Weltpolitik

Mehr Aufstand wagen

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 13.10.2014 in: Weltpolitik

Hinweis: Die Bilder sind aus den archivierten Hintergrund-Texten vor 2022 automatisch entfernt worden.

Novorossia – der Traum von einem unabhängigen Staat ohne Oligarchen –

Von SUSANN WITT-STAHL, 13. Oktober 2014 –

Für die ukrainische Propaganda ist die nicht anerkannte Volksrepublik Donezk nur eine Ansammlung von „Terroristen“. Aber ein großer Teil der Bevölkerung im Donbass, im Südosten des Landes, hat eine ganz andere Sicht auf die Dinge als Kiew, die Regierungen der USA und der EU-Länder, die am 22. Februar den Sturz des Präsidenten Victor Janukowitsch und die Machtübernahme durch westlich orientierte Kreise forciert hatten. Für den neuen Staatspräsidenten, den Oligarchen Petro Poroschenko, noch mehr für den neuen Premierminister Arsenji Jazenjuk und sein Kabinett haben sie nur Verachtung übrig – sie betrachten sie als „Junta“. Die „Maidan-Revolution“, so die offizielle Sprachregelung in Kiew, wird im Donbass vorwiegend als „faschistischer Putsch“ reflektiert, deren Schlachtruf „Slava Ukraine! Heroyam Slava!“ (Ruhm der Ukraine! Ruhm den Helden!) – er stammt noch von der ultranationalistischen Ukrayins’ka Povstans’ka Armiya (UPA), die während des Zweiten Weltkriegs mit Nazi-Deutschland kollaboriert hatte – als „Salo Uronili“ (weggeworfenes Schweineschmalz) verspottet.

Am 7. April hatten die Aufständischen in der Ostukraine auf dem Gebiet des ukrainischen Oblasts Donezk die Volksrepublik Donezk, am 27. April auf dem Gebiet des Oblasts Lugansk die Volksrepublik Lugansk ausgerufen. Am 24. Mai unterzeichneten die politischen Führungen der beiden Republiken eine Vereinbarung zur Gründung des Staates Novorossia. Einen Monat später verabschiedeten die Obersten Räte der beiden Volksrepubliken die Verfassung von Novorossia und riefen die neue Republik als föderalistische Union der beiden Volksrepubliken aus. Derzeit bildet ein Rat aus jeweils dreißig Deputierten von deren Obersten Räten (die höchsten Organe der Legislative) die vorläufige Regierung von Novorossia.

Eine Nationalhymne haben die neuen Volksrepubliken noch nicht. „Die sind in Arbeit“, versichert Stanislav Retinskiy, ein Repräsentant des Informationsministeriums in Donezk. Möglicherweise wird sein Land Musikgeschichte schreiben und als erstes auf der Welt eine Punk-Band als Komponisten seiner Nationalhymne zu vermelden haben. Als heißer Kandidat gilt nämlich „Vstavay Donbass“ (Erhebe Dich, Donbass) von Den Triffidov.(1) Damit die Hymne bei staatsoffiziellen Anlässen erklingen kann, ohne Eklats zu produzieren und hohen Besuch zu verstören, ist bereits eine seriöse Version mit ganz neuen klassischen Arrangements für großen Chor und Orchester geschrieben und eingespielt worden.(2)

Über eine Nationalfahne verfügen das „neue Russland“ und die Volksrepubliken schon. „Rot und blau symbolisiert die sowjetische Ukraine und schwarz den Bergbau in der Region“, erläutert eine Mitarbeiterin der Pressestelle der Regierung der Volksrepublik Donezk (mit Sitz im ehemaligen Verwaltungsgebäude des Oblasts) die Farbauswahl der Trikolore.

Sowjetrepublik Donezk Krivoy-Rog

Die Volksrepublik hat eine lange Geschichte: Sie begann am 12. Februar 1918 mit der Gründung der Sowjetrepublik Donezk Krivoy-Rog auf dem Boden der im November 1917 entstandenen Volksrepublik Ukraine, die mit dem Frieden von Brest-Litovsk zwischen Russland und Deutschland in der Sowjetunion aufging.

