Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Krise der Bildung

Lehrer am Limit

Überlastung, Respektlosigkeit, Migrationsprobleme. War früher das Rauchen hinter der Sporthalle ein Aufreger, sind Lehrer heutzutage mit ganz anderen Konflikten konfrontiert. Ein Hintergrund-Ortstermin in Mecklenburg-Vorpommern.

Von MIRKO JÄHNERT | Veröffentlicht am 14.02.2024 in: Innenpolitik
Proteste gegen die AfD

Extremisten auf der Straße

Die Mitte und ihr Mythos der Alternativlosigkeit zeigen ihre Ohnmacht vor der Opposition. Weitere totalitäre Maßnahmen sind geplant. Ein Kommentar zur aktuellen Lage.

Von JOHANNES M. SCHACHT | Veröffentlicht am 23.01.2024 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert. – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 22.01.2024 in: Innenpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik
Innenpolitik

„Neue Normalität“: Alter Kapitalismus in neuen Formen?

Was ist die „Neue Normalität“ und wie zeigt sie sich? Ist sie nur verbunden mit der „Corona-Krise“? Was hat sie zu tun mit dem sich digital wandelnden Kapitalismus? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigte sich ein dreitägiger Kongress kritischer Psychologen Ender November.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen ahmen die Bundeswehr nach

Die Grünen sind längst nicht mehr das, als was sie einst begannen: eine Partei aus der Friedens- und Umweltbewegung. Es ist eigentlich Zeit, dass sie sich in „Die Olivgrünen“ umbenennen. Ein Kommentar in Rückblick auf den vergangenen Parteitag in Karlsruhe.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Militärausgaben grenzenlos?

Ende November / Anfang Dezember 2023 soll der Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2024 verabschiedet werden. Für viele ist das Thema Finanzen ein eher langweiliges. Spannend wird es spätestens dann, wenn Milliarden Steuergelder regelrecht versenkt werden.

Von ALEXANDER S. NEU | Veröffentlicht am 16.11.2023 in: Innenpolitik
Westliche Werte - internationale Reaktionen

Multikulti in Westeuropa – Apartheid in Israel

Die Widersprüche des Westens werden immer offenbarer. Während man Russland Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorwirft, heißt man das israelische Vorgehen in Gaza gut. Und unterstützt es obendrein – politisch, militärisch, finanziell und „moralisch“.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 01.11.2023 in: Weltpolitik
Lauterbach – Fehlverhalten ohne Konsequenzen?

Colonia insana – mauern, bis der Arzt fehlt

Verfahren abgeschlossen, alle Fragen offen. Karl Lauterbach konnte nach Ansicht unseres Autors die Vorwürfe gegen ihn nicht ausräumen. Die Universität Köln sah das anders und stellte das Verfahren zum wissenschaftlichen Fehlverhalten ein.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 25.09.2023 in: Innenpolitik
Lauterbach - Fehlverhalten ohne Konsequenzen?

Colonia obscura – der Minister mauert, und die Universität mauert mit

An der Universität zu Köln hat eine Kommission gegen Gesundheitsminister Prof. Dr. med Dr. sc. (Harvard) Lauterbach ein Verfahren wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens durchgeführt und empfohlen, das Verfahren einzustellen.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 09.08.2023 in: Innenpolitik
AfD und Linkspartei

Zwischen links und rechts

Die AfD erlebt ein Umfragehoch nach dem anderen. Sie könnte das erste Landratsamt übernehmen, aber alle anderen Parteien stehen gegen sie. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kämpft die Linkspartei mit sich selbst und gegen Sahra Wagenknecht. Anmerkungen zur Lage.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 22.06.2023 in: Innenpolitik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Synergie der Zivilisationen

Gerechte Vielfalt: Sicherheit und Entwicklung für alle

Der russische Waldai-Klub hatte sich Anfang Oktober in der Schwarzmeerküstenstadt Sotschi unter dem Thema „Gerechte Vielfalt: Wie können Sicherheit und Entwicklung für alle gewährleistet werden?“ getroffen.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 17.10.2023 in: Weltpolitik