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Schlachtbank Kobane

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Seit zehn Tagen tobt die Schlacht um die syrisch-türkische Grenzstadt Kobane. Doch wer verfolgt welche Ziele im Kampf um die strategisch bedeutende Stadt?  -

Von THOMAS EIPELDAUER, 26. September 2014 -

Kurden in KobaneKobane, Ain al-Arab wie die Stadt auf arabisch heißt, ist in den vergangenen Woche zur strategisch bedeutsamsten Stadt im Kampf um die Vorherrschaft in Syrien geworden. Die Terrormiliz  Islamischer Staat (IS) belagert den Ort, wenn er fällt, erhoffen sich die Dschihadisten damit einen Vormarsch in weitere Teile des kurdischen Gebiets. Kobane liegt in der Mitte der drei Kantone, die zusammen Rojava, den syrischen Teil Kurdistans, ausmachen. Das Nachrichtenportal Civaka Azad schreibt, dass es dem IS vor allem darum gehen könnte, nach einem eventuellen Fall Kobanes nach Cizîrê weiterzumarschieren. „Cizîrê ist nämlich nicht nur, wie oben genannt, der größte der drei Kantone Rojavas, er ist auch wirtschaftlich betrachtet und, durch seine Grenzen zu Südkurdistan/Nordirak und zur Türkei, geostrategisch der lukrativste Kanton für den IS.“ (1) Zudem hätte der Islamische Staat mit Kobane einen weiteren Grenzübergang zur Türkei gewonnen.

Das langfristige Ziel, das die Islamisten dabei verfolgen, ist klar. Sie wollen das Gebiet ihres „Kalifats“ weiter ausdehnen, um ihre Machtpositionen zu verstätigen. Syrien wird dabei – sollten sie nicht gestoppt werden – nur der Anfang sein. Letztlich geht es ihnen darum, die vorhandenen Grenzziehungen in der gesamten Region zu verschieben und durch die Vertreibung oder den Mord an ethnisch oder religiös nicht in ihr Konzept passende Gruppen diese Macht abzusichern.

Was wollen die Kurden?

Die kurdischen Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele. Da ist zum einen jene Fraktion, die sich auf die Ideen der kurdischen Arbeiterpartei PKK bezieht. Die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) ist die in Rojava hegemoniale politische Kraft, die ihr nahestehenden Volksverteidigungseinheiten verteidigen zusammen mit Freiwilligen aus der PKK. Ihre Ziele sind einfach zu benennen: Sie haben sich in den vergangenen Jahren des Krieges in Syrien im Norden des Landes eine eigene Zone erkämpft, in der sie ein für die Region einzigartiges demokratisches Projekt mit sozialistischen Zügen aufgebaut haben, das als Zufluchtsort für in anderen Landesteilen veerfolgte Menschen ebenso wichtig ist, wie als Experimentierfeld für tatsächliche Selbstbestimmung. Dieses wollen und müssen sie nun verteidigen, und sie tun das, weil sie an Bewaffnung weit unterlegen sind, mit dem Mut der Verzweiflung und unter großen Opfern.

Die zweite große kurdische Gruppierung stellen die im Nordirak die Hegemonialmacht ausübenden Peschmerga Mesud Barzanis. Sie hatten traditionell ein eher gespanntes Verhältnis zur PKK und begriffen sie vor allem als politische und militärische Konkurrenten. Barzani pflegt gute Beziehungen zum Westen, vor allem zu den USA und Deutschland, aber auch zu dem NATO-Staat Türkei. Ihm schwebt ein Kurdenstaat unter seiner Vorherrschaft vor, der sich – anders als Rojava – von seiner gesellschaftlichen wie politischen Ausrichtung her im Grunde nicht von anderen Staaten der Region unterscheiden würde. Barzani kämpft vor allem für seinen eigenen Machterhalt und dieses Ziel, wie sich zeigte, als er die bedrohten Jesiden im Irak im wesentlichen im Stich ließ, als YPG und PKK deren Fluchtkorridor freikämpften. Rojava war ihm stets eher ein Dorn im Auge. So bekundet er auch jetzt, er könne leider militärisch nicht bei der Verteidigung der Stadt helfen, weil seine Kämpfer geografisch nicht in der Lage seien, nach Kobane durchzukommen. (2) Auch von Entlastungsangriffen auf den IS im Irak hört man bislang nichts.  Dennoch liefert die Bundesregierung ausschließlich an die Peschmerga Waffen, sogar mit der Klausel versehen, dass diese auf keinen Fall an YPG und PKK weitergegeben werden dürfen.

Was will die Bundesregierung?