Stanislav Retinskiy vom Informationsministerium der Volksrepublik Donezk präsentiert Vladimir Kornilovs „Sowjetrepublik Donezk Krivoy-Rog – ein zerstörter Traum“. Foto: Witt-Stahl

Stanislav Retinskiy verweist auf den Historiker Vladimir Kornilov, der die Geschichte der kurzlebigen Volksrepublik intensiv erforscht und ein Buch mit dem Titel „Sowjetrepublik Donezk Krivoy-Rog – ein zerstörter Traum“ veröffentlicht hat. Über die Republik ist kaum etwas bekannt. Diese Tatsache erklärt Kornilov nicht zuletzt damit, dass ihre Existenz während der Sowjetzeit ein Tabuthema gewesen sei: Deren Anerkennung sei gleichbedeutend mit „dem Herausreißen eines Grundsteins des modernen ukrainischen Staates“ gewesen.(3) Im August 1989 wurden mit einer Veranstaltung im Theater der Universität Donezk, initiiert von Wissenschaftlern u.a. aus den Fachbereichen Germanistik und Romanistik, darunter auch Kornilov, die Voraussetzungen für die internationale Bewegung Interdvizheniye Donbasa geschaffen, die im November 1990 ins Leben gerufen wurde. Zunächst opponierte sie gegen die Unabhängigkeit der Ukraine; später in den 1990er-Jahren und nach 2000 forderte Interdvizheniye Donbasa die Abspaltung des Südostens des Landes.

„Die Kiewer Regierung ist in unsere Republik Donezk Krivoy-Rog einmarschiert. Wir erklären, dass es keinen Frieden ohne die Anerkennung unserer Republik geben kann“, lautete eine Verlautbarung der damaligen Volksrepublik mit Datum vom April 1918. „Die Geschichte wiederholt sich“, schreibt der britische Journalist Maxim Edwards und zitierte jenes historische Dokument. Ebenso rekurriert Edwards auf eine These von Vladimir Kornilov, der gemäß die Integration der Volksrepublik Donezk Krivoy-Rog in die Sowjetunion mit der „bewusst proletarischen Natur des Donbass“ das Potential für die Auflösung der „kleinbürgerlichen Elemente“ der Ukraine gehabt habe. Die Garantie einer Autonomie für den Donbass, die er innerhalb der nicht auf nationalistischer Basis organisierten UdSSR genossen hatte, so Kornilov weiter, sei 1991 mit der Unabhängigkeit der Ukraine gebrochen worden.

Über den Volksrepubliken im Donbass heute „weht nicht die gleiche Fahne“ wie über Donezk Krivoy-Rog 1918, meint Edwards. Ihr Banner sei von „gegenwärtigen Missständen“ durchlöchert. In der Tat: Rund 25 Jahre nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus und dem triumphalen Siegeszug des zum Neoliberalismus radikalisierten Kapitalismus sind die historischen Vorzeichen ganz andere als in den Revolutionsjahren, als Lenin und Luxemburg an der Spitze der Arbeiterklasse Europas standen. Zu den treibenden Kräften der Volksrepubliken im Donbass gehören auch russische Nationalisten, Nostalgiker der zaristischen Monarchie, glühende Verfechter der Russisch-Orthodoxen Kirche und deren reaktionärer Doktrinen. Die junge Welt-Redakteure Daniel Bratanovic und Sebastian Carlens schrieben in ihrer ausführlichen Analyse der Aggression der USA und EU gegen Russland und zu dem Konflikt zwischen dem westlichen und eurasischen imperialen Lagern: „Die Konstruktion der neuen russischen Nation erfolgt im Bündnis mit der orthodoxen Kirche und unter Rückgriff auf die Traditionen des ,alten Russland‘. Zum Feindbild geraten innerhalb dieser Ideologie die als dekadent und verweichlicht betrachteten westlichen Gesellschaften. Der stattdessen propagierte Nationalstolz bedient sich eines mythenhaften Panslawismus und keiner sozialen, revolutionären oder demokratisch-patriotischen Tradition; das verherrlichte Familienbild ist ein altbacken-patriarchales.“ (4) Das gilt in ähnlicher Weise auch für einige Teile der Novorossia-Bewegung. Und die an Russland orientierten oder dort ansässigen Oligarchen – Träger eines Kapitals, das sich vor allem durch Förderung und Handel mit Rohstoffen nährt –, deren Tentakel in die Eingeweide der Volkrepubliken reichen, wüten samt ihrer reaktionären Ideogeme mit kaum weniger krimineller Energie als die westlich orientierten oder in Richtung EU und USA gewendeten. Die gesamte Bevölkerung, von Lviv bis Lugansk, ächzt unter der Kleptokratie der Tycoons.

Gegen Volksrepublik-Eliten

Aber nicht zuletzt, um dagegen Widerstand zu leisten, wollen viele Menschen im Donbass, vor allem Arbeiter, darunter viele Bergleute, mehr Aufstand gegen Kiew wagen als die bürgerlichen prorussischen Kräfte und sind entschlossen, die Volksrepubliken zu einem unabhängigen (sozialistischen) Staat zu formen.

