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Donnerstag, 25. August 2016  

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UNO rügt WM-Gastgeber Brasilien für Zwangsumsiedlungen

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(14.06.2013/hg/dpa)

Unmittelbar vor dem Anpfiff des Confederations Cup, der Generalprobe für die Fußball-WM 2014, sieht sich Gastgeber Brasilien mit harscher Kritik der Vereinten Nationen konfrontiert. Im Zuge von Sportgroßereignissen komme es oft zu Zwangsräumungen und Umsiedlungen, von denen vor allem die Ärmsten betroffen seien, kritisierte die UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik, heute in Genf. Dies sei „unglücklicherweise“ in Brasilien nicht anders.

In den vergangenen drei Jahren habe sie Hinweise auf Vertreibungen erhalten, die zum Teil gegen internationale Menschenrechtsstandards verstoßen hätten. „In verschiedenen Fällen wurden Anwohner nicht befragt und an Entscheidungen nicht beteiligt, die eine ernsthafte Auswirkung auf ihren Lebensstandard haben“, hieß es in einer Mitteilung Rolniks einen Tag vor Beginn des Confed Cups.

Menschenrechtsorganisationen in Brasilien kritisieren seit Jahren, dass einige Armensiedlungen (Favelas) etwa in Rio wegen geplanter Bauvorhaben für die Weltmeisterschaft oder die Olympischen Spiele 2016 geräumt würden. Den Anwohnern werden zwar im Gegenzug Wohnungen angeboten, die aber teils weit entfernt von ihrem jetzigen Wohnort liegen.
 

Kurzmeldungen im Überblick

Scharfe Kritik an Chemiewaffeneinsatz in Syrien

(25.08.2016/hg/dpa)  Nach einem neuen UN-Expertenbericht über den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg fordern Deutschland und Frankreich Konsequenzen des Sicherheitsrates. „Wir verurteilen den skrupellosen und rücksichtslosen Einsatz international geächteter chemischer Waffen gegen die syrische Bevölkerung, von welcher Seite auch immer, auf das Schärfste“, erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag. Die syrische Opposition verlangte harte Maßnahmen gegen das Regime in Damaskus. Eine vom UN-Sicherheitsrat in Auftrag gegebene Studie komm [ ... ]


Friedensabkommen für Kolumbien

(25.08.2016/hg/dpa) Nach über 50 Jahren Gewalt, Elend und Vertreibung schließen die kolumbianische Regierung und die linke Guerillaorganisation Farc Frieden. „Die Regierung und die Farc haben sich nach über einem halben Jahrhundert der Kämpfe darauf verständigt, den bewaffneten internen Konflikt ein für alle Mal zu beenden“, teilten die Unterhändler am Mittwoch in Havanna mit. Mit der Einigung wird der älteste Konflikt Lateinamerikas beigelegt. Allerdings müssen die Kolumbianer am 2. Oktober noch in einer Volksabstimmung das durchaus umstrittene Paket billigen. In den Auseinande [ ... ]


De Maizière verkündet Sicherheitspaket

(11.08.2016/hg/dpa) Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Bayern plant Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein prall gefülltes Sicherheitspaket. Einiges darin ist schon länger in der Diskussion und bereits eingeleitet. Anderes wurde vorher schon mal diskutiert - ergebnislos, weil Union und SPD sich nicht einig wurden. Hier droht neuer Streit. Einige Ideen sind auch komplett neu. Die Bundespolizei und die anderen Sicherheitsbehörden sollen zusätzlich zum bereits beschlossenen Personalplus weitere Stellen bekommen. Die Größenordnung nach de Maizières Willen: eine „mit [ ... ]


Polens Verfassungsrichter: Justizreform in Teilen verfassungswidrig

(11.08.2016/hg/dpa) Im Streit um die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts haben die Richter zum zweiten Mal in eigener Sache geurteilt. Die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Warschauer Regierung sei in mehreren Punkten verfassungswidrig, erklärte das Tribunal am Donnerstag in Warschau. Die Richter hatten bereits im März die erste Version des Gesetzes als unrechtmäßig eingestuft. Ihre Entscheidung wurde von der mit absoluter Mehrheit regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bisher nicht anerkannt. Opposition und juristische Experten hatten nun auch g [ ... ]


Erdogan trifft Putin

(09.08.2016/hg/dpa) Russland und die Türkei haben nach monatelangem Streit einen Neubeginn ihrer Beziehungen vereinbart. Das sagten Kremlchef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach einem Treffen am Dienstag in St. Petersburg. „Wir wollen die Wiederherstellung der Beziehungen mit der Türkei in vollem Umfang und werden es machen“, sagte der russische Präsident. Das Treffen in Putins Heimatstadt sollte das bilaterale Verhältnis wieder festigen, das seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei Ende November zerrüttet war. Putin nannte de [ ... ]


Britische Soldaten in Syrien

(09.08.2016/hg) Der britische Nachrichtensender BBC hat am Montag Fotos von offensichtlich britischen Soldaten in Syrien veröffentlicht. Die Fotos zeigen die geländegängigen Al-Thalab-Fahrzeuge, die mit schweren Waffen wie Panzerabwehrkanonen bestückt sind. Die BBC schreibt dazu auf ihrer Webseite, dass das Foto Soldaten der „special forces“ (Spezialeinheiten) zeigt, die im Juni im Süden Syriens nahe der Grenze zum Irak eingesetzt sind. Dort hätten sie einen Angriff des sogenannten Islamischen Staates auf die Basis Al Tanaf geholfen abzuwehren. In der Basis Al Tanaf befinden sich K [ ... ]