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Mittwoch, 03. September 2014  

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Franzosen agieren in Mali nach Kolonialherrenart

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(31.01.2013/hg/dpa)

Französische Truppen haben die letzte große Rebellenhochburg in Nord-Mali erreicht. Die Soldaten seien seit der Nacht in Kidal im Einsatz und hätten den Flughafen der Stadt unter ihre Kontrolle gebracht, bestätigte ein Sprecher der Streitkräfte. Zu Details wollte er sich nicht äußern. Die Situation war zunächst unklar, jedoch kam es – anders als in Gao und Timbuktu ¬– offenbar nicht zu Kämpfen oder Luftangriffen auf Islamisten.

Die Sicherung des Airports fand malischen Angaben zufolge im Alleingang der Franzosen statt. Die Regierungstruppen seien nicht einmal informiert gewesen, betonte ein Militärsprecher. „Die Franzosen haben uns gesagt, dass sie den Flughafen gesichert haben. Wir wissen nicht, was passiert ist.“ Ein anderer Sprecher sagte: „In Gao und Timbuktu haben die Franzosen Luftangriffe geflogen, aber in Kidal wurde nicht mal geschossen. Wir haben keine Ahnung, was da los ist.“

Der französische Radiosender France Info berichtete, dass eine französische Militärmaschine auf dem Flughafen von Kidal gelandet sei. Die Stadt liegt rund 1.200 Kilometer Luftlinie nordöstlich der malischen Hauptstadt Bamako. Beobachter glauben, dass Tuareg-Kämpfer der Nationalen Bewegung für die Befreiung des Azawad (MNLA) Kidal bereits im Vorfeld von islamischen Kämpfern zurückerobert hatten.

Die MNLA hatte im Frühjahr 2012 gemeinsam mit Islamistengruppen den Norden des riesigen Wüstenstaates eingenommen, nachdem in der Hauptstadt Bamako im Zuge eines Militärputsches ein Machtvakuum entstanden war. Wenige Monate später hatten die Islamisten jedoch die Kontrolle übernommen und die Tuareg weitgehend aus den Städten vertrieben. Anschließend wurde in der Region eine strenge Auslegung der Scharia eingeführt.

Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) warnte, dass die Lebensmittelvorräte in Kidal knapp werden. Vor allem die Schließung der naheliegenden Grenze zum Nachbarland Algerien, über die die Waren normalerweise transportiert werden, habe zu dem Versorgungsengpass geführt, hieß es in einer Mitteilung. Zudem seien hunderte Menschen bereits seit Tagen auf der Flucht, da sie einen Angriff auf Kidal befürchtet hatten. Einige hielten sich in Dörfern an der Grenze auf, andere hätten in Algerien Hilfe gesucht.
 

Kurzmeldungen im Überblick

Irak: Angehörige getöteter Soldaten dringen in Parlament vor

(02.09.2014/hg/dpa) Die Gräueltaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak haben für einen Tumult im Parlament von Bagdad gesorgt. Angehörige von irakischen Soldaten, die durch IS-Kämpfer getötet worden sein sollen, drangen am Dienstag in das Parlament ein, wie lokale Medien meldeten. Dort beklagten sie die ungenügende juristische Aufarbeitung eines IS-Massakers an den Soldaten. Die Angehörigen hätten gefordert, Sicherheitskräfte zur Verantwortung zu ziehen, die das Massaker nicht verhindert hätten, sagte der Abgeordnete Abdel-Hussein al-Musawi der Nachrichtenseite Al-Sumari [ ... ]


Ukraine: Hunderttausende auf der Flucht

(02.09.2014/hg/dpa) Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR meldet steigende Zahlen von Vertriebenen in der Ostukraine. Angaben der Organisation zufolge seien mindestens 260 000 Menschen innerhalb der Ukraine auf der Flucht, russischen Angaben zufolge seien zudem 814 000 Ukrainer seit Anfang des Jahres nach Russland eingereist. "Man kann mit Sicherheit sagen, dass mittlerweile über eine Million Menschen wegen des Konflikts vertrieben wurden", zitiert der Spiegel den Direktor des UNHCR-Büros für Europa,Vincent Cochetel.   Hinzu komme, so die UNHCR, dass durch die Kriegshan [ ... ]


CDU gewinnt Wahl in Sachsen

(01.09.2014/dpa/hg) Nach der Landtagswahl in Sachsen muss sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich einen neuen Koalitionspartner suchen. Zwar wurde seine CDU erneut mit weitem Abstand stärkste Partei. Die FDP erlebte aber ein weiteres Debakel und flog aus dem Landtag. Tillich hat nun rechnerisch die Wahl zwischen SPD, AfD und Grünen. Ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) schloss er am Wahlabend allerdings aus. In Dresden und Berlin beraten die Parteigremien an diesem Montag über den Wahlausgang und die Konsequenzen. Die Linke wurde erneut zweitstä [ ... ]


Schwere Gefechte am Ex-Bundeswehrstandort Kundus

(28.08.2014/hg/dpa) In weiten Teilen Afghanistans hat sich die Sicherheitslage deutlich verschärft. Immer häufiger greifen Taliban-Kämpfer Bezirkshauptstädte und Dörfer an. Am früheren Bundeswehr-Standort im nordafghanischen Kundus sind schwere Gefechte ausgebrochen.  Seit dem Vortag seien bei Einsätzen der afghanischen Sicherheitskräfte mehr als dreißig Aufständische getötet worden,  erklärte der Polizeichef der Provinz Kundus.  Einsätze in den Distrikten Char Darah und Chanabad dauerten noch an. Derzeit seien rund 2.000 Aufständische in der Provinz. Die Taliban [ ... ]


EU-Energiekommissar warnt vor Eskalation des Gasstreits mit Russland

(28.08.2014/hg/dpa) Die EU bereitet sich nach Angaben von ihrem Energiekommissar Günther Oettinger auf eine mögliche Eskalation des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine vor. Dazu würden in Brüssel Worst-Case-Szenarien erarbeitet. „Die Lage ist ernst“, sagte Oettinger am Donnerstag bei einer Balkan-Konferenz in Berlin. Er erwarte zwar nicht, dass Russland oder das Transitland Ukraine den Gashahn zudrehten, „aber die Wahrscheinlichkeit ist nicht gleich null“. Russland könne zu Recht erwarten, dass Kiew seine Gas-Rechnungen bezahle. Umgekehrt hätten die Ukraine und alle an [ ... ]


USA: Suchmaschine für Schlapphüte

(26.08.2014/hg/dpa) Der US-amerikanische Geheimdienst NSA hat einem Bericht zufolge seine eigene, „Google-ähnliche“ Suchmaschine gebaut. Damit können Mitarbeiter mehrerer Nachrichtendienste und Ermittlungsbehörden die riesigen Datenbanken der NSA durchsuchen, schrieb die Webseite The Intercept in der Nacht zu Dienstag. Die Webseite beruft sich auf Unterlagen von Edward Snowden. Demnach können Analysten mit Hilfe der Suchmaschine auf 850 Milliarden Datensätze zugreifen. Darunter seien Informationen über E-Mail-Kommunikation, SMS, Chat-Nachrichten und Aufenthaltsorte, die von der NSA [ ... ]