Schon dieser Umstand zeigt, dass es der Bundesregierung bei ihrem militärischen Eingreifen per Waffenlieferungen nicht – wie sie ständig beteuert – um die Vermeidung von Massakern geht. Die PKK bleibt weiter auf der Liste „terroristischer“ Organisationen und sogar noch während der jetzigen Kämpfe wurden vermeintliche Unterstützer der PKK in Deutschland kriminalisiert und verhaftet.

Nicht Vermeidung von Massakern, sondern eigene Interessen Deutschlands stehen im Mittelpunkt. Zum einen sind es handfeste wirtschaftliche Ziele, die man veerfolgt. Deutschland will sich übeer gute Beziehungen zu Barzani einen Zugriff auf die „Tankstelle Kurdistan“ sichern, und in dieser geostrategisch wichtigen Region mit im Spiel bleiben. „In einer Zeit, in der die Suche nach Alternativen zu russischen Energierohstoffen auf Hochtouren läuft, ist die Aussicht auf einen potenten neuen Lieferanten besonders viel wert“, schreibt Jörg Kronauer in der jungen Welt. (3)

Dazu kommt, dass die emotional stark aufgeladene Situation der Bundesregierung eine Chance gibt, der immer noch vorhandenen und aus Perspektive des deutschen Militarismus lästigen Skepsis gegenüber kriegerischen Engagement im Ausland einen weiteren Schlag zu versetzen. Wichtig sei weniger, welche Waffen und ob übeerhaupt etwas geliefert werde, bekundete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ehrlich, sondern, dass nun endlich „Tabus“ aufgebrochen werden.

Was wollen die USA und ihre Anti-IS-Koalition?

„Die einzige Sprache, die diese Killer verstehen, ist die Sprache der Gewalt.“ So eröffnete vor wenigen Tagen US-Präsident Barack Obama, der stets damit Stimmen gewann, den Irak-Krieg seines Vorgängers George W. Bush scharf zu verurteilen, seinen eigenen Krieg im Irak und in Syrien. Die Vereinigten Staaten haben eine Koalition der Willigen zusammengerufen, die derzeit Angriffe gegen Stellungen des Islamischen Staates (und anderer Gruppen) in Syrien durchführt, nachdem bereits zuvor im Irak bombardiert worden war.

Auch die Vereinigten Staaten versuchen ihr Engagement mit allerlei Menschenrechtsrhetorik zu verbrämen. Hier dürften allerdings selbst außerordentlich naive Beobachter diesem Gerede kaum noch Bedeutung zumessen. Die Vereinigten Staaten sind maßgeblich mitverantwortlich für Entstehen wie Erstarken des Islamischen Staates (und anderer terroristischer Gruppen in der Region), nicht nur, weil sie mit ihrem Angriffskrieg gegen den Irak die Grundlage legten, auf der er wuchs, sondern auch, weil das Schüren und Nutzen ethnischer und religiöser Spannungen stets zu einem ihrer Herrschaftsmittel gehörte. (3) Der außerordentliche Hass zwischen Sunniten und Schiiten in der Region ist eine Konsequenz daraus, dass die Vereinigten Staaten sich mal dieser, dann mal jener Gruppen bedienten, um die jeweils anderen, im Widerstand befindlichen auszuschalten.

Auch die jetzt durchgeführten Luftschläge in Syrien dienten nicht in erster Linie der Entlastung der kämpfenden Kräfte in Kobane. Das zeigen nicht nur die Ziele – zunächst waren es von Kobane weit entfernte wie die IS-Stadt Raqqa oder Ölraffinerien -, sondern auch die eigenartige Koalition, die sie ausführt, und der Staaten wie Saudi-Arabien und Katar angehören, die in den vergangenen Monaten immer wieder durch ihre Unterstützung für die Dschihadisten in Syrien auffielen.

Was will die Türkei?

Ankara indes hat sich immer noch nicht klar gegen den Islamischen Staat gestellt. Die plötzliche Freilassung der türkischen Geiseln, die der IS bei seiner Eroberung Mosuls aus dem dortigen Konsulat entführt hatte, bringen viele Beobachter in Zusammenhang mit eventuellen Gegenleistungen seitens der türkischen Regierung.

Berichte von logistischer Unterstützung der Dschihadisten aus der Türkei häufen sich wieder (4), genauso wie Meldungen, wonach islamistische Kämpfer aus der Türkei nach Syrien ziehen. (5) Kürzlich zeigte ein Video einen türkischen Militärkonvoi in einem vom IS kontrollierten Dorf in Syrien. (6) Die kurdische Bewegung jedenfalls bezichtigt Ankara einer direkten Unterstützung der Terrormilizen in Syrien. Der „Friedensprozess“ zwischen der PKK und der türkischen Regierung steht jedenfalls auf der Kippe, mehrere hochrangige Sprecher und Institutionen der Kurden stellten bereits öffentlich fest, dass er gescheitert sei.

