Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern Strafe erlassen
Italien gehörte zu den Ländern, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen waren. Dort galt auch teilweise eine Impfpflicht. Wer sich nicht daran hielt, soll jetzt aber nicht mehr bezahlen müssen.
Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern während der Zeit der Corona-Pandemie die damals verhängte Geldstrafe von jeweils 100 Euro erlassen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beschloss dazu nun eine Amnestie. Allerdings muss das Parlament dem Erlass noch zustimmen.
Innerhalb der rechten Dreier-Koalition, die in Rom seit zwei Jahren an der Regierung ist, ist das Vorhaben umstritten. Melonis Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) und die rechtspopulistische Lega sind dafür, der Regierungspartner Forza Italia lehnt die Amnestie jedoch ab. Der italienische Staat würde damit auf 170 Millionen Euro verzichten. Das EU-Gründungsmitglied gehört in Europa zu den am höchsten verschuldeten Ländern.
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