hintergrund_old_english
Mittwoch, 28. September 2016  

POLITIK

Inland
EU
Welt

WIRTSCHAFT

Inland
Welt
Finanzwelt

HINTERGRUND

Umwelt
Kriege
Terrorismus
Twitter oder Facebook?
Aus Gründen des Datenschutzes und der Sicherheit verzichtet Hintergrund ganz bewusst auf das Angebot sozialer Netzwerke.Von Facebook wissen wir, dass es seine Nutzer aktiv ausspäht.

Rätsel um deutsche „Patriot“-Raketen für Südkorea

Drucken E-Mail
(22.12.2011/hg/dpa)

Erst glaubten finnische Polizisten an einen illegalen Transport von 69 Patriot-Raketen Richtung China. Aber dann erklärte der Zoll in Niedersachsen, es gehe um einen ganz legalen deutschen Export nach Südkorea. Die Finnen haben den Transport nun vorerst gestoppt.

Rätselraten um zufällig entdeckte deutsche Raketen-Lieferungen an Südkorea auf einem wohl nur bedingt seetüchtigen Frachter: Wie ein Sprecher des finnischen Zolls am Donnerstag im Rundfunksender YLE mitteilte, wurden alle 69 entdeckten Patriot-Flugabwehrraketen im Hafen von Kotka von Bord der „Thor Liberty“ und an Land gebracht.

Über den weiteren Verbleib und möglichen Transport der in den USA hergestellten Raketen werde man öffentlich keine Auskunft geben, hieß es weiter. Nur wenige Stunden zuvor hatte das Oldenburger Hauptzollamt mitgeteilt, dass das auf der britischen Insel Isle of Man registrierte Schiff über eine offizielle deutsche Exportgenehmigungen für den Waffentransport nach Südkorea verfüge. „Was die Ausfuhr angeht, ist es ordnungsgemäß gelaufen“, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag.

Am Vorabend hatten Hafenarbeiter in Kotka Alarm geschlagen, als sie auf dem Frachter der dänischen Reederei Thorco Shipping die als „Feuerwerkskörper“ gekennzeichneten Luftabwehrraketen sowie 150 Tonnen unsachgemäß gelagerten Sprengstoff entdeckten. Die Polizei verhörte den Kapitän und den Steuermann der ukrainischen Besatzung. Gegen sie bestehe Verdacht auf Vergehen gegen Waffenexport-Bestimmungen.

Nach Angaben des deutschen Zolls waren die Waffen von Zollbeamten kontrolliert worden. Die Ausfuhr von Kriegswaffen ist per Gesetz streng reglementiert. „Ausführer war das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung“, sagte der Sprecher.

Der finnische Schifflotse Kaj Wikberg berichtete ebenfalls bei YLE, dass der mit den Raketen und 150 Tonnen Sprengstoff beladene Frachter vor etwa zwei Wochen bei schwerem Sturm vor Südfinnlands Küste akut um Lotsenhilfe gebeten habe. Die ukrainische Besatzung habe in den Schären ohne Kartenmaterial navigiert. „Die Lage war für alle an Bord sehr extrem. Ich weiß nicht, was sie ohne mich gemacht hätten“, sagte der Lotse. Er sei vage, aber nicht ausreichend über die gefährliche Last an Bord aufgeklärt worden.

Das von den USA entwickelte Waffensystem „Patriot“ dient der Abwehr von Flugzeug- und Raketenangriffen. Die Flugkörper erreichen fast vierfache Schallgeschwindigkeit.
 

