hintergrund_old_english
Mittwoch, 24. August 2016  

POLITIK

Inland
EU
Welt

WIRTSCHAFT

Inland
Welt
Finanzwelt

HINTERGRUND

Umwelt
Kriege
Terrorismus
Twitter oder Facebook?
Aus Gründen des Datenschutzes und der Sicherheit verzichtet Hintergrund ganz bewusst auf das Angebot sozialer Netzwerke.Von Facebook wissen wir, dass es seine Nutzer aktiv ausspäht.

Deutschland treibt Pläne für NATO-Einsatz in der Ägäis voran

Drucken E-Mail

(10.02.2016/hg/dpa)

Deutschland macht sich zusammen mit der Türkei für den Einsatz von NATO-Schiffen zum Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis stark. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Mittwoch zu Beginn eines NATO-Treffens in Brüssel: „Ziel muss es sein, das perfide Geschäft der Schmuggler und der illegalen Migration zu erschweren – wenn nicht unmöglich zu machen.“ Wie die neue Mission konkret aussehen könnte, muss noch geklärt werden.

Die Pläne gehen auf das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu am Montag in Ankara zurück. Die Türkei ist wichtigster Zufluchtsort und auch wichtigstes Transitland für Flüchtlinge aus Syrien. Beim Versuch, von dort nach Griechenland zu kommen, ertranken seit Beginn des Jahres mehr als 340 Menschen. Viele von ihnen wurden von Schleusern auf gefährliche Boote gelockt.

Bereits jetzt stellt die Bundeswehr Schiffe für einen EU-Einsatz gegen Schleuserbanden, die von Libyen aus operieren. Für einen NATO-Einsatz im Seegebiet zwischen Griechenland und der Türkei könnte ein ständiger Marineverband des Bündnisses genutzt werden. Einer von ihnen ist derzeit ohnehin im Mittelmeer unterwegs. Flaggschiff ist der deutsche Einsatzgruppenversorger „Bonn“.

Innerhalb der großen Koalition gibt es über eine Nato-Beteiligung noch Diskussionen. Die SPD äußerte sich deutlich zurückhaltender als der Koalitionspartner CDU/CSU. Ihr Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte im Südwestrundfunk, er sei „sehr skeptisch“. Eigentlich sei der Einsatz gegen Schleuserbanden keine Aufgabe für das Militär, sondern für die Polizei. Zu den offenen Fragen gehört, ob die NATO ihre Aufklärung aus der Luft oder von Schiffen aus betreiben soll.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stellte in der Märkischen Allgemeinen klar: „Die NATO kann keine Rolle bei der Steuerung der Flüchtlingsmigration spielen. Worum es geht, ist das Überlassen von Lagebildern, die eine effektivere Bekämpfung der Schlepperkriminalität möglich machen.“ Nach Angaben seines Ministeriums wurde Steinmeier von Merkel nach deren Treffen mit Davutoglu über das Vorhaben unterrichtet. Die Pläne sollen nun von dem Militärbündnis in den nächsten Wochen weiter geprüft werden.

 

Kurzmeldungen im Überblick

De Maizière verkündet Sicherheitspaket

(11.08.2016/hg/dpa) Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Bayern plant Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein prall gefülltes Sicherheitspaket. Einiges darin ist schon länger in der Diskussion und bereits eingeleitet. Anderes wurde vorher schon mal diskutiert - ergebnislos, weil Union und SPD sich nicht einig wurden. Hier droht neuer Streit. Einige Ideen sind auch komplett neu. Die Bundespolizei und die anderen Sicherheitsbehörden sollen zusätzlich zum bereits beschlossenen Personalplus weitere Stellen bekommen. Die Größenordnung nach de Maizières Willen: eine „mit [ ... ]


Polens Verfassungsrichter: Justizreform in Teilen verfassungswidrig

(11.08.2016/hg/dpa) Im Streit um die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts haben die Richter zum zweiten Mal in eigener Sache geurteilt. Die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Warschauer Regierung sei in mehreren Punkten verfassungswidrig, erklärte das Tribunal am Donnerstag in Warschau. Die Richter hatten bereits im März die erste Version des Gesetzes als unrechtmäßig eingestuft. Ihre Entscheidung wurde von der mit absoluter Mehrheit regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bisher nicht anerkannt. Opposition und juristische Experten hatten nun auch g [ ... ]


Erdogan trifft Putin

(09.08.2016/hg/dpa) Russland und die Türkei haben nach monatelangem Streit einen Neubeginn ihrer Beziehungen vereinbart. Das sagten Kremlchef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach einem Treffen am Dienstag in St. Petersburg. „Wir wollen die Wiederherstellung der Beziehungen mit der Türkei in vollem Umfang und werden es machen“, sagte der russische Präsident. Das Treffen in Putins Heimatstadt sollte das bilaterale Verhältnis wieder festigen, das seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei Ende November zerrüttet war. Putin nannte de [ ... ]


Britische Soldaten in Syrien

(09.08.2016/hg) Der britische Nachrichtensender BBC hat am Montag Fotos von offensichtlich britischen Soldaten in Syrien veröffentlicht. Die Fotos zeigen die geländegängigen Al-Thalab-Fahrzeuge, die mit schweren Waffen wie Panzerabwehrkanonen bestückt sind. Die BBC schreibt dazu auf ihrer Webseite, dass das Foto Soldaten der „special forces“ (Spezialeinheiten) zeigt, die im Juni im Süden Syriens nahe der Grenze zum Irak eingesetzt sind. Dort hätten sie einen Angriff des sogenannten Islamischen Staates auf die Basis Al Tanaf geholfen abzuwehren. In der Basis Al Tanaf befinden sich K [ ... ]


UN: IS-Terrormiliz nimmt im Irak 3000 Flüchtlinge gefangen

(05.08.2016/hg/dpa) Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll nach UN-Angaben im Nordirak bis zu 3000 Menschen auf der Flucht gefangen genommen haben. Wie das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) am Freitag weiter berichtete, sollen die Menschen bereits am Donnerstag vor heftigen Kämpfen in der Provinz Kirkuk geflohen sein. Mindestens zwölf Flüchtlinge sollen getötet worden sein. Die Hilfsorganisation stützt sich auf nicht näher bezeichnete Berichte, die sie aus dem Konfliktgebiet erhalten habe. Die Irakische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (IOHR) berichtete von 190 [ ... ]


Vor Olympia: Kraftwerks-Projekt in Brasilien gestrichen

(05.08.2016/hg/dpa) Das größte geplante Infrastrukturprojekt Brasiliens, ein gigantisches Wasserkraftwerk im Amazonasgebiet, darf nicht verwirklicht werden. Die Umweltbehörde Ibama verweigerte die für den Bau am Tapajós-Fluss im Bundesstaat Pará notwendige Umweltlizenz, wie am Donnerstagabend bekannt wurde. Geplant war dort ein Mega-Staudamm über 7,6 Kilometer Länge, das Wasserkraftwerk sollte über 8000 Megawatt Leistung haben, das entspricht sechs Atomkraftwerken. Der indigene Stamm der Munduruku und die Umweltschutzorganisation Greenpeace hatten gemeinsam gegen das von der Regieru [ ... ]