Kommt die „Pufferzone“?

In dieser Konstellation kommt es immer wieder zur Überschneidung verschiedener Interessen. So hatten Al-Nusra-Front und Islamischer Staat lange Zeit eine gemeinsame Schnittmenge mit der Bestrebung des Westens uns der Türkei den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad aus dem Amt zu drängen. Dieser „Regime Change“ bleibt weiterhin ein zentrales Ziel des Westens, temporär dürfte es aber überlagert werden davon, dass der Islamische Staat der Kontrolle seiner imperialistischen Förderer entglitten ist und auf eigene Rechnung kämpft.

Die ausgewählten Ziele und Mittel legen nahe, dass es nun darum geht, den IS „zurechtzustutzen“, ohne ihn komplett aus dem Spiel zu nehmen – weil das wiederum unweigerlich eine Stärkung des Iran und Syriens bedeuten würde, was man in Washington weniger gern sähe. Der Türkei dürfte wiederum zunächst wichtig sein, dass das kurdische Autonomieprojekt in Rojava möglichst stark geschwächt wird oder überhaupt zu existieren aufhört. „Warum gibt es keine Luftschläge nahe Kobane?“ twittert der einzige westliche Journalist in der Stadt, Kurt Pelda, der nachhts durch ein Minenfeld in die Stadt schleichen musste, weil die Türkei die Grenze nicht öffnet. „Will die Welt tatsächlich ein erneutes Massaker an Kurden sehen?“

Die Interessen der Türkei, des Westens und Barzanis überschneiden sich in dem Punkt, dass das Barzani-Lager innerhalb der kurdischen Kräfte gestärkt werden soll, während PKK und YPG geschwächt werden sollen. Greift man ein, dann immer so, dass die verschiedenen Fraktionen in einer Art fragilem Gleichgewicht bleiben. Denn in Syrien gibt es eigentlich keinen langfristigen Bünddnispartner, den der Westen sich als Vasallen halten könnte. Die Mörderbanden des IS sind zu unberechenbar. YPG und PKK verfolgen ein demokratisches und auf Eigenständigkeit abzielendes politisches Projekt, das von der Türkei, und letztlich auch von den USA, die ihren Einfluss festigen wollen, gefürchtet wird. Assad möchte man ohnehin beseitigen. Und die Überreste der Freien Syrischen Armee (FSA) sind militärisch kein entscheidender Faktor mehr.

Eine mögliche Strategie, die nun zum Einsatz kommen könnte, wäre die Einrichtung einer „Pufferzone“ an der türkisch-syrischen Grenze, die derzeit von kurdischen Kommentatoren diskutiert und scharf kritisiert wird. Diese Option könnte für den Westen und die Türkei die attraktivste sein. Ankara würde seit langem gerne über die Grenze ziehen und bereitete dafür mehrfach „false-flag“-Aktionen vor. Und auch die USA würden eine solche neue Position im Kampf gegen Assad wertschätzen. Sie würde auch das Ende des demokratischen Projektes in Rojava bedeuten.

Jedenfalls wird auf der Schlachtbank Kobane zumindest von der Seite des Westens keine endgültige Niederlage des IS eingeleitet werden – obwohl das militärisch den USA und ihren Verbündeten sicherlich möglich wäre. Die Kampagne gegen ISIS „könnte Jahre dauern“, bekundete so auch der britische Verteidigungsminister Michael Fallon. (7)


 

Anmerkungen

(1) http://civaka-azad.org/handlungsempfehlungen-die-deutsche-politik-aufgrund-der-akuten-situation-Kobaniain-al-arab-rojavanordsyrien/

(2) http://basnews.com/en/News/Details/President-Barzani--Peshmerga-didn-t-have-a-Way-to-Enter-Kobani/35431

(3) http://www.hintergrund.de/201307042664/politik/welt/gewollte-spaltung.htm

(4) http://civaka-azad.org/der-drohende-voelkermord-Kobani-ein-abgekartetes-spiel-mit-der-tuerkei/

(5) http://en.firatajans.com/news/news/thousands-of-isis-members-crossed-border-with-turkish-support.htm

(6) http://en.firatajans.com/news/news/turkish-tanks-cross-the-border-under-isis-flag.htm

(7) http://rt.com/uk/190644-fallon-air-strikes-isis/

 

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