Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in NRW gewählt

(01.09.2010/hg/dpa)

Bei einem Bombardement von Stellungen mutmaßlicher Aufständischer hat die pakistanische Luftwaffe im Nordwesten des Landes am Dienstag zahlreiche Menschen getötet. Unter den Opfern des Bombardements befinden sich laut Armeeangaben auch Zivilisten. Die Angaben über die genaue Zahl der Toten schwanken. Während die Nachrichtenagentur dpa von über 40 Toten berichtete, sind es laut Spiegel-online mindestens 55. (1)  

Wie es am Mittwoch aus Geheimdienstkreisen hieß, wurden bei der großangelegten Militäraktion in der Khyber-Stammesregion  versehentlich mehrere Wohnhäuse [ ... ]

(01.09.2010/hg/dpa)

Die zentralasiatische Republik Turkmenistan will eine Gaspipeline durch das benachbarte Afghanistan bauen. Einen entsprechenden Vertrag hätten Vertreter beider Staaten in Kabul unterzeichnet, berichtete die Moskauer Zeitung Kommersant in ihrer Mittwochausgabe.

Die 1680 Kilometer lange Pipeline soll von 2015 an jährlich bis zu 33 Milliarden Kubikmeter Gas vor allem nach Pakistan und Indien liefern.  Teile der geplanten Route verlaufen durch Stammesgebiete, die von Aufständischen beherrscht werden. Die Beziehungen zwischen den Nachbarländern Indien und Pakistan sind nach [ ... ]

(30.08.2010/hg)

Während der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, die „neuen Anforderungen“ (1) der Bundeswehr auch in der gewaltsamen Durchsetzung der  Interessen „der Wirtschaft“ sieht, fordern die im Arbeitskreis Darmstädter Signal  zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr eine öffentliche sicherheitspolitische Debatte, die nicht „nur Militärs und Lobbyisten überlassen bleiben“ dürfe.  Prämissen für diese Debatte seien die „sofortige Einstellung aller Angriffshandlungen, Abzug der Task Force  [ ... ]

(26.08.2010/hg/dpa)

Erneut ist ein Dokument des US-Geheimdienstes CIA an Wikileaks durchgesickert. Die Enthüllungsplattform im Internet veröffentlichte gestern eine als geheim eingestufte, drei Seiten umfassende Analyse.  Betrachtet werden mögliche Konsequenzen für den internationalen Anti-Terror-Kampf, wenn US-Bürger im Ausland Anschläge verüben sollten. Erstellt wurde das Papier von der CIA-Abteilung „Red Cell“, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gegründet wurde. Wikileaks veröffentlichte bereits mehrfach Dokumente dieser Abteilung. Darunter ein Papier, welches sic [ ... ]

(25.08.2010/hg/dpa)

Für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 haben am Mittwoch die Hauptabbrucharbeiten am denkmalgeschützten Kopfbahnhof begonnen. Unter dem Protest hunderter Demonstranten riss ein Bagger nach und nach eine Seitenmauer des Nordflügels ein. Ein Großaufgebot der Polizei sicherte die Baustelle ab. Gegner des Bahnprojekts stoppten den Verkehr auf den Straßen rund um den Bahnhof.

Bei dem 4,1 Milliarden Euro teuren Vorhaben wird der Kopfbahnhof in eine unterirdische Durchgangsstation umgewandelt, mit einem unterirdischen Ring an die Zulaufstrecken und mit einem Tunnel an de [ ... ]

(25.08.2010/hg/dpa)

Journalisten sollen nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat verfolgt werden können, wenn sie ihnen zugespieltes Material veröffentlichen. Das sieht ein am Mittwoch vom Bundeskabinett in Berlin beschlossener Gesetzentwurf vor. Damit werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem sogenannten Cicero-Urteil des Jahres 2007 umgesetzt. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) begrüßte die Regierungspläne.

Die Richter hatten entschieden, dass eine Razzia bei der Zeitschrift "Cicero" im Jahr 2005 gegen das Grundgesetz verstieß. Durchsuchungs- und Beschlagnahmea [ ... ]