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Todeslisten und Molotow-Cocktails

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Kommunisten leben gefährlich in der Ukraine -

Von SUSANN WITT-STAHL aus Kiew, 27. Februar 2014 -

Zentrale der KP Rote Fahnen werden dem Feuer übergeben. Ein junger Mann wirft Lenin-Bilder und -Büsten aus dem Fenster des Büros der Kommunistischen Partei in der westukrainischen Stadt Tschernihiw. Auf der Straße wartet eine aufgebrachte Menschenmenge mit Knüppeln auf alles, was geflogen kommt, und drischt mit lautem Gejohle darauf ein.

„Wir wissen, wo Deine Familie wohnt“, ist in Kiew an nicht nur einer Häuserwand zu lesen. Die Runen, Haken- und Keltenkreuze im öffentlichen Raum sprechen für sich. Der Hass auf Kommunisten und andere Linke ist derzeit groß in der Ukraine. Wer als Kommunist erkennbar ist oder unter Verdacht steht, einer zu sein – der lebt gefährlich in diesen Tagen. Viele sind in den Osten des Landes geflüchtet oder nach Russland, vor allem Funktionäre, deren Gesichter auf der Straße erkannt werden könnten. Andere haben die Parteibüros aufgegeben, denn jederzeit kann ein wütender Mob auftauchen und angreifen.

Wir treffen uns mit Andrej Medvedev, erster Sekretär des Kiewer Büros der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU), mitten in einem Wohnviertel auf der Straße. Er war zunächst skeptisch, als wir ihn telefonisch um ein Gespräch baten, kündigte an, dass er das Treffen sofort verlassen würde, wenn es ihm etwas merkwürdig vorkommt. Wir verschwinden mit ihm in einem kleinen, engen Hinterraum einer Pizzeria in der Nähe der Polytechnischen Universität. Andrei hat seine Familie aus der Stadt gebracht und nach Moskau geschickt. Hauptsächlich weil sie ihn mit ihrer Angst und Sorge um ihn nervös machten, sagt er und lächelt. „Ich bleibe in jedem Fall hier – ich will mich von diesen Leuten nicht einschüchtern lassen.“

Das Hauptbüro der Kommunistischen Partei der Ukraine ist besetzt worden. Aus dem Gebäude hängen jetzt die Fahnen des militanten Rechten Sektor und von Sokol („Falke“), eine der ultrarechten Partei Swoboda nahestehenden Jugendorganisation. Praktisch alle Regionalbüros der KPU würden attackiert. Häufig wurde versucht, sie mit Molotow-Cocktails in Brand zu setzen, so Medvedev. „Momentan sind unsere Deputierten im Parlament Geiseln.“ Die Faschisten hätten dort die militärische Kontrolle, berichtet Andrej. In den ersten Tagen nach dem Umsturz seien Abgeordnete von einer Eskorte ins Parlament gebracht, in einen Raum eingesperrt und unter Druck gesetzt worden, nach den Vorgaben der Rechten abzustimmen. Sie hätten sich aber geweigert; die bürgerlichen Parteien hingegen würden sich fügen. „Das sind die Enkel der ukrainischen SS-Verbände“, kommentiert Medvedev das Vorgehen der radikalen Nationalisten und Neofaschisten.

In Rivne wollte ein Mann, der den Spitznamen „Sascha, der Weiße“ trägt, sich zum Rechten Sektor zählt und gern mit allerlei Schusswaffen vor den Kameras posiert, Mitglieder der KPU zwingen, Apartments für die Hinterbliebenen der Oppositionellen zu kaufen, die bei den Kämpfen auf dem Maidan ums Leben gekommen sind. Andernfalls wollte er die Kommunisten aus ihren Wohnungen und Häusern werfen. Es herrschen Chaos und Anarchie in der Ukraine; nicht wenige Rechte nutzen derzeit die Gelegenheit für Selbstjustiz und Racheakte – häufig an Mitgliedern der KPU die einfach mit dem Ex-Präsidenten und „Banditen“ Janukowytsch identifiziert werden.

Aber alle Kommunisten sind betroffen. In einem Hotel unweit des Parlamentsgebäudes sind wir mit Vasyl Kubanets* verabredet. Er ist Vorstandsmitglied von AssociationBorotba („Kampf!“), einer revolutionär-marxistischen Organisation, die 2006 von Kommunisten gegründet worden war, die vor den Präsidentschaftswahlen 2004 die KPU verlassen hatten, nachdem diese angekündigt hatte, Janukowytsch als Kandidaten zu unterstützen. Seit 2010 ist Borotba eine eigenständige Partei.

„Wir haben vor zwei Tagen erfahren, dass der Rechte Sektor auf seiner Versammlung Listen mit Namen von ,Feinden‘ aufgestellt hat, die eliminiert werden sollen“, sagt Kubanets, der uns darum bittet, seine wahre Identität geheim zu halten. „Alles andere ist gefährlich.“ Die Namen von acht Mitgliedern von Borotba seien auf der Todesliste zu finden. „Es sind junge antifaschistische Aktivisten, die auf dem Maidan eine gewalttätige Auseinandersetzung mit Angehörigen des Rechten Sektors hatten“, erklärt Kubanets. „Sie haben die Stadt bereits verlassen.“

*Name von der Redaktion geändert.

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