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Donnerstag, 25. August 2016  

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Anschläge auf Flüchtlingsheime und Linke-Politiker in Naunhof

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(25.01.2016/hg/dpa)

Nach mehreren offenbar rechtsradikal motivierten Anschlägen in Naunhof im Kreis Leipzig hat der sächsische Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Bei den Attacken auf zwei Asylbewerberunterkünfte sowie die Wohnung eines Politikers der Linken waren Scheiben zerstört und Schmierereien hinterlassen worden, wie das Operative Abwehrzentrum am Montag mitteilte. Die Ermittler gehen von einer politisch motivierten Tat aus.

Die unbekannten Täter hatten am Sonntagmorgen Betonbrocken, Ziegel- und Pflastersteine auf die Gebäude geworfen. Dabei durchschlug eines der Wurfgeschosse das Wohnzimmerfenster des Kommunalpolitikers Michael Eichhorn (Linke). „Ich habe auf dem Sofa geschlafen und wurde von dem Lärm geweckt“, sagte Eichhorn der Deutsche Presse-Agentur. Der Stein habe ihn nur knapp verfehlt. Nachdem es in der Vergangenheit bereits verbale Attacken auf ihn gegeben habe, sei dieser Angriff nun von einer neuen Qualität.

Unmittelbar nach den Vorfällen setzte die Polizei einen Fährtensuchhund ein. Weitere Einzelheiten machte die Behörde mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht. Der betroffene Politiker engagiert sich den Angaben der Partei vor Ort aktiv für Geflüchtete.

 

Kurzmeldungen im Überblick

Scharfe Kritik an Chemiewaffeneinsatz in Syrien

(25.08.2016/hg/dpa)  Nach einem neuen UN-Expertenbericht über den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg fordern Deutschland und Frankreich Konsequenzen des Sicherheitsrates. „Wir verurteilen den skrupellosen und rücksichtslosen Einsatz international geächteter chemischer Waffen gegen die syrische Bevölkerung, von welcher Seite auch immer, auf das Schärfste“, erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag. Die syrische Opposition verlangte harte Maßnahmen gegen das Regime in Damaskus. Eine vom UN-Sicherheitsrat in Auftrag gegebene Studie komm [ ... ]


Friedensabkommen für Kolumbien

(25.08.2016/hg/dpa) Nach über 50 Jahren Gewalt, Elend und Vertreibung schließen die kolumbianische Regierung und die linke Guerillaorganisation Farc Frieden. „Die Regierung und die Farc haben sich nach über einem halben Jahrhundert der Kämpfe darauf verständigt, den bewaffneten internen Konflikt ein für alle Mal zu beenden“, teilten die Unterhändler am Mittwoch in Havanna mit. Mit der Einigung wird der älteste Konflikt Lateinamerikas beigelegt. Allerdings müssen die Kolumbianer am 2. Oktober noch in einer Volksabstimmung das durchaus umstrittene Paket billigen. In den Auseinande [ ... ]


De Maizière verkündet Sicherheitspaket

(11.08.2016/hg/dpa) Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Bayern plant Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein prall gefülltes Sicherheitspaket. Einiges darin ist schon länger in der Diskussion und bereits eingeleitet. Anderes wurde vorher schon mal diskutiert - ergebnislos, weil Union und SPD sich nicht einig wurden. Hier droht neuer Streit. Einige Ideen sind auch komplett neu. Die Bundespolizei und die anderen Sicherheitsbehörden sollen zusätzlich zum bereits beschlossenen Personalplus weitere Stellen bekommen. Die Größenordnung nach de Maizières Willen: eine „mit [ ... ]


Polens Verfassungsrichter: Justizreform in Teilen verfassungswidrig

(11.08.2016/hg/dpa) Im Streit um die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts haben die Richter zum zweiten Mal in eigener Sache geurteilt. Die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Warschauer Regierung sei in mehreren Punkten verfassungswidrig, erklärte das Tribunal am Donnerstag in Warschau. Die Richter hatten bereits im März die erste Version des Gesetzes als unrechtmäßig eingestuft. Ihre Entscheidung wurde von der mit absoluter Mehrheit regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bisher nicht anerkannt. Opposition und juristische Experten hatten nun auch g [ ... ]


Erdogan trifft Putin

(09.08.2016/hg/dpa) Russland und die Türkei haben nach monatelangem Streit einen Neubeginn ihrer Beziehungen vereinbart. Das sagten Kremlchef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach einem Treffen am Dienstag in St. Petersburg. „Wir wollen die Wiederherstellung der Beziehungen mit der Türkei in vollem Umfang und werden es machen“, sagte der russische Präsident. Das Treffen in Putins Heimatstadt sollte das bilaterale Verhältnis wieder festigen, das seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei Ende November zerrüttet war. Putin nannte de [ ... ]


Britische Soldaten in Syrien

(09.08.2016/hg) Der britische Nachrichtensender BBC hat am Montag Fotos von offensichtlich britischen Soldaten in Syrien veröffentlicht. Die Fotos zeigen die geländegängigen Al-Thalab-Fahrzeuge, die mit schweren Waffen wie Panzerabwehrkanonen bestückt sind. Die BBC schreibt dazu auf ihrer Webseite, dass das Foto Soldaten der „special forces“ (Spezialeinheiten) zeigt, die im Juni im Süden Syriens nahe der Grenze zum Irak eingesetzt sind. Dort hätten sie einen Angriff des sogenannten Islamischen Staates auf die Basis Al Tanaf geholfen abzuwehren. In der Basis Al Tanaf befinden sich K [ ... ]