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„Es roch nach Blut und Tod“

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In Ankara kamen bei einem Bombenattentat dutzende Friedensdemonstranten ums Leben. Hatte der türkische Staat seine Finger im Spiel? -

Von THOMAS EIPELDAUER, 13. Oktober 2015 - 

Seit dem gestrigen Montag befinden sich Arbeiter der größten regierungsunabhängigen Gewerkschaften im Generalstreik, studentische Aktivisten führen in Universitäten Kundgebungen durch, in den Straßen linker Viertel Istanbuls kommt es zu schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei. Jene Hälfte der türkischen Bevölkerung, die in Opposition zu Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seinem AKP-Regime steht, will das, was passiert ist, nicht einfach vergessen, so wie es der Regierung in Ankara am liebsten wäre.

Über 100 Menschen starben am Wochenende bei einem der verheerendsten Anschläge auf Zivilisten in der Geschichte des Landes. Sie hatten an einer von Gewerkschaften und linken Gruppen organisierten Friedensdemonstration teilgenommen, die eine gewaltlose Beilegung des eskalierenden Konflikts zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Befreiungsbewegung um die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) forderte, als zwei Sprengsätze am Bahnhof von Ankara detonierten.

„Drinnen herrschte Chaos, überall Sirenen, Hupen, Verwundetentransporte, wütende Leute, die auf die Cops losgehen“, erzählt der freie Journalist Alp Kayerilioglu, der Augenzeuge des Attentats wurde. Überall seien „abgetrennte Finger, Hautfetzen, ein Stück Gehirn, Kopfteile, Haarbüschel, nicht mehr identifizierbare Innereien oder Blutlachen“ zu sehen gewesen. Es roch „nach Blut und Tod“.

IS als Täter?  

Unmittelbar nach den zwei Explosionen begannen Spekulationen über die Urheber des Attentats. Der türkische Premier Ahmet Davutoglu meldete sich zu Wort und nannte vier Organisationen, „die über die Kapazitäten für so etwas verfügen“: Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), die kurdische Arbeiterpartei PKK und zwei linke türkische Gruppierungen, DHKP-C und MLKP. Drei dieser Organisationen kann ausschließen, wer halbwegs bei Sinnen ist. PKK, DHKP-C und MLKP haben schlichtweg als linke, AKP-kritische Parteien keinen irgendwie ersichtlichen Grund, eine linke, AKP-kritische Demonstration in die Luft zu sprengen –  abgesehen davon, dass Angriffe auf zivile Demonstrationen ohnehin nicht zum Repertoire dieser Organisationen gehören, die zwar bewaffnet kämpfen, aber eben nicht gegen die Bevölkerung, sondern gegen die Regierung.

Durchführung, Ziel und Art des Anschlages lassen zunächst auf eine Verbindung mit dem Islamischen Staat schließen. Diesen hatte die türkische Regierung bereits für das Attentat in Suruc verantwortlich gemacht, Medienberichten zufolge sollen erste Spuren auch dieses Mal eine Urheberschaft der Terrorgruppe, die weite Teile des Iraks und Syriens kontrolliert, nahelegen. Die Tageszeitung Habertürk meldet, Augenzeugenberichten zufolge seien vor der Explosion „Allahu-Akbar“-Rufe zu vernehmen gewesen, die türkischen Behörden würden momentan den Bruder des Attentäters von Suruc, Yunus Emre Alagöz, als Hauptverdächtigen einstufen.
 
Auch wenn eine direkte Täterschaft des IS oder ähnlicher islamistischer Gruppierungen aufgrund der Art des Anschlags wahrscheinlich erscheinen, im Raum bleibt die Frage: Gibt es Hintermänner? Haben staatliche Stellen die Angreifer gewähren lassen oder gar gelenkt? Dieser Vorwurf erscheint vielen Kommentatoren in deutschen Medien als Verschwörungstheorie. Könnte tatsächlich eine mit dem Westen befreundete Regierung ihre eigene Bevölkerung in die Luft sprengen, um ihre politischen Ziele zu erreichen? Könnte der NATO-Partner Türkei aller Rhetorik des „Anti-Terror-Kampfes“ zum Trotz Selbstmordattentäter gewähren lassen, um friedliche Zivilisten zu töten?

