... ]


Syrien: Kurdenstadt Kobane befreit

(28.1.2015/hg) Nach monatelangen schweren Gefechten zwischen den kurdischen Volksverteidigungskräften YPG und den Milizen des „Islamischen Staats“ meldeten kurdische Quellen am gestrigen Dienstag die Befreiung der syrisch-türkischen Grenzstadt Kobane. Unterstützt von Angehörigen der irakisch-kurdischen Peshmerga sowie begleitet von Luftschlägen einer internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat hatten die Volksverteidigungskräfte in den vergangenen Wochen immer mehr Gebiete der umkämpften Stadt unter ihre Kontrolle bringen können. Mahmut Berxwedan, Kommandeur der YPG, er [ ... ]


Libyen-Einsatz der Bundeswehr vor Verfassungsgericht

(26.01.2015/hg/dpa) Die Rechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr prüft ab Mittwoch das Bundesverfassungsgericht. Konkret geht es um die Rettung von Europäern und Deutschen aus dem bürgerkriegsgeschüttelten Libyen 2011. Die Karlsruher Richter wollen klären, ob das Parlament diesem Einsatz hätte zustimmen müssen. Die Bundestagsfraktion der Grünen hatte eine Organklage eingereicht. Die Abgeordneten beanstanden, dass das Parlament zur Operation mit dem Namen „Pegasus“ auch nachträglich nicht eingeschaltet wurde. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet. An de [ ... ]


Deutsche Polizisten bilden weiter saudische Grenzschützer aus

(26.01.2015/hg/dpa) Trotz massiver Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien setzt die Bundesregierung die Ausbildung von Sicherheitskräften in dem Königreich fort. Derzeit würden bis zu zehn Trainer der Bundespolizei saudische Grenzschützer unterrichten, erklärte das Innenministerium am Montag in Berlin. Darüber hinaus gab Regierungssprecher Steffen Seibert keine Auskunft, ob ein generelles Exportverbot für deutsche Waffen an Saudi-Arabien verhängt wurde oder nicht. Über Genehmigungen für Rüstungsexporte werde nach eingehender Prüfung und „im Einzelfall“ entschieden. Nach [ ... ]