Der russische Soziologe Boris Kagarlitsky spricht sogar von einem signifikanten Linksruck, der sich nicht zuletzt gegen Moskau und das prorussische Establishment im Osten richte. Jener sei in Gang gekommen, nachdem sich die Volksmilizen nach zweimonatigen schweren Kämpfen um Slawjansk den Weg nach Donezk freigekämpft und damit die Kreml-nahen Kräfte innerhalb ihrer politischen Führung von einer verfrühten Kapitulation gegenüber Kiew abgehalten haben. „Die Kämpfer der Milizen und Aktivisten, die im Bombenhagel einen neuen Staat aufbauen, sind nicht länger bereit, als fügsame Erfüllungsgehilfen für Entscheidungen herzuhalten, die von außen und gegen ihre Interessen getroffen werden – egal ob sie aus Moskau oder aus Kiew kommen“, so Kargalitzkys Einschätzung. „In Novorossia sind die idealistischen Sympathien für ein abstraktes Russland, die die ersten Monate des Aufstands charakterisierten, einem Hass auf die Kreml-Bürokraten gewichen, die von den Anhängern der Volksrepubliken der Sabotage und des Verrats beschuldigt werden.“(5)

Dass Kargalitzkys Einschätzung nicht völlig verfehlt ist, belegt eine Deklaration, in der linke Kämpfer der Volksmiliz die Verstaatlichung von in den Händen der Oligarchen befindlichen Produktionsmitteln, soziale Reformen zugunsten der Arbeiterklasse, eine bessere Versorgung der Milizionäre und ihrer Familien fordern und sich gegen Privatisierung des Bürgerkrieges (Anwerbung von Söldnern) wenden. In ihrem Papier beklagen sie auch die Arroganz und Korruption von Repräsentanten und Günstlingen der „neuen Machtstruktur“, die Luxus-Karossen fahren, teure Anzüge und Waffen tragen, um ihre „materielle und moralische Überlegenheit“ zu demonstrieren, aber in Wirklichkeit nur ihren eigenen „geistigen Verfall“ beweisen und „Verrat an den Interessen der Menschen“ begehen würden. Die linken Milizionäre wollten für „eine gerechtere Gesellschaft“ streiten und nicht ihr Blut vergießen und Leben opfern, damit unter dem Deckmantel des Patriotismus eine Umverteilung des Eigentums von „der ukrainischen Business- zu einer neuen, bereits sich abzeichnenden Volksrepublik-Elite geschieht, die sich als neue Herren über die Arbeiter und Bauern erheben“, heißt es weiter in der Erklärung als Begründung für ihren Protest. Sie wollten nach dem Sieg nicht nach Hause kommen, um für die gleichen „erniedrigenden Bedingungen“ zu arbeiten wie vorher.(6)

Neue Ökonomische Politik

Boris Litvinov, Sprecher des Obersten Rates der Volkrepublik Donezk. Foto: Witt-Stahl

Ein Indiz dafür, dass sich sozialistische Kräfte in der Volksrepublik formieren, ist die Gründung der Kommunistischen Partei der Volksrepublik. Der Gründungskongress fand mit 115 Delegierten aus nahezu allen Städten der Republik am 8. Oktober statt. „Wir bauen einen neuen Staat auf, der in Freundschaft mit den Brudervölkern der ehemaligen Sowjetunion leben wird“, erklärte der frisch gebackene Vorsitzende der neuen Partei Boris Litvinov feierlich und erinnerte daran, dass in der Unabhängigkeitserklärung der Volksrepublik Donezk ein „am Sozialismus orientiertes Staatsmodell“ vorgeschrieben sei.

Der Kongress erklärte zwar seine Unterstützung für den noch nicht durch Wahlen im Amt legitimierten Premierminister der Volksrepublik Donezk Aleksandr Zakharchenko, ehemaliger Kommandeur der Volkswehr-Einheit Oplot, kündigte aber auch an, zu den Parlamentswahlen in spe mit einer eigenen Liste anzutreten. Derzeit gehören neben

Boris Litvinov, dem Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Rates, mit Paul Steed, dem stellvertretenden Minister für den Ministerrat, Stanislav Retinskiy, Vertreter des Ministeriums für Information und Kommunikation und drei weiteren Obersten-Rats-Mitgliedern, weitere fünf Kommunisten der politischen Führung der Volksrepublik Donezk an.

