Aufstieg der parlamentarischen Rechten

Alles rechts oder was? – Metamorphosen im Parteiensystem

Krisen im Parteiensystem begleiten gesellschaftliche Krisen, gehen ihnen voraus oder folgen ihnen. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen sind mit parteipolitischen, kulturellen und sozialpsychologischen Veränderungen verbunden.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 17.06.2024 in: Innenpolitik
Krieg in Nahost

Antisemitismus als pädagogische Herausforderung.

Am 8. Mai hielt unser Autor einen Vortrag zur Urteilsbildung und Selbstklärung in einem konflikthaften Diskursfeld bei der studentischen Fachschaft Angewandte Sozialwissenschaften der FH Köln. Wir veröffentlichen ihn in einer leicht überarbeiteten und ergänzten Fassung.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 18.05.2024 in: Weltpolitik
Krise der Linken

Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?

Die Krise der Linken in Deutschland manifestiert sich auch in der Spaltung der Linkspartei. Seitdem gibt es zwei Gruppen auf der linken Seite des Parlaments, neben der Linkspartei auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das ins Europaparlament und die Landesparlamente strebt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 16.05.2024 in: Innenpolitik
Umgang mit Ukraine-Krieg

Globalisierungskritiker streiten über Waffenexporte

Attac erkennt AG Globalisierung und Krieg aufgrund von Meinungsverschiedenheiten nicht mehr an und ignoriert Proteste aus der Friedensbewegung. Zuvor sind bereits weitere Gruppen von Attac geschlossen worden. Das Netzwerk hat massive Finanzprobleme.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.05.2024 in: Innenpolitik
Die Begnadete und ihr Wachhund

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 15.04.2024 in: Innenpolitik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Krise der Bildung

Lehrer am Limit

Überlastung, Respektlosigkeit, Migrationsprobleme. War früher das Rauchen hinter der Sporthalle ein Aufreger, sind Lehrer heutzutage mit ganz anderen Konflikten konfrontiert. Ein Hintergrund-Ortstermin in Mecklenburg-Vorpommern.

Von MIRKO JÄHNERT | Veröffentlicht am 14.02.2024 in: Innenpolitik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik
Westliche Werte - internationale Reaktionen

Multikulti in Westeuropa – Apartheid in Israel

Die Widersprüche des Westens werden immer offenbarer. Während man Russland Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorwirft, heißt man das israelische Vorgehen in Gaza gut. Und unterstützt es obendrein – politisch, militärisch, finanziell und „moralisch“.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 01.11.2023 in: Weltpolitik