Manova über Internationales Recht

Ein böses Omen

Mit der Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro hat Donald Trump das Prinzip „Sieg um jeden Preis“ auf die internationale Ebene gehoben und das Faustrecht ausgerufen.

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Internationales Recht ist das Recht der stärksten Nation, seine eigenen Rechtsgrundsätze allen anderen Ländern aufzuzwingen. Das steht zwar so nicht in der UN-Charta, beschreibt aber faktisch den Zustand der Welt seit Donald Trumps „Coup”. Wie hatte sich die westliche Welt ereifert, als Ayatollah Khomeini eine „Fatwa“, einen Tötungsbefehl, gegen Salman Rushdie aussprach und damit iranische Moralvorstellungen weltweit durchzusetzen versuchte! Nun ließ ein US-Präsident ein ausländisches Staatsoberhaupt kidnappen und vor Gericht stellen, wo es nach US-Recht abgeurteilt werden soll. Wenn dies geschehen kann — und es sieht danach aus, als ob Trump damit durchkäme —, ist niemand auf der Welt mehr sicher — nirgendwo. Und genau dieser Effekt könnte beabsichtigt sein. Das internationale Faustrecht liegt im Trend — schon die Tötung von Osama bin Laden ohne Prozess und die Beschlagnahmung russischer Vermögen in jüngster Zeit waren Willkürakte. Und doch ergibt es keinen Sinn, diese Handlungsweise der USA als Tat eines verirrten Einzeltäters zu deuten. Donald Trump spiegelt der Welt den Grad an Verkommenheit wider, den sie mittlerweile erreicht hat.

Ein böses Omen

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