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Prognose: Bolivianer lehnen weitere Amtszeit für Morales ab

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(22.02.2016/hg/dpa)

Boliviens Präsident Evo Morales ist nach Prognosen mit dem Vorhaben gescheitert, bis maximal 2025 im Amt bleiben zu können. Bei einem Referendum über eine dafür notwendige Verfassungsänderung stimmten am Sonntag dem Sender ATB zufolge 52,3 Prozent mit Nein und 47,7 Prozent mit Ja, eine andere Prognose kam auf 51 zu 49 Prozent.

6,5 Millionen Bolivianer waren zur Wahl aufgerufen. Morales räumte die Niederlage noch nicht ein – er will das womöglich erst in einigen Tagen vorliegende endgültige Ergebnis der Wahlbehörde abwarten.

Der frühere Kokabauer und erste indigene Präsident des Andenstaates ist seit 2006 im Amt. Der linke Politiker hatte bereits einmal die Verfassung ändern lassen, um länger im Amt bleiben zu können und wurde 2014 mit rund 61 Prozent für eine dritte Amtszeit bis 2020 gewählt. Durch eine Änderung des Artikels 168 wollte er nun mit Vizepräsident Álvaro García Linera eine nochmalige Wiederwahl und dann – im Falle eines Wahlsieges – eie vierte Amtszeit erreichen.

García Linera sprach von einem „technischen Patt“ – die Ergebnisse der Bürger, die im Ausland gewählt haben, sowie die aus abgelegenen ländlichen Regionen müssten noch abgewartet werden. Es wäre die erste schwere Niederlage für den 56-jährigen Morales, der bereits jetzt so lange regiert wie kein Staatspräsident zuvor seit der Unabhängigkeit 1825.

Im Schnitt wuchs die Wirtschaft während seiner Präsidentschaft um 4,9 Prozent, vor allem auch dank der Einnahmen aus dem verstaatlichten Gasgeschäft. Die Armut im Land konnte unter Morales drastisch reduziert werden. Kritiker werfen dem Präsidenten und seiner Partei, der Bewegung zum Sozialismus (MAS), aber autoritäre Tendenzen vor.

Überschattet wurde der Wahlkampf zum Referendum zuletzt von einer Brandattacke von Demonstranten auf das Rathaus der zweitgrößten Stadt El Alto, bei der sechs Menschen starben. Die MAS hatte 2015 das Bürgermeisteramt dort an Soledad Chapetón von der Partei Unidad Nacional verloren – einem MAS-Politiker wird eine Mittäterschaft an der Tragödie vorgeworfen. Staatsminister Carlos Romero gab in diesem Zusammenhang die Festnahme von fünf Verdächtigen bekannt. Die Ermittlungen würden fortgesetzt, bis alle Schuldigen gefasst sind, „unabhängig davon, ob es Anhänger der MAS, oder der Opposition oder Verwaltungsangestellte oder sonstige Personen sind“, zitiert das Nachrichtenportal amerika21 den Minister.

 

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Polens Verfassungsrichter: Justizreform in Teilen verfassungswidrig

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Erdogan trifft Putin

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Britische Soldaten in Syrien

(09.08.2016/hg) Der britische Nachrichtensender BBC hat am Montag Fotos von offensichtlich britischen Soldaten in Syrien veröffentlicht. Die Fotos zeigen die geländegängigen Al-Thalab-Fahrzeuge, die mit schweren Waffen wie Panzerabwehrkanonen bestückt sind. Die BBC schreibt dazu auf ihrer Webseite, dass das Foto Soldaten der „special forces“ (Spezialeinheiten) zeigt, die im Juni im Süden Syriens nahe der Grenze zum Irak eingesetzt sind. Dort hätten sie einen Angriff des sogenannten Islamischen Staates auf die Basis Al Tanaf geholfen abzuwehren. In der Basis Al Tanaf befinden sich K [ ... ]


UN: IS-Terrormiliz nimmt im Irak 3000 Flüchtlinge gefangen

(05.08.2016/hg/dpa) Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll nach UN-Angaben im Nordirak bis zu 3000 Menschen auf der Flucht gefangen genommen haben. Wie das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) am Freitag weiter berichtete, sollen die Menschen bereits am Donnerstag vor heftigen Kämpfen in der Provinz Kirkuk geflohen sein. Mindestens zwölf Flüchtlinge sollen getötet worden sein. Die Hilfsorganisation stützt sich auf nicht näher bezeichnete Berichte, die sie aus dem Konfliktgebiet erhalten habe. Die Irakische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (IOHR) berichtete von 190 [ ... ]


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