hintergrund_old_english
Sonntag, 29. Mai 2016  

POLITIK

Inland
EU
Welt

WIRTSCHAFT

Inland
Welt
Finanzwelt

HINTERGRUND

Umwelt
Kriege
Terrorismus
Twitter oder Facebook?
Aus Gründen des Datenschutzes und der Sicherheit verzichtet Hintergrund ganz bewusst auf das Angebot sozialer Netzwerke.Von Facebook wissen wir, dass es seine Nutzer aktiv ausspäht.

Syrien-Krieg: Beginn der Friedensgespräche verschoben

Drucken E-Mail

(25.01.2016/hg/dpa)

Der Beginn der für den heutigen Montag angesetzten Syrien-Friedensgespräche in Genf wurde verschoben. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura solle schnell ein neues Datum für die Verhandlungen bekanntgeben, forderten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege John Kerry nach Moskauer Angaben am Montag. In einem Telefonat sprachen die beiden Chefdiplomaten demnach auch über den Kampf gegen den Terrorismus. Eine Verschiebung zeichnete sich schon seit Tagen ab, weil unklar war, welche Vertreter der Regierungsgegner an den Verhandlungen teilnehmen sollten.

John Kerry hat unterdessen Berichte zurückgewiesen, die USA wollten die syrische Opposition mit Drohungen zur Teilnahme an den geplanten Friedensgesprächen in Genf zwingen. Er habe dem von mehreren Oppositionsgruppen gebildeten Komitee nicht wie in arabischen Medien berichtet mit dem Entzug von US-Hilfen gedroht, sollten sie ihre Teilnahme an den Gesprächen verweigern. Das sagte Kerry am Montag in Laos. Er bekräftigte die „politische, finanzielle und militärische“ Unterstützung für die Rebellen. „Sie sind die Verhandlungspartei, sie werden die Zukunft entscheiden.“

An dem unter saudi-arabischer Regentschaft gebildeten Komitee sind auch islamistische Terrorgruppen beteiligt, deren Teilnahme an den Friedensgesprächen von Russland abgelehnt wird. Moskau möchte stattdessen auch die kurdischen Kräfte einbinden, was wiederum von dem Komitee abgelehnt wird. (1)

Kerry zeigte sich zuversichtlich, innerhalb der nächsten zwei Tage einen neuen Starttermin bekanntgeben zu können. Die Verhandlungen sollten dann ohne Vorbedingungen seitens der syrischen Regierung oder der Opposition beginnen.


 

Anmerkungen

(1) Siehe dazu: http://www.hintergrund.de/201601203822/politik/welt/syrien-krieg-streit-im-vorfeld-der-friedensgespraeche.html

 

Kurzmeldungen im Überblick

Obama gedenkt Atombomben-Opfer

(27.05.2016/hg/dpa) US-Präsident Barack Obama hat bei einem historischen Besuch in Hiroshima für eine Welt ohne Atomwaffen geworben. „Wir müssen Lehren aus Hiroshima ziehen“, sagte Obama in der japanischen Stadt, die vor 71 Jahren von einer amerikanischen Atombombe zerstört wurde. Es war der erste Besuch eines US-Präsidenten am Mahnmal in Hiroshima. Wie zuvor angekündigt entschuldigte sich Obama nicht für die verheerende Zerstörung im August 1945. An der Gedenkstätte im Friedenspark in der japanischen Großstadt legte Obama einen Kranz mit weißen Blumen nieder. Er schloss kurz  [ ... ]


G7 planen Verlängerung der Sanktionen gegen Russland

(27.05.2016/hg/dpa) Die Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) verstärkt den Druck auf  Russland und China. Zum Abschluss ihres Gipfels im japanischen Ise-Shima drohten die Staats- und Regierungschefs am Freitag dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des anhaltenden Konflikts in der Ukraine mit neuen Sanktionen. Auch schalteten sie sich in den Territorialstreit im Südchinesischen Meer ein, indem sie eine „friedliche Beilegung“ forderten. Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, im Kampf gegen den internationale Terrorismus und Cyberangriffe kündigte die Siebener-Gr [ ... ]


Bundesregierung beschließt Integrationsgesetz

(25.05.2016/hg/dpa) Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch auf seiner Klausur im Schloss Meseberg nach langem Ringen ein neues Integrationsgesetz auf den Weg. Kritiker halten wesentliche Teile des Gesetzes für integrationsfeindlich. Wie jedes Gesetz muss es  erst noch durch den Bundestag, bevor es in Kraft treten kann. In dem Gesetzespaket ist zum einen eine verbesserte Förderung für Flüchtlinge vorgesehen, vor allem beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Enthalten sind aber auch zahlreiche Verschärfungen, etwa Leistungskürzungen bei einer Verweigerung von Integrationsangeboten. Integrationsku [ ... ]


Russland lässt Pilotin frei

(25.05.2016/hg/dpa) Nach monatelangen Geheimverhandlungen hat Russland die verurteilte ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko an ihr Heimatland überstellt. Die 35-Jährige landete am Mittwoch in der Ukraine, wie Präsident Petro Poroschenko über Twitter mitteilte. Am Kiewer Flughafen Borispol warteten Poroschenko sowie Sawtschenkos Mutter, ihre Schwester und zahlreiche Parlamentarier. Im Gegenzug seien zwei mutmaßliche russische Soldaten, die in der Ukraine zu Haft verurteilt worden waren, in Moskau gelandet, berichteten ukrainische Medien. Sawtschenko war in Russland in einem ums [ ... ]


Peru ruft wegen Quecksilber-Verschmutzung Notstand aus

(24.05.2016/hg/dpa) Die peruanische Regierung hat wegen einer Quecksilber-Verschmutzung den Notstand für ein 85 000 Quadratkilometer großes Gebiet ausgerufen. Zum Vergleich: Bayern hat als größtes deutsches Bundesland etwa 70 550 Quadratkilometer. Rund 40 Prozent der 110 000 Einwohner des östlichen Departements Madre de Dios seien von der vom illegalen Bergbau verursachten Verseuchung betroffen, erklärte Umweltminister Manuel Pulgar Vidal am Montag. "Die Folgen des illegalen Bergbaus in Madre de Dios werden uns über die kommenden 80 Jahre begleiten", sagte der Minister unter Berufung  [ ... ]


Steuer-Razzia bei Google in Paris

(24.05.2016/hg/dpa)  Französische Ermittler haben wegen des Verdachts auf Steuerbetrug Büros des US-Internetkonzerns Google in Paris durchsucht. Das Vorermittlungsverfahren sei bereits im vergangenen Juni infolge einer Klage der französischen Finanzverwaltung eröffnet worden, teilte die nationale Finanz-Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. An der Durchsuchung seien Finanz-Ermittler der Polizei und 25 Informatik-Experten beteiligt gewesen. Es gehe darum, zu klären, ob Google Ireland Ltd. eine feste Niederlassung in Frankreich hat und ob das Unternehmen gegen Steuer-Vorschriften verstoße [ ... ]