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Rätsel um deutsche „Patriot“-Raketen für Südkorea

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(22.12.2011/hg/dpa)

Erst glaubten finnische Polizisten an einen illegalen Transport von 69 Patriot-Raketen Richtung China. Aber dann erklärte der Zoll in Niedersachsen, es gehe um einen ganz legalen deutschen Export nach Südkorea. Die Finnen haben den Transport nun vorerst gestoppt.

Rätselraten um zufällig entdeckte deutsche Raketen-Lieferungen an Südkorea auf einem wohl nur bedingt seetüchtigen Frachter: Wie ein Sprecher des finnischen Zolls am Donnerstag im Rundfunksender YLE mitteilte, wurden alle 69 entdeckten Patriot-Flugabwehrraketen im Hafen von Kotka von Bord der „Thor Liberty“ und an Land gebracht.

Über den weiteren Verbleib und möglichen Transport der in den USA hergestellten Raketen werde man öffentlich keine Auskunft geben, hieß es weiter. Nur wenige Stunden zuvor hatte das Oldenburger Hauptzollamt mitgeteilt, dass das auf der britischen Insel Isle of Man registrierte Schiff über eine offizielle deutsche Exportgenehmigungen für den Waffentransport nach Südkorea verfüge. „Was die Ausfuhr angeht, ist es ordnungsgemäß gelaufen“, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag.

Am Vorabend hatten Hafenarbeiter in Kotka Alarm geschlagen, als sie auf dem Frachter der dänischen Reederei Thorco Shipping die als „Feuerwerkskörper“ gekennzeichneten Luftabwehrraketen sowie 150 Tonnen unsachgemäß gelagerten Sprengstoff entdeckten. Die Polizei verhörte den Kapitän und den Steuermann der ukrainischen Besatzung. Gegen sie bestehe Verdacht auf Vergehen gegen Waffenexport-Bestimmungen.

Nach Angaben des deutschen Zolls waren die Waffen von Zollbeamten kontrolliert worden. Die Ausfuhr von Kriegswaffen ist per Gesetz streng reglementiert. „Ausführer war das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung“, sagte der Sprecher.

Der finnische Schifflotse Kaj Wikberg berichtete ebenfalls bei YLE, dass der mit den Raketen und 150 Tonnen Sprengstoff beladene Frachter vor etwa zwei Wochen bei schwerem Sturm vor Südfinnlands Küste akut um Lotsenhilfe gebeten habe. Die ukrainische Besatzung habe in den Schären ohne Kartenmaterial navigiert. „Die Lage war für alle an Bord sehr extrem. Ich weiß nicht, was sie ohne mich gemacht hätten“, sagte der Lotse. Er sei vage, aber nicht ausreichend über die gefährliche Last an Bord aufgeklärt worden.

Das von den USA entwickelte Waffensystem „Patriot“ dient der Abwehr von Flugzeug- und Raketenangriffen. Die Flugkörper erreichen fast vierfache Schallgeschwindigkeit.
 

Kurzmeldungen im Überblick

Afghanistan: Taliban auf dem Vormarsch

(21.07.2016/hgdpa) In Afghanistan hat nach Berichten aus Sicherheitskreisen die Gewalt wieder stark zugenommen. Demnach bedrängen die Taliban vor allem die Nordprovinz Kundus schwer. Dort war bis Herbst 2013 die Bundeswehr stationiert. Schon seit Montag gibt es schwere Gefechte im Bezirk Kala-e Sal. Am Donnerstagmorgen fiel angeblich das Zentrum des Bezirks Dascht-e Artschi an die Islamisten. In Kala-e Sal hätten die Aufständischen in der Nacht das Gebäude der Bezirksregierung sowie das Polizeihauptquartier eingenommen, sagte ein Provinzratsmitglied, Amruddin Wali. Gefechte dauerten an.  [ ... ]


Türkei: Menschenrechtskonvention teilweise außer Kraft gesetzt

(21.07.2016/hg/dpa) Die Türkei setzt nach der Verhängung des Ausnahmezustands die Europäische Menschenrechtskonvention Medienberichten zufolge teilweise aus. Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus verwies nach übereinstimmenden Angaben türkischer Medien vom Donnerstag auf Artikel 15 der Konvention, der einen solchen Schritt in Kriegs- oder Notstandszeiten mit Einschränkungen erlaubt. Auch Frankreich hat die Konvention nach den Anschlägen von Paris teilweise ausgesetzt, ebenso wie die Regierung in Kiew wegen der Gewalt in der Ostukraine. Kurtulmus sagte nach Angaben der Zeitung Hürri [ ... ]


Großbritannien stimmt für Erneuerung der Atom-U-Boote

(20.07.2016/hg/dpa) Mit großer Mehrheit stimmte das britische Parlament in London am Montagabend für die Erneuerung der mit Nuklearwaffen bestückten U-Boot-Flotte des Landes. 472 Abgeordnete waren für das 31 Milliarden Pfund (37 Milliarden Euro) teure Rüstungsprogramm, 117 Abgeordnete votierten dagegen. Auch die Mehrheit der Labour-Abgeordneten folgte der Beschlussvorlage der Regierung. Das, obwohl sich Labour-Chef Jeremy Corbyn gegen eine Erneuerung der U-Boot-Flotte ausgesprochen hatte. May sagte bei der Parlamentsdebatte, die atomare Abschreckung sei „zentraler Teil der nationalen [ ... ]


Bundesweit deutlich mehr Abschiebungen

(20.07.2016/hg/dpa) Die Zahl der Abschiebungen hat im ersten Halbjahr 2016 bundesweit deutlich zugenommen. Fast alle Bundesländer steigerten die zwangsweisen oder überwachten Rückführungen abgelehnter Asylbewerber – allen voran Sachsen, das mit 2245 Abschiebungen die Zahl des ersten Halbjahres 2015 um mehr als das Vierfache übertraf, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen nahm für sich in Anspruch, mit 2167 Abschiebungen allein in den ersten fünf Monaten das bundesweite Ranking anzuführen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum w [ ... ]


Minister sieht keine IS-Vernetzung des Axt-Angreifers

(19.07.2016/hg/dpa) Bei dem Axt-Angriff in einem Regionalzug bei Würzburg sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bisher keine Hinweise für eine Vernetzung des Täters mit der Terrormiliz IS. Der selbst ernannte Islamische Staat (IS) hatte die Tat mit fünf Verletzten laut IS-nahen Medien für sich beansprucht. Die Ermittler hätten am Wohn- und Tatort jedoch „keinerlei Indizien“ für eine Vernetzung des 17 Jahre alten Angreifers mit islamistischen Organisationen gefunden, sagte Herrmann am Dienstag in München. Der 17-Jährige war am Montagabend mit einer Axt und einem Mess [ ... ]


China untermauert Ansprüche im Südchinesischen Meer

(19.07.2016/hg/dpa) Mit neuen Militärmanövern und Bomberflügen im Südchinesischen Meer unterstreicht China seine Drohungen in Richtung USA und Philippinen. Die USA wurden vor „Provokationen“ gewarnt. Auch drohte China den Philippinen mit einer Konfrontation, falls es auf einer Umsetzung des jüngsten Urteils des internationalen Schiedshofes in Den Haag beharren sollte, wonach die weit reichenden chinesischen Ansprüche in dem Seegebiet ohne rechtliche Grundlage sind. Die neuen Militärübungen begannen am Dienstag in einem Gebiet östlich der Südspitze der südchinesischen Insel Hai [ ... ]