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norberthaering.de zur Meinungsfreiheit

Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie

Norbert Häring macht in einem Beitrag auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aufmerksam, das als Ohrfeige für den Verfassungsschutz und die Innenministerin gelesen werden kann. Denn das Gericht macht klar, dass der Staat scharfe Kritik ertragen muss, auch solche, die unter die Gürtellinie g

Multipolar zu Corona

Pandemieplan für die Schublade

Als die Corona-Krise begann gab es einen Pandemieplan. Der aber wurde zuerst größtenteils ignoriert und dann geändert, schreibt Paul Schreyer.

Zensur und Meinungsfreiheit

Disziplinarstrafe für kritischen Professor

Landesanwaltschaft Bayern kürzt Michael Meyen das Gehalt / Grund: Mitherausgeberschaft bei Zeitung, der vom Verfassungsschutz „Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen wird

Globaler Pandemievertrag

Pandemieabkommen vorerst gescheitert

Positionen von Industrieländern und Globalem Süden gehen auseinander / Einigung laut WHO „in den kommenden Jahren“ möglich

Aufstieg der parlamentarischen Rechten

Alles rechts oder was? – Metamorphosen im Parteiensystem

Krisen im Parteiensystem begleiten gesellschaftliche Krisen, gehen ihnen voraus oder folgen ihnen. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen sind mit parteipolitischen, kulturellen und sozialpsychologischen Veränderungen verbunden.