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Der UN-Sicherheitsrat fordert „humanitäre Unterbrechungen“ des Krieges in Gaza. Israel lehnt ab.

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Der UN-Sicherheitsrat fordert “humanitäre Unterbrechungen” der Angriffe im Gazastreifen. Auch die USA stimmten nicht dagegen. Israel dagegen will sich nicht an die Resolution halten. Dabei wird nicht einmal ein Waffenstillstand gefordert. Karin Leukefeld fasst zusammen.

Die Resolution 2712 (2023) fordert vollständigen, schnellen, sicheren und ungehinderten Zugang für UN-Agenturen und Partner in den Gazastreifen. Neben Hilfsgütern aller Art wird explizit auch die Lieferung von Benzin gefordert. Hamas und andere Gruppen müssen alle gefangen gehaltenen Entführten, besonders die Kinder, „sofort und bedingungslos freilassen“, zudem müsse sofort humanitärer Zugang zu den entführten Personen gewährleistet werden. Entsprechend dem humanitären internationalen Recht dürfe keine Seite der Zivilbevölkerung in Gaza den Zugang zur Grundversorgung und Hilfe versagen, die für das Überleben gebraucht würden. Der UN-Generalsekretär wird aufgefordert, bei der nächsten Gelegenheit – dem monatlichen Treffen zur Lage im Mittleren Osten – einen Bericht über die Umsetzung der Resolution vorzulegen.

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