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haben Sie es mitbekommen? Österreich erlebt eine Art Wiederauferstehung der KPÖ. In Graz stellt sie seit 2021 die Bürgermeisterin, bei der Kommunalwahl in Salzburg erzielte sie erstaunliche Erfolge und nun schickt sie sich an, im Juni ins Europaparlament als auch im September in den Nationalrat einzuziehen. In den vergangenen Jahren hat sich die Partei geöffnet, versucht aber auf der anderen Seite nirgendwo anzuecken.
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Der linke Publizist Franz Schandl schreibt, dass der Zuspruch „weder klassenmäßig noch programmatisch zu begründen“ sei. Aber es gebe ein starkes Bedürfnis nach einer Kraft im Parteienspektrum, „die weder rechts aufläuft noch sich abermals in der Mitte positioniert“. Wer in Österreich gegen den Parteienfilz protestieren will, dabei aber nicht die rechte FPÖ wählen will, der scheint mit der KPÖ eine Möglichkeit zu haben, die eine Alternative ist. Dahingehend erinnert die Partei dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Deutschland, das aber, so Schandl, sich wesentlich deutlicher positioniert – und gerade von den Fernsehanstalten aus den Diskussionsrunden vor der Europawahl ausgeladen wurde. Zum BSW können Sie diese Woche einen Beitrag auf unserer Website lesen, der komplett im aktuellen Heft abgedruckt ist. Schauen Sie gerne mal rein.
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Wir wünschen ein schönes Pfingstwochenende!
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Ihre Hintergrund-Redaktion
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Michael Meyen Cancel Culture
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Wolf Wetzel Der Anti-Antifaschismus
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Antisemitismus als pädagogische Herausforderung.
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Am 8. Mai hielt unser Autor einen Vortrag zur Urteilsbildung und Selbstklärung in einem konflikthaften Diskursfeld bei der studentischen Fachschaft Angewandte Sozialwissenschaften der FH Köln. Wir veröffentlichen ihn in einer leicht überarbeiteten und ergänzten Fassung.
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Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?
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Die Krise der Linken in Deutschland manifestiert sich auch in der Spaltung der Linkspartei. Seitdem gibt es zwei Gruppen auf der linken Seite des Parlaments, neben der Linkspartei auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das ins Europaparlament und die Landesparlamente strebt.
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Globalisierungskritiker streiten über Waffenexporte
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Attac erkennt AG Globalisierung und Krieg aufgrund von Meinungsverschiedenheiten nicht mehr an und ignoriert Proteste aus der Friedensbewegung. Zuvor sind bereits weitere Gruppen von Attac geschlossen worden. Das Netzwerk hat massive Finanzprobleme.
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AfD-Antrag für Corona-Aufarbeitung bislang ohne Unterstützung
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Keine Mehrheit für Expertenanhörung / CDU und FDP bremsen und halten sich bedeckt / BSW fordert weiter Untersuchungsausschuss
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Bundestag stimmt gegen Ablehnung des WHO-Pandemievertrags
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Große Mehrheit gegen Antrag der AfD / Debatte geprägt von gegenseitigen Vorwürfen der Demokratiefeindlichkeit
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Guter Journalismus kostete Geld. Wir wollen werbefrei bleiben und Ihnen weiter Online wie gedruckt gute Texte liefern.
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Buchreihe "Wissen Kompakt"
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Bisher erschienen: Anti-Antifaschismus, Ukrainekonflikt, Die Grünen, Cancel Culture und Nachhaltigkeitsschwindel
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Empfehlungen: Aus anderen Medien
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Attentat auf Robert Fico – bitte keine Täter-Opfer-Umkehr
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Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico wurde am Mittwoch Opfer eines Anschlags. Mittlerweile ist er offenbar stabil aber die Verletzungen sind schwer. Fico spricht sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Jens Berger kritisiert den leitmedialen Umgang mit dem Attentat.
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Das ZDF und die Unparteilichkeit
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Die ersten Diskussionsrunden im ZDF vor der Europawahl fanden ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht statt. Paul Schreyer meint, der Sender breche damit seine Verpflichtung, eine freie Meinungsbildung zu gewährleisten.
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Scheinheilige Aufregung über das georgische „Russen- oder Agenten-Gesetz“
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Im Mainstream wird über das neue Gesetz in Georgien geschimpft. Das Gesetz, das ironischerweise auf einem ähnlichen aus den USA beruht, wird nun als Grundlage für massive Proteste benutzt. Droht ein weiterer Maidan? Florian Rötzer mit den Einzelheiten.
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Verfassungsschutz auf totalitären Abwegen?
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Der Jurist Emiel Kowol macht sich Gedanken zur "verfassungsschutzrelevanten Deligitimierung des Staates". Er sieht das Bundesamt für Verfassungsschutz auf einem Irrweg.
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