In der Türkei halten das viele für nicht unplausibel. Die vier großen Gewerkschaftsverbände, die derzeit den Generalstreik organisieren, schreiben in ihrem Streikaufruf: „Wir kennen die Mörder. Die Mörder sind diejenigen, die nach den Wahlen vom 7. Juni ihre Träume der Errichtung einer Diktatur nicht verwirklichen konnten.“

Es trifft immer Gegner Erdogans

Tatsächlich begann die Welle von Anschlägen auf linke Gegner Erdogans und die kurdische Partei HDP im Vorfeld der Wahlen vom Juni. Staatspräsident Erdogan hatte gehofft, bei den Wahlen ausreichende Mehrheiten für sein Projekt der Etablierung eines autoritären Präsidialregimes zu erringen. Schon im Vorfeld des Urnengangs kam es zu hunderten Attacken auf Wahlhelfer und Büros der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Diese schaffte dennoch den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde ins türkische Parlament und verhinderte so, dass die regierende AKP Erdogan zum Dauerherrscher mit besonderen Vollmachten küren konnte.

Zwei Tage vor den Wahlen kam es in Diyarbakir (Amed) zu einem Anschlag, der dem in Ankara nicht unähnlich ist. Während einer Massenkundgebung der HDP explodierte einen Bombe, fünf Menschen starben, Dutzende wurden verletzt. Die nächste Station des Terrors war die südtürkische Grenzstadt Suruc. Hier kamen am 20. Juli bei einem Selbstmordattentat 34 linke Aktivisten ums Leben, die auf dem Weg in die nordsyrische Kurdenstadt Kobane waren.

Nach Suruc eskalierte die türkische Regierung bewusst und zielgerichtet den Konflikt gegen die kurdische Befreiungsbewegung. Der Waffenstillstand mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) wurde aufgehoben, eine von Ankara befeuerte Spirale der Gewalt begann. Kritische Beobachter vertreten seit Beginn dieser absichtlichen Herbeiführung eines Bürgerkriegs die These, es gehe Erdogan vor allem um innenpolitische Ziele und um seinen Machterhalt.

Keines der Attentate wurde tatsächlich aufgeklärt. Zwar wurde im Fall von Suruc eilig ein IS-Attentäter, der 20-jährige Abdurrahman Alagöz, präsentiert. Strukturen hinter dem Attentat wurden nie offengelegt. Die offizielle Stellungnahme, die auch nun wieder im Fall Ankaras zu hören ist, lautet, es habe sich um Racheaktionen des IS gegen den türkischen Staat und seine Regierung gehandelt. Wieso der Islamische Gegner aus „Rache“ gegen die türkische Regierung ausgerechnet deren konsequenteste Gegner tötet, bleibt zu erklären. „Verbindungen, Auftraggeber, die Rolle staatlicher Stellen – man wird es, solange diese Regierung an der Macht ist, niemals erfahren“, kommentiert der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in der Welt. (2)

Schamlose Instrumentalisierung

Wer auch immer hinter der Bluttat steht, die Reaktionen der türkischen Regierung sprechen für sich. Die völlig abwegige Verschwörungstheorie, die kurdische PKK könnte die Kundgebung der ihr durchaus freundlich gegenüberstehenden HDP angegriffen haben, um diese als „Opfer“ zu inszenieren, wurde unmittelbar nach dem Anschlag von ranghohen Regierungspolitikern in die Welt gesetzt. Staatspräsident Erdogan meldete sich zunächst nur schriftlich zu Wort, verharmloste den Anschlag und hob dann, als er endlich mündlich Stellung nahm, hervor, dass „auch der Bahnhof beschädigt wurde“.

Regierungsnahe Zeitungen verbreiten derweil krude Verschwörungstheorien, es handle sich bei dem Attentat um ein „internationales Komplott“ zur Destabilisierung der AKP-Regierung oder wiederholen brav die These, die PKK habe ihre eigene Demonstration in die Luft gejagt.  

Möglich wird dieses absurde Theater auch dadurch, dass die westlichen „Partner“ der Türkei ihren Freund in Ankara gewähren lassen. Kritische Nachfragen gibt es nicht, die Beileidsbekundungen aus den USA und Deutschland gingen nicht an die Genossen, Angehörigen und Freunde der in Ankara getöteten. Sie richteten sich an AKP-Premier Ahmet Davutoglu.



Anmerkungen

(1) http://www.disk.org.tr/2015/10/uzgunuz-ofkeliyiz-yastayiz-ve-isyandayiz-12-13-ekim-gunleri-grevdeyiz/
(2) http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147477092/So-verkommen-ist-Erdogans-AKP-Regime.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook

 

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