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Gegen Wahlmanipulation und Besatzungstruppen: Massenproteste in Haiti eskalieren

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Von REDAKTION, 8. Dezember 2010 -

In mehreren Städten Haitis ist es am Dienstagabend nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Präsidentenwahl zu schweren Ausschreitungen gekommen. Tausende Menschen gingen auf die Straßen und machten ihrem Ärger über die Niederlage ihres Kandidaten, des populären Musikers Michel Martelly, Luft. „Überall in der Stadt brennen Reifen“, sagte eine Augenzeugin. „Und überall sind Schüsse zu hören.“ Nach Angaben des Senders Signal FM, griff die Polizei im Stadtteil Petion Ville ein, um die Proteste zu beenden.

Die Wahlbehörde hatte zuvor mitgeteilt, dass Martelly als Drittplatzierter aus dem Rennen um die Präsidentschaft ausgeschieden sei. Den Abgaben zufolge führen nach dem ersten Wahlgang die Rechtsprofessorin Mirlande Manigat und der Kandidat von Präsident René Préval, Jude Celestin. Auf Manigat, die Frau des ehemaligen Präsidenten Leslie Manigat, entfielen demnach 31,37 Prozent der Stimmen, auf Celestin 22,48 Prozent. Beide sollen im Januar in einer Stichwahl gegeneinander antreten. Martelly landete nach Angaben der Wahlbehörde mit 21,89 Prozent nur knapp hinter dem Zögling Prévals.

Auch die US-Botschaft in Haiti äußerte Zweifel am Wahlergebnis. In einer am Dienstagabend veröffentlichten Mitteilung wurde den Haitianern die Unterstützung der USA zugesichert. „Das Ergebnis entspricht nicht den Berechnungen der Wahlbeobachter“, hieß es darin. „Die USA und die internationale Gemeinschaft sind bereit, die Resultate der Wahl genau zu überprüfen und dem haitianischen Volk zu seinem Recht zu verhelfen.“

Martelly war zuletzt als einer der Favoriten um die Nachfolge von Préval gehandelt worden. Mehrfach seit den chaotischen Wahlen am 28. November  war es im ganzen Land zu Demonstrationen gegen Unregelmäßigkeiten gekommen, bei denen nach Angaben des Internetportals amerika21.de mindestens ein Mensch ums Leben gekommen war. (1)

Die Opposition unterstellt der Regierungspartei Inité, die Wahl zugunsten ihres Kandidaten Jude Celestin gefälscht zu haben. Die Proteste richteten sich aber nicht nur gegen die mutmaßliche Manipulation der Wahlen sondern auch gegen die UNO-Mission MINUSTAH, die von einem zunehmenden Teil der Bevölkerung als Besatzungsmacht wahrgenommen wird.

Basisorganisationen hatten schon vor der Wahl kritisiert, dass die UNO-Mission ihre bewaffneten Kräfte zuletzt auf 13.000 Mann aufgestockt hat. Niemand der 19 Kandidaten habe sich für die Entmilitarisierung des Landes ausgesprochen, hieß es in einer Stellungnahme der linksgerichteten Organisation Batay Ouvriye gegenüber amerika21.de.

Für eine Zuspitzung der Kritik sorgte zudem der Sachverhalt, dass es ernstzunehmende Hinweise dafür gibt, dass die derzeit im Lande grassierende Cholera-Epidemie von nepalesischen Blauhelmsoldaten eingeschleppt worden sein könnte. Jedenfalls nehmen die  Vereinten Nationen den Verdacht,  nach Worten von UN-Sprecher Martin Nesirky „sehr ernst“. Nesirky sagte am Dienstag in New York, die UN-Mission in Haiti weise entsprechende Berichte weder zurück noch stimme sie ihnen zu.

Französische Epidemiologen haben nach Medienberichten jetzt nachgewiesen, dass die Cholera, die seit sieben Wochen in Haiti wütet, von einem Erreger aus Nepal stammt. Dagegen hatten Proben, die das haitianische Gesundheitsministerium aus Latrinen und Wasserspeichern des Stützpunktes der nepalesischen UN-Soldaten auf Haiti nahm, keine Spur von Choleraerregern gefunden.

Seit Ausbruch der Krankheit sind bereits mehr als 2.100 Menschen gestorben, mehr als 90.000 wurden nach Angaben des Ministeriums in Port-au-Prince infiziert. Internationale Gesundheitsexperten rechnen damit, dass sich in den kommenden zwölf Monaten bis zu 400.000 Menschen anstecken könnten. Die Cholera war zum ersten Mal seit mehr als 100 Jahren am 19. Oktober am Fluss Artibonite in Mittelhaiti ausgebrochen. Trotz umfangreicher Aufklärungskampagnen der Hilfsorganisationen wissen viele Haitianer vor allem auf dem Lande oft nicht, wie sie sich im Falle einer Ansteckung verhalten sollen, und suchen zu spät medizinische Hilfe.

(1) http://amerika21.de/nachrichten/2010/11/17385/haiti-wahl-chaos
 

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