Corona

Stoppt der Bundesrat die deutsche Dauerwelle?

Nach langem Ringen und zahlreichen Änderungsanträgen hat der Bundestag vergangene Woche eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Aber die Kritik reißt nicht ab. Einige Bundesländer wollen es stoppen. Eine Übersicht über Gesetz und Widersprüche.

Von ILONA PFEFFER und HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Baerbock – eine Ministerin als Schicksalsschlag

Annalena Baerbock ist den USA und der Ukraine stets zu Diensten. Was ist mit ihren Wählerinnen und Wählern in Deutschland? Da hat sie kürzlich klare Kante bewiesen: Sie ist solidarisch mit den Ukrainern, egal was die deutschen Wähler sagen.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 08.09.2022 in: Innenpolitik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Dezember 2021.
Corona

Der Panik-Minister Karl Lauterbach

Per Twitter hat sich Karl Lauterbach eine große Fangemeinde erarbeitet. Sie vertrauen ihm, der für jede seiner Positionen eine Studie parat hat. Dabei zitiert und interpretiert er falsch oder bruchstückhaft. Er warnt und macht Panik. Ein Buchauszug.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 03.06.2022 in: Innenpolitik
Grüne Krieger: Annalena Baerbock und Robert Habeck im Wahlkampf 2021 in Düsseldorf.
Ukraine-Krieg

Grüne Krieger

Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges verabschieden die Grünen sich vom Pazifismus, heißt es – dabei ist der in der Partei schon lange passé. Eine Erinnerung.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 16.05.2022 in: Innenpolitik
Aber was ist mit den Opfern: Wer nicht ohne sofort Putin zu verurteiln gegen den Krieg protestiert, wie viele Ostermarschierer 2022 (Foto: Augusburg) wird schnell mit dem Vorwurf des Whataboutism ("was ist mit...") konfrontiert.
Ukraine-Krieg

Das Whataboutism-Syndrom

Wer auf Widersprüche hinweist, gilt als Verräter. Aber es geht doch um die Opfer von Corona!, hieß es zwei Jahre lang. Jetzt geht es um die Opfer des Krieges. Wer auf dessen Ursachen hinweist, wird mit dem Vorwurf des Whataboutism konfrontiert. Darum geht es in diesem Text.

Von WOLF WETZEL | Veröffentlicht am 06.05.2022 in: Innenpolitik
Der Youtube-Kanal von #allesdichmachen
Corona

Störversuche gegen den Ausnahmezustand

Die Empörung war deutlich: Vor einem Jahr haben 52 Schauspieler satirische Videos mit dem Hashtag „#allesdichtmachen“ ins Netz gestellt. Ein Jahr nach der Aktion ist ein Sammelband erschienen, der die Aktion wissenschaftlich untersucht. Bei uns lesen Sie Auszüge aus dem Buch.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 28.04.2022 in: Innenpolitik, Medien
Bundeskanzler Olaf Scholz bem Antrittsbesuch im NATO-Hauptquartier
Ukraine-Krieg

Irrungen und Wirrungen in Berlin

Um Russland zu ruinierenen, nimmt man den „Wohlstandsverlust“ in Kauf, mit dem der Bundesfinanzminister rechnet. Die Politiker übertreffen sich gegenseitig in Russland-Feme. Ein Kommentar.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 22.04.2022 in: Politik, Innenpolitik, Weltpolitik
Corona

Realismus statt Alarmismus

Zwischen den Lagern der Befürworter der staatlichen Pandemie-Politik und den Kritikern ist ein tiefer Graben aufgebrochen. Übertreibung und hysterische Stimmungsmache ist an der Tagesordnung. Diese Darstellung versucht, zu einer nüchternen Betrachtung der Pandemie-Politik beizutragen.

Von TOBIAS WEIßERT | Veröffentlicht am 24.03.2022 in: Politik, Innenpolitik