Sollte das sozialistische Lager in Zukunft etwas Nennenswertes auszurichten haben, werde die Wirtschaftspolitik der Volksrepubliken an der Neuen Ökonomischen Politik (NEP) orientiert werden, sagt Stanislav Retinskiy, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Donezk. NEP ist ein Konzept, das Lenin und Trotzki 1921 in der Sowjetunion eingeführt hatten (1927 wurde es von Stalin wieder aufgehoben) und das die Dezentralisierung und Liberalisierung der Landwirtschaft in einem begrenzten Rahmen zuließ, um die Motivation der Bauern zu steigern und eine Verbesserung der Versorgungslage der Bevölkerung zu ermöglichen. Die Landwirte mussten ein bestimmtes Soll erfüllen und abliefern; alle Erträge, die darüber hinaus erzielt wurden, durften sie auf dem Markt in freiem Preiswettbewerb verkaufen. NEP gestattete auch Privateigentum in der Konsumgüter-Industrie. Somit wurden marktwirtschaftliche Elemente in die sozialistische Planwirtschaft implementiert.

Boris Litvinov – Architekt des Aufstands

Boris Litvinov, der im Juli zum Sprecher des 150 Mitglieder zählenden Obersten Rates der Volkrepublik Donezk ernannt wurde, gilt als Hoffnungsträger der fortschrittlichen Kräfte in der jungen Republik. „Was hier stattgefunden hat, ist eine Revolution von Arbeitern und Leuten, die kleine Betriebe haben“, erklärte Litvinov in einem Gespräch mit Hintergrund. „Es ist ein linkes Projekt, das sich gegen die Herrschaft der Oligarchen richtet“. Die großen Unternehmen sollen verstaatlicht werden. „Die Fabriken, die Bahn, die Bergwerke müssen unter der Kontrolle der Regierung stehen“, offenbart Litvinov, dessen Wahl zum Obersten-Rats-Sprecher bei der Redaktion der Tageszeitung Ukrayinska Prawda, einem Leitmedium der Ukraine, einen Aufschrei des Entsetzens auslöste: „Das Parlament der Volksrepublik-Terroristen wird von einem Kommunisten geführt“, titelte sie.(7) Der Spiegel in Deutschland steht der Kommunistenphobie der ukrainischen Kollegen in nichts nach und hatte schon im Juni einen von Russland angezettelten „Krieg gegen die Reichen“ diagnostiziert.

Dabei ist dessen oberster Feldherr bemüht, die Apologeten und Profiteure der Marktwirtschaft nicht vor den Kopf zu stoßen. „Die mittelständischen Unternehmen haben die Ressourcen, um die Revolution zu ernähren.“ Sie versuchten, einen Platz in der Führung der neuen Republik zu bekommen, so Litvinov. „Schon Marx und Engels hatten gesagt, dass in einem sozialistischen Staat Privatwirtschaft existieren wird, solange der Staat ihre Funktion nicht besser ausfüllen kann. Wir haben nichts gegen mittelständische Unternehmen, wenn sie bereit sind, die Idee einer souveränen Volkrepublik ohne Oligarchen zu akzeptieren.“

Auch darüber, ob zukünftig der Rubel über die Tresen und Theken des von den Drangsalierungen durch Kolomoiskiy, Achmetov & Co befreiten neuen Staates rollen soll, macht sich Litvinov so seine eigenen Gedanken. Neben der Annahme der russischen, der Beibehaltung der ukrainischen käme auch die Einführung einer eigenen Währung infrage. „Momentan denken wir in alle Richtungen”, sagt der 60-Jährige, der als einer der Architekten des Aufstands gegen die neuen Herren in Kiew gilt. Aber zunächst einmal müssen wir uns mit dem Problem konfrontieren, dass die ukrainische Armee 400 Fabriken zerstört hat.“ Wenn erst einmal die Volksrepubliken von wohlgesonnenen Staate wie Russland, Weißrussland und Kasachstan anerkannt worden seien, werde es ein Leichtes sein, den Rubel einzuführen, lautet sein unmissverständlicher Appell an Moskau, Novorossia die Türen zur internationalen Gemeinschaft aufzustoßen.

