Overton-Magazin zum Ukraine-Krieg

Olaf Scholz und die Frage der Souveränität Deutschlands

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Die Diskussion um mehr Waffen für die Ukraine hält an. Die ganze Situation sei dabei auch verbunden mit der Frage nach der Souveränität Deutschlands. Es werde sich zeigen, schreibt Emilie Böhm, ob Bundeskanzler Scholz eine eigene Position vertreten wird oder den USA, Polen und den grün-gelben Scharfmachern  der Ampel nachgibt.

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Scholz wirkt auf mich janusköpfig, sehr viel schwerer zu durchschauen als eine Baerbock oder ein Habeck, über dessen Angebot einer dienenden Führungsrolle Deutschlands („Je stärker Deutschland dient, umso größer ist seine Rolle“) man in den USA hocherfreut ist. Das Ramstein-Treffen Ende der Woche wird zeigen, ob Scholz dem Druck standhalten kann oder ob er ihm nachgibt und nicht nur die Lieferung der Leopard-Panzer genehmigt, sondern sich dabei auch in die, nennen wir es ruhig so, dienende Führungsrolle drängen lässt.

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