Rüstungsmilliarden: Es geht nicht um die Ukraine
Die Aufrüstungspläne der von Olaf Scholz verkündeten “Zeitenwende” schaffen keinen Frieden. Nicht in der Ukraine und nicht anderswo. Ein Kommentar.
Die “Zeitenwende”, von der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum ersten Mal am 27. Februar dieses Jahres sprach, ließ viele Positionen kippen, nicht nur die Friedenshaltung vieler Deutscher. Lange Zeit galt, was dieser Tweet des Sozialdemokraten Mustafa Güngör ausdrückt: “Die Geschichte muss uns eine Lehre sein: … ‚Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts‘ – dieser mahnende Satz von Willy Brandt hat bis heute seine Berechtigung.”
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Wenn heute das Motto “Frieden schaffen mit immer mehr Waffen” breite Unterstützung gewinnt, wird die Gefahr greifbar, vor der Petra Kelly warnte. Den Meinungsumschwung in der Öffentlichkeit hat die Propaganda der Macht dadurch erzielt, dass über Grausamkeiten fast nur noch dann berichtet wird, wenn sie Russland zugeschrieben werden.
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