Die Politik der deutschen Bundesregierung findet Litvinov „sehr enttäuschend“. Deutschland würde immer nur artig der Linie der USA folgen, kritisiert Litvinov. Was fordert er von Bundeskanzlerin Merkel? „Sie sollte Poroschenko erklären, dass Novorossia ein Recht auf Unabhängigkeit hat und er das anerkennen sollte. Deutschland war vierzig Jahre lang geteilt, und es hat keinen Krieg zwischen den beiden Staaten gegeben. Eines Tages wurde es vereinigt. Lassen Sie uns gehen – vielleicht kommen wir eines Tages wieder“, lautet seine Botschaft an Kiew und die führende EU-Nation, die Entscheidung der Bevölkerung im Donbass zu akzeptieren. „In vierzig Jahren werden wir uns der Ukraine vielleicht anschließen, oder sie wird sich uns anschließen. Die Zeit wird zeigen, wer richtig und wer falsch liegt. Eine zivilisierte Gesellschaft wird das entscheiden, und nicht eine Regierung, die nur Schießen und Zerstören im Sinn hat.“

Die Position des Parlamentes wie seine eigene sei, dass nach den Friedensverhandlungen mit Kiew die „Anerkennung einer unabhängigen Republik, die Volksrepublik Donezk oder Novorossia heißt“, folgen müsse, hatte Litvinov am 6. September gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärt – ein weites Signal an Moskau, dass man bei aller Freundschaft doch lieber eigene Wege gehen möchte. Bei allen Bestrebungen, das Projekt Novorossia, oder wie es letztlich heißen wird, auf eigene Beine zu stellen: Litvinov – dessen Berufsleben am Kontrabass in einem Sinfonie-Orchester begann und, wie es sich, so Litvinov über Litvinov, für ein „wahren Revolutionär“ gehört, mit einer Ausbildung als Bergarbeiter weiterging, bis er nach akademischer Höherqualifikation in Manager-Positionen verschiedener Industrieunternehmen landete – ist kein Freund von lauten Tönen und wahrt stets die Harmonie mit Russland: „Wir sind und bleiben Teil der russischen Welt. Russland war niemals und wird niemals unser Feind sein”, führt der gewiefte Diplomat nicht zuletzt als Begründung an, warum der Südosten dem Konfrontationskurs der Scharfmacher in Kiew in keinem Fall mitgehen kann.

Auf eigenen Füßen stehen

Auf freundschaftliche Distanz geht auch spürbar die Bevölkerung in Donezk: Während kurz nach der Ausrufung der Volksrepubliken und dem Beginn des Bürgerkriegs im April die Mehrheit noch auf die Kraft des mächtigen Nachbarstaates im Osten mit Putin als starken Mann an der Spitze baute und eine Intervention der russischen Armee herbeisehnte, reichen heute vielen Menschen gute Beziehungen und eine enge wirtschaftliche Kooperation mit Russland völlig aus. Seit Russland das Ergebnis des am 11. Mai durchgeführten Referendums, bei dem 89 Prozent der Teilnehmer für die Unabhängigkeit von der Ukraine votierten, nicht anerkannt hat, nur „Respekt“ bekundet und zu einem „Dialog zwischen der Regierung in Kiew und den südöstlichen Regionen des Landes“ aufgerufen hat, statt eine Konfrontation mit den USA und der EU in Kauf zu nehmen, ist Ernüchterung eingetreten – vor allem der Wunsch nach einem Aufbruch zu neuen Ufern gewachsen.

Entsprechend ist in Donezk die Masse russischer Fahnen, die noch im Frühling das Stadtbild bestimmt hat, deutlich geschrumpft. Die meisten Menschen, die sich auf den leeren Straßen bewegen (geschätzte 50 Prozent der Bevölkerung sind wegen des anhaltenden Artilleriebeschusses der ukrainischen Armee auf Wohngebiete und der schweren Kämpfe in den Randbezirken geflohen; die verbliebenen Einwohner verlassen ihre Häuser und Wohnungen nur, um das Nötigste zu erledigen), geben bereitwillig Auskunft über ihre politischen Forderungen: „Ich möchte in einer unabhängigen Republik leben“, sagt Ludmila aus Smolanka – einem Bezirk von Donezk –, die ehrenamtlich als Köchin in einer Flüchtlingsunterkunft hilft. Julia Timoschenko von der Vaterlandspartei, die die Ukraine mitregiert, habe mit ihrer im März veröffentlichten verbalen Entgleisung, sie möchte „die verdammten russischen Hunde erschießen“, deutlich gemacht, was sie von der Bevölkerung im Donbass halte. Den Anschluss an Russland will Ludmila nicht, sondern einen richtigen Neuanfang. „Russland ist nicht gut für uns“, meint auch ein Volksmilizionär, der an einem Block Post in der Innenstadt von Donezk Wache hält, und tätigt eine Aussage, die man in diesen Tagen häufiger hört: „Wir sollten besser lernen, auf eigenen Füßen zu stehen.“

Friedenstruppen und Flugverbotszonen

Freilich weiß die Regierung der Volksrepublik, dass diese Füße nur dann in eine hoffnungsvolle Zukunft tragen können, wenn es zum Abschluss eines stabilen Friedens mit dem Nachbarn im Westen kommt. „Die ukrainische Armee muss die Versuche einstellen, unser Land zu annektieren und einen an der EU orientierten monolithischen Staat zu installieren“, nannte Boris Litvinov in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti seine zentrale Bedingung.

