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„Militär-Ebay“ und Synergieeffekte: Neues von der Militärmacht EU

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Von REDAKTION, 16. November 2012 -

Die europäische Militärpolitik soll näher zusammenrücken. Laut Presseberichten will die EU in finanziellen Schwierigkeiten steckenden Mitgliedsländern entgegenkommen, indem sie eine Internetseite für den Verkauf von gebrauchten Militärgütern einrichtet. „Auf dem auf dem eBay-Prinzip basierenden Online-Marktplatz könnten in Kürze Panzer oder Kampfjets getauscht oder verkauft werden, sagte ein Vertreter am Donnerstag zu Journalisten in Brüssel.“ (1)

Beispielsweise soll überschüssiges Material aus Afghanistan auf der Seite eQuip verkauft werden können. Bereits am Donnerstag hatte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius gesagt: „Wir wollen ein Europa der Verteidigung ankurbeln.“ Er war in Paris mit den Außen- und Verteidigungsministern von Frankreich, Deutschland, Polen, Spanien und Italien zusammengetroffen, um darüber zu beratschlagen, wie die EU in militärischer Hinsicht zu einer Weltmacht aufgebaut werden kann, die fähig ist, künftige Kriege auch unabhängig von den USA zu führen.

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte, Europa müsse “zunehmend in der Lage sein, seine Sicherheit selbst zu organisieren“. Er setzt dabei auf „Synergieeffekte“. Beim Konflikt in Mali sieht Westerwelle bereits ein hohes Maß an Übereinstimmung in Europa. „Wenn im Norden Malis Terroristen geschult werden, gefährdet das auch die Sicherheit in Europa“, sagte er. Es sei daher denkbar, dass die Europäer die afrikanischen Staaten mit Ausbildungsmaßnahmen unterstützen.

In einem dreiseitigen Abschlusspapier sprechen sich die Außen- und Verteidigungsminister dafür aus, bei Krisen nicht nur die zivilen, sondern auch die militärischen Instrumente effektiv einzusetzen. Die Europäische Union solle „in der Lage und bereit sein, ihre Verantwortung in Bereichen zu übernehmen, in denen ihre sicherheitspolitischen Interessen und Werte auf dem Spiel stehen“. Im Klartext heißt das: Die EU soll mehr und schlagkräftiger Krieg führen als bisher.

Mögliche neue Wege einer gemeinsamen „Verteidigungspolitik“ sollen allerdings „in voller Transparenz“ mit der NATO erfolgen. In Frankreich hatte ein von der Regierung angeforderter Bericht zuletzt kritisiert, im Gegensatz zu Frankreich halte die Bundesrepublik an der NATO als bevorzugtem Rahmen für Militäreinsätze fest. Großbritannien blieb dem Treffen übrigens fern.

In der oben genannten Zusammensetzung traf sich die Ministerrunde zum ersten Mal.. Die sogenannte Weimarer Gruppe wurde um Italien und Spanien erweitert. Das Treffen der drei Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen 1991 in Weimar in Thüringen war Grundlage für den losen Zusammenschluss zur Stärkung der europäischen Integration.

(1) http://diepresse.com/home/politik/eu/1313529/EU-plant-MilitaereBay-fuer-gebrauchte-Panzer-und-Jets-
 

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