Kurzmeldungen im Überblick

BND gab Wissen um US-Spionage in Deutschland nicht weiter

(27.09.2016/mdr) Nach Recherchen des ARD-Magazins FAKT (produziert vom MDR) hat ein US-Sicherheitstechnikhersteller geheime Zugänge für US-Geheimdienste in seine Kameraüberwachungssysteme eingebaut. Dies belegt ein als geheim klassifizierter Bericht des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus dem Jahre 2005. Nach FAKT-Recherchen handelt es sich dabei um die Firma NetBotz. Eine Quelle hatte den BND bereits 2004 auf diesen Vorgang hingewiesen.  Eine technische Überprüfung eines der Geräte durch den Bundesnachrichtendienst ergab, dass das System verdeckt eine Verbindung mit einem amerikanisc [ ... ]


Hollande erstmals in Calais – Räumung des Flüchtlingslagers angekündigt

(26.09.2016/hg/dpa) Zum ersten Mal in seiner Amtszeit hat Frankreichs Präsident François Hollande am Montag Calais besucht – die Stadt am Ärmelkanal, die wie keine andere in Frankreich die Folgen der Flüchtlingskrise spürt. Vor in Reih und Glied angetretenen Polizisten beteuert der Staatschef, dass die Tage des berüchtigten „Dschungels von Calais“, des Flüchtlingscamps am Ärmelkanal, gezählt seien: „Wir müssen das Lager vollständig und endgültig schließen.“ Sieben Monate vor der Präsidentenwahl ist das Thema hochbrisant. Die Stimmung brodelt in der nordfranzösischen  [ ... ]


Ex-Agent Werner Mauss schweigt vor Gericht

(26.09.2016/hg/dpa) Jahrzehntelang war er als Geheimagent in heiklen Missionen im Einsatz – seit Montag steht Werner Mauss als Angeklagter vor Gericht. Der 76-Jährige muss sich vor dem Landgericht Bochum wegen Steuerhinterziehung verantworten. Es geht um rund fünfzehn Millionen Euro. Zu den Vorwürfen äußerte er sich am ersten Verhandlungstag nicht. Nach Ansicht seiner Verteidiger unterliegt Mauss einer Geheimhaltungspflicht und müsste eine Aussagegenehmigung der obersten Bundesbehörden erhalten. „Wir haben um eine Klärung gebeten“, sagte Verteidiger Ingo Hamm. „Dies ist jedoc [ ... ]


Linke kritisiert SPD-Votum für CETA

(20.09.2016/hg/dpa) Die Zustimmung der SPD zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ist bei den Linken auf scharfe Kritik gestoßen. „Der BDI gratuliert – Gabriel pariert“, sagte Parteichef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Am Montag waren zwei Drittel der Delegierten auf dem SPD-Konvent in Wolfsburg dem Kurs von SPD-Chef Sigmar Gabriel gefolgt und stellten sich grundsätzlich hinter das geplante Freihandelsabkommen. Gabriel sprach von einem „richtig guten Tag für die SPD“. Wirtschaftsverbände, darunter der Bundesverband der Deutschen Industrie (B [ ... ]


Neuer NSU-Ausschuss im Stuttgarter Landtag nimmt Arbeit auf

(19.09.2016/hg/dpa) Mit der Befragung eines Politikwissenschaftlers zum Ku-Klux-Klan hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg seine öffentliche Arbeit aufgenommen. Das Gremium ging am Montag der Frage nach, ob der rassistische Verbund in Schwäbisch Hall Verbindungen zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) hatte. Bisher ist bereits bekannt, dass der deutschen Sektion des Klu-Klux-Klans rund zwanzig Personen angehört haben. In einem Klan im Raum Schwäbisch Hall waren zwei Polizisten aus Baden-Württemberg Mitglieder. Einer der Beamten war spät [ ... ]


Nach Anschlag in New York: Paketbomben in New Jersey entdeckt

(19.09.2016/hg/dpa) Am Bahnhof des Ortes Elizabeth im US-Bundesstaat New Jersey ist nach Angaben der Bundespolizei FBI ein verdächtiges Paket mit mehreren Bomben entdeckt worden. Örtliche Medien sprachen von fünf Sprengsätzen. Einer der improvisierten Sprengsätze sei beim Versuch, ihn zu entschärfen, explodiert, teilte das FBI in der Nacht zum Montag (Ortszeit) per Twitter mit. Es sei aber niemand verletzt worden. Das FBI gab nicht an, wie viele Bomben in dem Paket platziert waren. Der Bürgermeister von Elizabeth, Chris Bollwage, bestätigte Berichte, wonach die Bomben in einem Rucksa [ ... ]