Corona-Politik und Pfizer-Deal: Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen steht vor einer Misstrauensabstimmung im Europaparlament. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola informierte die Fraktionschefs.
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich im Europäischen Parlament der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber soeben die Fraktionsvorsitzenden. Der Misstrauensantrag wurde vom rumänischen Rechtsaußen-Abgeordneten Gheorghe Piperea eingebracht und wird unter anderem mit Vorwürfen der Intransparenz und des Missmanagements während der Corona-Pandemie begründet. Der Antrag wurde laut dpa-Informationen inzwischen von einem Zehntel der 720 Europaabgeordneten unterzeichnet – der für eine Abstimmung notwendige Schwellenwert von einem Zehntel der Mitglieder wurde damit erreicht.
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