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Barack Obama: Der Präsident der schmutzigen Kriege

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Von REDAKTION, 16. August 2010 -

US-Präsident Barack Obama hat einem Zeitungsbericht zufolge – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – die bereits unter der Regierung George Bush erheblich ausgeweiteten verdeckten Kriege gegen sogenannte Terroristen in Asien und Afrika noch einmal deutlich verstärkt.

Praktisch keiner der „neuen, aggressiven Schritte“ der US-Regierung seien öffentlich geworden, schreibt die New York Times am Samstag in ihrer Online-Ausgabe. (1) Was der Artikel dann an verdeckten Operationen aufzählt, ist aufmerksamen Hintergrund-Lesern zum großen Teil längst bekannt. Das tut der Brisanz der Informationen freilich keinen Abbruch.

Laut New York Times verwandelt Obama den US-Auslandsgeheimdienst CIA zunehmend in eine paramilitärische Organisation. Das Pentagon werde zugleich der CIA immer ähnlicher, weil es im  Nahen Osten immer häufiger Spionagemissionen durchführe oder mit Hilfe von angeheuerten Privatfirmen Geheimdienstinformationen über Verstecke von Aufständischen oder militanten Extremisten in Pakistan sammle.  

Der Präsident habe die  Drohnen-Angriffe in Pakistan verstärkt, Angriffe auf echte oder vermeintliche Al-Qaeda-Mitglieder in Somalia autorisiert und zudem grünes Licht für Geheimoperationen aus Kenia heraus gegeben, teilt die US-Zeitung ihren Lesern mit. Gemeinsam mit europäischen Verbündeten seien Terrorgruppen in Nordafrika ausgehoben worden. Außerdem sei im Jemen eine Militärkampagne gestartet worden, die offiziell nie bestätigt wurde.

Am Montag wurde bekannt, dass US-Militärs beabsichtigen, den schmutzigen Krieg am Hindukusch länger zu führen, als bisher von ihrer Regierung eingestanden. Der Krieg gegen die Aufständischen  sei nach wie vor von einem ständigen „Auf und Ab“ geprägt – und es sei daher viel zu früh, um abschätzen zu können, wann er endgültig zum Erfolg führen werde, das sagte der neue Oberbefehlshaber der internationalen Besatzungstruppen, David Petraeus, dem US-Fernsehsender NBC in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview.

Für den General ist der von Präsident Barack Obama genannte Abzugstermin für die US-Truppen ab Juli 2011 daher auch nicht in Stein gemeißelt. Er  würde „ganz sicher“ nicht davor zurückschrecken, von Obama eine Verschiebung des Abzugstermins zu fordern, sagte der Oberkommandeur von rund 150.000 US- und NATO-Soldaten in Afghanistan.

Das Weiße Haus will die US-Soldaten ab Sommer 2011 nach Hause holen. Obama hatte die Sendung von zusätzlichen 30.000 US-Soldaten nach Afghanistan im Dezember des vergangenen Jahres damit begründet, auf diese Weise den Abzug im Sommer 2011 vorzubereiten.

Der Präsident und sein Verteidigungsminister Robert Gates haben jedoch längst mit dem Zurückrudern begonnen. Sie deuteten bereits mehrfach an, dass im Sommer 2011 zunächst nur eine kleine Zahl der Soldaten in die USA zurückkehren werde.

Quellen dpa und
(1) http://www.nytimes.com/2010/08/15/world/15shadowwar.html?_r=1&scp=1&sq=John%20Brennan&st=cse
 

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