Kasachstan

Vorgezogene Neuwahlen: Wie Toqajew ein neues Kasachstan erschaffen will

Nach den Ausschreitungen vom „tragischen Januar“ ist das kasachische Staatssystem faktisch zusammengebrochen. Mit vorgezogenen Neuwahlen am 20. November will sich Präsident Toqajew durch die Wähler legitimieren lassen. Doch das Erbe Nasarbajews wiegt schwer.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 15.11.2022 in: Politik
Fußball-Weltmeisterschaft

WM-Gastgeber Katar und die große Medienheuchelei

Der Wüstenstaat Katar hat sich maßgeblich am Krieg in Syrien beteiligt. Und am Krieg gegen den Jemen ebenfalls. Tausende Tote sind deshalb zu beklagen. Die aktuelle Kritik am WM-Gastgeber macht sich aber an anderen Themen fest. Solchen, die der NATO und den USA nicht wehtun.

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 14.11.2022 in: Weltpolitik
Scholz in China

Berlin geht nach Peking: Der wahre Deal

Die Scholz-Karawane reist nach Peking, um die vorbereitenden Schritte für die Ausarbeitung eines Friedensabkommens mit Russland festzulegen – mit China als bevorzugtem Vermittler.

Von Pepe Escobar | Veröffentlicht am 05.11.2022 in: Politik
Ukraine-Krieg und Deutschland

Putins Gas statt Bidens Bomben!

Im Diskurs über den Europäischen Krieg ist das Meiste noch vom Kopf auf die Füße zu stellen. Eine kommentierende Analyse der Abhängigkeit der deutschen Politik von den USA und deren Folge für die aktuelle Politik. Mit einem Blick in den Osten Deutschlands.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 03.11.2022 in: Politik
Knesset-Wahl

„Die Menschen wollen Stärke und nicht Schwäche“

Benjamin Netanjahu heißt der strahlende Sieger der Parlamentswahl in Israel. Zu seinem Comeback haben ihm militante Rechtsextremisten verholfen, die schon lange Aufwind haben und nun ihren Anteil an der Macht bekommen werden. Eine absehbare Katastrophe?

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 02.11.2022 in: Weltpolitik
Israel

Meister der aggressiven Demagogie

In Israel tobt ein erbitterter Wahlkampf. Der militante Rechtsexstremist Itamar Ben-Gvir könnte bei der 25. Knesset-Wahl einen Ministerposten erobern. Vor allem für die Palästinenser könnte das „Schlimmstes im Schlimmen“ bedeuten.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 20.10.2022 in: Politik, Weltpolitik
Ukraine-Krieg und Deutschland

Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Eine Analyse der Friedensunfähigkeit der Regierung. Ein Beitrag über Realitätsverweigerung, Arroganz und Bürgerferne. Dazu wie immer über die Rolle der Massenmedien, die in die gleiche Richtung schreiben und senden.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 10.10.2022 in: Innenpolitik
Corona

Stoppt der Bundesrat die deutsche Dauerwelle?

Nach langem Ringen und zahlreichen Änderungsanträgen hat der Bundestag vergangene Woche eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Aber die Kritik reißt nicht ab. Einige Bundesländer wollen es stoppen. Eine Übersicht über Gesetz und Widersprüche.

Von ILONA PFEFFER und HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Baerbock – eine Ministerin als Schicksalsschlag

Annalena Baerbock ist den USA und der Ukraine stets zu Diensten. Was ist mit ihren Wählerinnen und Wählern in Deutschland? Da hat sie kürzlich klare Kante bewiesen: Sie ist solidarisch mit den Ukrainern, egal was die deutschen Wähler sagen.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 08.09.2022 in: Innenpolitik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Ungarns Abschottung

Streit um EU-Flüchtlingspolitik eskaliert

Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach ...

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 13.09.2016 in: EU-Politik
Iran

Bei den Protesten im Iran geht es nicht mehr um die Rechte der Frauen

Der Tod einer 22-jährigen Frau in Iran nach ihrer Verhaftung durch die Sittenpolizei des Landes löste wütende Demonstrationen aus. Was geschieht also in Iran, wie ist dies zu deuten, und geht es bei den Demonstrationen noch um die iranischen Menschenrechte?

Von ROBERT INLAKESH | Veröffentlicht am 29.09.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Die EU ist weiterhin Büttel der USA

Die Geschichte Russlands und Europas ist eng verzahnt. Und sie ist spätestens mit dem Beginn des Kolonialismus eine Geschichte der Konkurrenz, wobei es immer auch Phasen der Kooperation gab. Rückschau mit einem weiterhin aktuellen Text aus dem Jahr 2015.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 21.09.2022 in: Weltpolitik
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Neuer Krieg im Kaukasus kurz vor Gipfel abgewendet

Aserbaidschan und Armenien sind haarscharf an einem neuen Krieg vorbeigeschrammt. Doch mit dem Waffenstillstand ist der Konflikt nicht beigelegt. Er wird auch beim Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation in Samarkand Thema sein.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Weltpolitik