Von der ukrainischen Armee in Brand geschossen – Sonnenblumenöl-Raffinerie am Stadtrand von Donezk. Foto: Witt-Stahl

Außerdem verlangt die politische Führung von Donezk die Stationierung von Friedenstruppen zur Sicherung der provisorischen noch nicht ausgehandelten Grenzen zwischen der Ukraine und dem Gebiet, das Novorossia derzeit umfasst, sowie die Einrichtung einer Flugverbotszone, um die aus Kiew befohlenen Luftschläge gegen die Bergwerke, Fabriken und Verkehrswege des Landes zu stoppen. Keine realistischen Forderungen. „Die USA können solche Zonen in verschiedenen Regionen auf der Welt einrichten – warum sollte es nicht auch hier möglich sein? Wir wünschen uns, dass Russland eine entsprechende Initiative ergreift“, appelliert Litvinov an Putin.

Sobald der Friedensprozess angelaufen sei, so der Plan der Volksrepublik-Führung, sollen die Grenzen des neuen Staates festgelegt und demokratische Parlamentswahlen eingeleitet werden. „Je früher wir legitime Wahlen durchführen können, desto eher werden uns andere Staaten anerkennen“, gibt sich Boris Litvinov optimistisch.(8)

„Im Winter werden wir nicht genug zu essen haben“

Die Regierung in Donezk steht vor großen politischen und organisatorischen Herausforderungen. Kiew hat vor Monaten alle Sozialleistungen (Renten, Arbeitslosengeld etc.) eingestellt. Und über Steuereinahmen verfügen die Separatisten (noch) nicht. Nach eigenen Angaben speist sich ihr knapp bemessener Staatshaushalt – Zahlen liegen nicht vor – vorwiegend aus großzügigen Spenden von Gönnern aus dem In- und Ausland, Russland, aber auch Kanada und Guatemala.

Boris Litvinov begutachtet den Gefechtskopf einer ukrainischen Totschka-U-Rakete, die in Petrovsky, einem Randbezirk von Donezk, eingeschlagen ist. Foto: Witt-Stahl

Bald bricht der Winter an, der die Region in der Regel mit einer dichten Eis- und Schneedecke überzieht. Die Aufständischen sind weit davon entfernt, über einen funktionierenden Behörden-Apparat und eine halbwegs intakte Infrastruktur zu verfügen. Die ukrainische Armee beschießt weiterhin die Stadt. Die zerstörten Wohnhäuser und Geschäfte und die vielen Granattrichter im Zentrum erinnern Tag für Tag daran, dass die Volksrepublik trotz vereinbarter Waffenruhe im Kriegs- und Belagerungszustand ausharren muss. Die Volksmilizen und Hilfskräfte haben alle Mühe, der Lage Herr zu werden. Eine von ukrainischen Missiles getroffene Sonnenblumenöl-Raffinerie vor der Stadt brannte wochenlang. Die Versorgungslage der Bevölkerung der in großen Teilen zerstörten Randbezirke ist schlecht. Dort können Lebensmittellieferungen oftmals nicht hingelangen, weil die Kämpfe immer wieder aufflammen. „Die Milizen bringen uns Essen, aber es ist schwer, zurechtzukommen“, berichtet ein Mann aus Petrovka, der weiter in seinem größtenteils zerstörten Haus leben muss. Die meisten haben keine Alternative. Funktionierende Krankenhäuser, die Patienten aufnehmen könnten, gibt es nicht. Für die ärztliche Behandlung ihrer Kriegsverletzungen oder anderer Beschwerden müssen die Menschen in die Stadt fahren. Der Weg ist gefährlich. Teilweise können wegen der Sicherheitslage nicht einmal die Leichen der Getöteten geborgen werden – ausgehungerte Straßenhunde fressen sie. Überall herrscht ein Mangel an Medikamenten. Seit Kiew die Sozialhilfe eingefroren hat, brauchen sich die Armen den langen Schlangen vor den Apotheken gar nicht mehr anschließen.

