Weltpolitik

Honduras: Eine unwahrscheinliche Lösung

Von ATILIO BORÓN, 3. November 2009 –

Ist die Krise in Honduras gelöst? Auch wenn sich ein Fenster mit Möglichkeiten auftat, scheint alles darauf hinzuweisen, dass es nicht allzu viel Anlass zu Optimismus gibt. Es muss an das erinnert werden, was wir in dieser Kolumne, als der Putsch geschah, sagten: dass Micheletti sich nur in dem Maße an der Macht halten kann, wie er mit der aktiven oder passiven Unterstützung Washingtons rechnen kann. Vier Monate brauchte das Weiße Haus, um den hohen Preis zu begreifen, den das Aufrechterhalten eines Putschregimes in der Region hatte. Durch die verschiedenen Probleme bedrängt, mit denen sich Obama in seiner Außenpolitik konfrontiert sieht, vor allem durch die schnelle Verschlechterung der Situation in Afghanistan und Pakistan, sowie dem Feststecken seiner Truppen im Irak, riss er das Steuer herum, wodurch die Außenministerin Hillary Clinton, die wichtigste Verfechterin bei der Unterstützung der Putschisten, verdrängt wurde, und schickte Thomas Shannon mit dem Auftrag nach Tegucigalpa, die Ordnung im erschütterten Hinterhof wieder herzustellen. Kurz danach legte Micheletti seine Prahlerei ab und akzeptierte brav, was bis dahin inakzeptabel war. Natürlich übermittelte Shannon kurz zuvor den nachdrücklichen imperialen Befehl. Um den bitteren Augenblick zu versüßen, machte er seine Bewunderung für die Führer der honduranischen Demokratie bekannt: Der Putschist und der des Amts Enthobene.

Zelaya schlägt ein Dreipunkteprogramm vor: Wiederherstellung, Amnestie und Regierung der nationalen Aussöhnung. Der erste Punkt sollte von dem Kongress erledigt werden, dem gleichen Organ, das mit Begeisterung den Staatsstreich als gültig anerkannte und an keinen Beleidigungen und üblen Nachreden gegen ihn sparte. Es bleibt abzuwarten, aber es wird nicht einfach sein. Amnestie, für wen? Für die Beamten und Militärs von einer Regierung, die die Menschenrechte verletzte und alle Freiheiten mit Füßen trat? Oder würde Zelaya akzeptieren, für Straftaten, die er nicht beging, amnestiert zu werden, wie es zum Beispiel gewagt zu haben, sein Volk befragen zu wollen, ob es damit einverstanden wäre, eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen? Und über die dritte Klausel, die eng mit der vorherigen verbunden ist, brauchen wir nicht erst zu sprechen. Denn wäre unter den momentanen Bedingungen eine Regierung der nationalen Versöhnung nicht vielleicht ein Passierschein für das Vergessen, gegen das Gedächtnis, für die Straflosigkeit?

Eine oberflächliche Bilanz der Krise und ihre scheinbare Auflösung offenbart, dass die Putschisten zufrieden sein können, denn sie bewahrten ihre wichtigsten Ziele: Zelaya abzusetzen, obwohl er für einige weitere Monate wieder eingesetzt wird, bis sein Mandat zu Ende ist; und sie haben die internationale Anerkennung der falschen Wahlen vom 29. November erreicht, um dessen Absicherung sich Shannon selbst kümmerte. Gleichzeitig zieht sich die honduranische Oligarchie aus der Gefahr eines aggressiveren Vorgehens seitens der USA gegen ihr Eigentum und ihre Privilegien, was hätte geschehen können, wenn es kein Übereinkommen gegeben hätte. Eine etwaige lästigere Kontrolle Washingtons über ihre Aktiva und Fonds in den USA verursachte Schlaflosigkeit und die Unnachgiebigkeit von Micheletti wurde zu einer unnötigen Bedrohung ihrer Interessen.

Für Zelaya stellt sich die Bilanz viel komplexer dar und dies genau ist es, was das honduranische Panorama verdüstert. Seine Wiedereinsetzung rüttelt überhaupt nicht an den tiefen Ursachen, die den Staatsstreich provozierten. Außerdem: Würde er in solch einem Fall ohne weiteres die Ergebnisse einer mit schweren Unregelmäßigkeiten gekennzeichneten Wahl und einer Wahlkampagne, die sich in einem von den Putschisten auferlegten Klima der Gewalt und des Terrors entwickelte, anerkennen? Micheletti rührt schon die Kriegstrommeln. Er erklärte kaum nach Abschluss der Übereinkunft gegenüber CNN auf spanisch, sobald Zelaya wieder an der Macht ist, „sind wir sicher, dass Zelaya und die Leute, die zu ihm halten, eine Verfolgungskampagne machen werden. Nur der, der nicht Zelayas Haltung kennt, glaubt, dass es keine Konsequenzen geben wird.“ Was wird die Antwort im Falle der Wiedereinsetzung in die Regierung sein:

Die Putschisten amnestieren, sich mit ihnen aussöhnen, Micheletti umarmen? Aber Zelaya ist weit davon entfernt, der einzige Darsteller in diesem Drama zu sein: Wie werden die für die Verteidigung der legitimen Regierung ihr Leben und ihre physische Integrität riskierenden heldenhaften Kämpfer reagieren? Es wird viele Tote und Verletzte, viele Inhaftierungen und Erniedrigungen geben: Werden diese Frauen und Männer, die die Straßen von Honduras hielten, das Vergessen so vieler Verbrechen und die Vergebung ihrer Mörder akzeptieren? Außerdem, wenn die sozialen Bewegungen und die Volkskräfte eine Lektion aus diesen vier Monaten des Widerstands zogen, ist es die: wenn sie sich organisieren und mobilisieren, kann ihre Kraft in der Situation entscheidend sein, viel mehr als sie sich zuvor vorstellen konnten. Die Krise lehrte sie brutal, dass sie damit aufhören können, Objekt der Geschichte zu sein und sich zu ihren Protagonisten wandeln können. Und vielleicht deshalb entscheiden sie jenseits von dem, was mit dieser Übereinkunft geschehen wird, ihre Kämpfe weiter vorwärts zu entwickeln für den Aufbau eines anderen Honduras, eines, das nicht mit ungerechten Amnestien oder falschen Versöhnungen erreicht wird.


Der Artikel erschien am 1.11.2009 unter dem Titel „Honduras: una improbable solución “ bei Atilio Borón.


Der Autor: Atilio Borón ist argentinischer Autor und Soziologe. In seinem jüngsten Buch „Crisis Civilizatoria y Agonia Del Capitalismo – Diálogos con Fidel Castro „ (veröffentlicht im Juli 2009) hat er Gespräche mit Fidel Castro zusammengefasst, die er während einer Einladung im März dieses Jahres führte.

Übersetzung: Isolda Bohler

Drucken

Drucken

Teilen

Voriger Artikel Weltpolitik Kampf gegen den Putsch 2.0
Nächster Artikel Weltpolitik Die Folter-Charts von Guantánamo