Apolut zu Cancel Culture

Vortrag findet statt: Daniele Ganser kann in Dortmund auftreten

1679734691

Die Stadt Dortmund hat vergeblich versucht, den Vortrag von Daniele Ganser am Montag zu verhindern. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass er stattfinden darf. Apolut veröffentlicht die Pressemitteilung der Veranstalter:

Abo oder Einzelheft hier bestellen

Seit Juli 2023 erscheint das Nachrichtenmagazin Hintergrund nach dreijähriger Pause wieder als Print-Ausgabe. Und zwar alle zwei Monate.

Hintergrund abonnieren

Die Entscheidung ist in Zeiten von «Cancel-Culture» ganz besonders zu begrüßen“, äußerte sich die von der Agentur des Herrn Ganser beauftragte Rechtsanwältin Dr. Kirsten König nach Verkündung der Entscheidung. „Insbesondere spricht das OVG NRW sehr deutlich aus, dass die in Art. 5 Abs. 1 und 2 GG statuierte Meinungsfreiheit nicht den staatlichen Zugriff auf die Gesinnung erlaubt. Erst wenn Meinungsäußerungen konkret eine Gefährdungslage darstellen, also die Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährden und in Aggression oder Rechtsbruch umschlagen, darf der Staat in die Meinungsfreiheit zugunsten anderer geschützter Rechtsgüter eingreifen. Für eine solche Gefährdungslage gab es nach Überzeugung des Gerichts im Falle von Dr. Daniele Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte.

https://apolut.net/vortrag-findet-statt-dr-daniele-ganser-am-27-maerz-2023-in-der-westfalenhalle-dortmund/

Newsletter

Wir senden keinen Spam! Erfahren Sie mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Der Hintergrund-Newsletter

Wir informieren künftig einmal in der Woche über neue Beiträge.

Wir senden keinen Spam! Erfahren Sie mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Drucken

Drucken

Teilen

Voriger Artikel 3Sat zu Corona Kampf gegen Corona – Was lief falsch?
Nächster Artikel Nachdenkseiten zu Protesten in Frankreich „trop c’est trop“ – genug ist genug