„Der Frieden, den Kiew uns anbietet, ist keiner“, meint Irina Popova. Sie ist für die Organisation humanitärer Hilfsmaßnahmen in Donezk zuständig. Foto: Witt-Stahl

„In Petrovka ist die gesamte Infrastruktur zusammengebrochen“, sagt Irina Popova, Mitglied des Obersten Rates der Volksrepublik Donezk und Novorossias, die aus diesem Ort stammt und für die Organisation humanitärer Hilfsmaßnahmen zuständig ist. „In manchen Gegenden findet sich nicht ein einziges Gebäude, das nicht beschädigt oder zerstört wurde. Wir müssen so schnell wie möglich wieder überall die Versorgung mit Elektrizität, Wasser herstellen und unsere Fabriken neu aufbauen – viele Leute haben ihren Arbeitsplatz verloren.“ Eine zusätzliche Herausforderung: Im Zuge der Kampfhandlungen ist ein Teil der Ernte verbrannt – nach Ansicht von Popova gehört das Abfackeln der Felder zur ukrainischen Kriegsstrategie. „Im Winter werden wir nicht genug zu essen haben.“ Der ukrainischen Premier Arsenji Jazenjuk habe angeordnet, die Ernte, die auf dem von seinen Truppen kontrollierten Gebiet eingebracht wurde, nach Westen zu verfrachten. Gleiches gelte für geförderte Kohle aus den Minen im Donbass.

Notfalls mit bloßen Händen …

Es gebe nichts, was die Bevölkerung jetzt dringlicher brauche als Frieden. Der sei allein notwendig, um die umfangreichen Verstaatlichungsmaßnahmen in der Industrie im Donbass einzuleiten und die Staatskasse zu füllen, die es erst einmal einzurichten gilt. „Der Frieden, den Kiew uns anbietet, ist keiner“, meint Popova, er bedeute Kapitulation, die nicht infrage käme.

„Würde der Westen dem Militär aus Kiew nicht massiv unter die Arme greifen, könnte die Armee von Novorossia die Eindringlinge sicher aus dem Donbass vertreiben.“ Popova hofft, dass viele Bürger in den USA und EU-Ländern Druck auf ihre Regierungen ausüben, Poroschenkos Regime nicht weiter zu unterstützen. Außerdem erwartet sie einen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung der Ukraine, sobald die Wahrheit über die hohe Zahl der Opfer unter den Armeeangehörigen ans Tageslicht kommt. Nach Einschätzung der Regierung der Volkrepublik liegt jene weitaus höher als Kiew zugebe: Auf einen getöteten Angehörigen der Volkswehr kämen sechs getötete ukrainische Soldaten. „Nach den Gefechten hört man das Klingeln der Handys der Gefallenen. Unsere Milizen nehmen oft die Anrufe der Angehörigen entgegen“, schildert Popova ein schauriges Szenario des modernen Krieges. „Das ukrainische Militär kümmert sich kaum darum, daher bitten Freunde, Verwandte der Toten uns um Informationen und darum, dass wir für die Bergung und den Abtransport der Leichen sorgen. Aber wir haben einfach nicht die Möglichkeiten dafür.“

Auch für die Volkswehr steht nicht alles zum Besten. Vorläufig würden genügend männliche Bewohner des Donbass dem Ruf an die Gewehre folgen, meint Popova. „Sollte es eines Tages an Männern fehlen, werden die Frauen zu den Waffen greifen und kämpfen“, ist sie sich sicher. „Einige sind jetzt schon dabei.“ Das Kriegsgerät der Volksmilizen stamme vorwiegend aus eroberten Depots der ukrainischen Armee, sogar aus Museen. Die Waffen und anderes Equipment, die die Kiewer Truppen auf dem Rückzug, teilweise intakt, größtenteils aber beschädigt zurücklassen mussten – Poroschenko räumte unlängst einen sehr hohen Verlust von 60 bis 65 Prozent ein –, würden wieder aufbereitet und von der Novorossia-Armee eingesetzt, erklärt Popova. Von russischen Waffenlieferungen wisse sie nichts, sagt sie.

Aber wie lautet dann der Plan der Regierung der Volksrepublik gegen die erdrückende Unterlegenheit in der Materialschlacht gegen Kiew und seine westlichen Verbündeten? Popova setzt auf die hohe Kampfmoral der Milizen. „Die Menschen hier verteidigen ihre Heimat. Sie können auch mit veralteten Waffen gegen die ukrainischen Panzer siegen – notfalls sogar mit bloßen Händen.“

Die Faschisten müssen gestoppt werden – für immer

Ob der Widerstandswille der zunehmend kriegsmüden Bevölkerung mit derartigen Mythen aufrecht erhalten kann, ist zu bezweifeln. Was aber die politische Führung, die Armee und die Mehrheit der Bewohner der Donbass-Region – zumindest vorläufig – zusammenschmiedet, ist die Abscheu gegenüber dem Faschismus und die extreme Angst vor den von Oligarchen wie Igor Kolomoiskiy (der von Kiew eingesetzte Gouverneur von Dnipropetrovsk, der bislang von dem Krieg allein mit Treibstoff-Lieferungen für weit über 200 Millionen US-Dollar an die ukrainische Armee blendend verdient hat) finanzierten Freiwilligen-Bataillonen. Die sich größtenteils aus militanten Nationalisten, Nazis und anderen Faschisten sowie professionellen Killern rekrutierenden Kampfeinheiten haben in den von ihnen im August besetzten Städten wie Marinka, westlich von Donezk, gewütet wie die Berserker. Sie sollen für diverse Massaker an Zivilisten (beispielsweise in der Hafenstadt Mariupol) verantwortlich sein.

Dagegen hat sich objektiv eine Volksfront herausgebildet, wie sie die Komintern in den 1930er-Jahren (damals eine Reaktion auf die Machtergreifung der Nazis und Gründung des NS-Staates) beschlossen hatte – an der allerdings auch christliche Konservative und andere Rechte beteiligt sind. „Antifaschismus“ ist (auch durch große Anstrengungen im Bereich Agitation und Propaganda der Regierungen von Novorossia und Russland sowie der ihnen nahestehenden Medien) zur Alltagskultur geworden – allein weil sich praktisch alles, das unter seinem Banner geschieht, gegen die verhasste „Kiewer Junta“ und ihre Hauptverbündeten, die USA und die EU richtet. Wohin das Auge schaut, finden sich durchgestrichene Hakenkreuze. Antifaschistische und antiimperialistische Parolen („Fuck USA!“ und „USA, Hände weg von der Ukraine!“) sind nicht nur überall an den Fassaden, Wänden, in den Korridoren des Regierungsgebäudes zu lesen, sondern auch auf vielen Straßen und Plätzen von Donezk.

Antifaschismus ist auch zu einem Identifikationsmodell für gesellschaftliche Kreise geworden, die in der Regel keine Affinität zum linken Lager haben. Er könne einfach nicht vergessen, was seinen Kameraden auf dem Maidan vom Rechten Sektor und anderen Faschisten angetan worden sei. Außerdem seien US-amerikanische und polnische Söldner im Land, auch an den derzeit noch andauernden heftigen Gefechten am Flughafen seiner Stadt beteiligt, nennt Vlad, ein Bürger Donezks, seine Gründe, warum er sich zur Volkswehr gemeldet hat. Er war bei Berkut, der bereits vor acht Monaten von dem neuen Innenminister Arsen Awakow aufgelösten Polizei-Sondereinheit, die bei den Schlachten auf dem Maidan im Februar mindestens 15 Angehörige verloren hat. Vlad kommandiert einen Block Post an einen strategisch wichtigen Ort im Universitätsviertel von Donezk. Davor war er an Geleitschutz-Einsätzen bei Flüchtlingstracks nach Russland beteiligt und hat in Slawjansk gegen die ukrainische Armee und Nationalgarde gekämpft. Dabei seien auch Freunde von ihm umgekommen. Die Nachfrage, was genau er dort erlebt habe, wird von Schüssen unterbrochen, die aus der Nebenstraße zu vernehmen sind – das gehört zum Alltag in der zusehends zur Geisterstadt gewordenen Millionen-Metropole.

Es sind auch internationale Freiwillige in der Stadt, die dem Aufruf „No Pasaran!“ gefolgt sind. Die meisten sind russische Staatsbürger. Laut Boris Litvinov liegt deren Anteil an der Volkswehr bei etwa 15 Prozent. Auch Spanier, Griechen, Israelis, Franzosen, wenige Deutsche, aber eine Menge Kämpfer aus dem ehemaligen Jugoslawien und den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten sind gekommen. „Ich bin gegen die Faschisten. Sie müssen gestoppt werden – für immer“, erklärt Rihard Branizkij, Trucker und Bürger der Slowakischen Republik, seine Motivation. Außerdem wolle er es nicht hinnehmen, dass die Alten, Frauen und Kinder von der ukrainischen Artillerie beschossen werden. Er wünscht sich, dass sich mehr internationale Antifaschisten seinem Kampf anschließen und richtet eine kritische Frage an die Ukrainer, die angesichts der faschistischen Gefahr nicht für die Verteidigung der Volksrepubliken zu den Waffen greifen: „Warum bleibt Ihr noch zu Hause!?“

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