HINTERGRUND, Heft 01.02-10 - Die LINKE – Von innen umzingelt

Die LINKE – Von innen umzingelt

Von JENS MERTENS


Anmerkungen und Quellen:

(1 ) Siehe dazu: Max Brym, „Ein deutsches Phänomen“, 20.8.2003, hagalil.com, http://www.nahost-politik.de/deutschland/antideutsch.htm

(2 ) Bernard Schmid, „Antisemitismus und die französische Mehrheitsgesellschaft“, 19.11.2002, hagalil.com, http://www.hagalil.com/antisemitismus/frankreich/antisemitismus-4.htm

(3 ) Ali Fathollah-Nejad, „Business as usual?“, 24.5.2008, Znet,
http://zmag.de/artikel/201ebusiness-as-usual201c-201eaufs-maul-hauen

(4 ) Stephan Grigat, „Die iranische Bedrohung“, 8.9.2007, Die Presse, http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/328729/index.do

(5 ) AK Rechtspolitik und Menschenrechte & AK Internationalismus, http://rifkah.blogsport.de/images/Aufruf_Ferienakademie20092.pdf

(6 ) Stellungnahme des Arbeitskreises „Antisemitismus – Analyse und Kritik“,
http://doch.blogsport.de/images/StellungnahmedesAKAntisemitismus.pdf

(7 ) BAK Shalom, „Begriffserklärung: Regressiver Antikapitalismus“,
http://bak-shalom.de/index.php/materialien-des-bak-shalom/wir/begriffserklarung-regressiver-antikapitalismus/

(8 ) BAK Shalom, Grundsatzerklärung,
http://bak-shalom.de/index.php/materialien-des-bak-shalom/wir/

(9 ) Reaktion des Beauftragtenrats (BR) der Linksjugend [’solid] Sachsen auf den offenen Brief des BSpR an die SAV, http://www.linksjugend-bloggt.de/?p=919

(10 ) So beteiligten sich Gruppen aus dem „Um’s Ganze“-Bündnis und „antideutsche“ Mitglieder der LINKEN an einer Demonstration am 13.12.2009, die sich gegen das linke, internationalistische „B5-Zentrum“ in Hamburg richtete. (Siehe dazu: http://www.webcitation.org/5m1vBmLA2 ). Mitglieder des Zentrums hätten antisemitische Äußerungen wie „Judenschweine“ von sich gegeben. Obwohl diese Beschuldigungen niemals bewiesen wurden, übernahm die Landessprecherin der LINKEN in Hamburg, Christiane Schneider, die Version der „Antideutschen“ unbenommen. Innerparteilicher Kritik wurde mit Zensur begegnet. (Siehe dazu: http://www.die-linke-hh.de/partei/zusammenschluesse/ag-medien-rote-reporter/partei-intern.html )  
Zu den ganzen Ereignissen siehe auch:
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prber025.html )
Erst jüngst verhinderten Gruppen, die sich regelmäßig an Kampagnen des „Um’s Ganze“-Bündnisses beteiligen (Autonome Neuköllner Antifa (ANA) , Antifaschistisches Bündnis Süd-Ost (Berlin) , Emanzipative Antifaschistische Gruppe EAG (Berlin))  zusammen mit dem LAK Shalom Berlin und Brandenburg den für den 26.Februar geplanten Vortrag des jüdischen Israel-Kritikers Norman Finkelstein in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin. Siehe dazu:
http://www.webcitation.org/5ncHiq1B3http://www.rosalux.de/cms/index.php?id=9929&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=2278&tx_ttnews[backPid]=406&cHash=4c2825abe2

(11 ) Um’s Ganze, Aufruf „Reduce to the max: Just Communism!“,
http://umsganze.de/index.php/home/38-beitraege/67-reduce-to-the-max-just-communism699f11955b68c557bb09a869cccc3295=21305f1b1363d112beac68da7e3d8621

(12 ) Oskar Lafontaine, „Zur Strategie der Partei DIE LINKE nach der Bundestagswahl 2009“, 19.1.2010,
http://die-linke.de/die_linke/nachrichten/detail/zurueck/aktuell/artikel/zur-strategie-der-partei-die-linke-nach-der-bundestagswahl-2009/

(13 ) Eine Übersicht der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter/innen findet sich hier: http://www.linksfraktion.de/abgeordnete_a_bis_f.php

(14 ) http://www.benjamin-krueger.net/?

(15 ) http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/petitionunterschreiben/erstunterzeichner-innen.html#c324

(16 ) Ramelow im Interview, „Die Linke hat Regierungsanspruch“, 4.10.2009, Die Welt,
http://www.welt.de/die-welt/politik/article4727125/Die-Linke-hat Regierungsanspruch.html

(17 ) Als Beispiel sei die Kampagne gegen Hermann Dierkes erwähnt, der für die LINKE als Oberbürgermeister in Duisburg kandidieren sollte. Dierkes äußerte sich positiv über eine auf dem Weltsozialforum in Belem Anfang 2009 entstandene Kampagne, die zum Boykott israelischer Waren aufrief, um Druck auf Israel auszuüben, die Menschenrechte einzuhalten.
Durch gezielte Verdrehungen in einem Artikel der „WAZ“ wurde Dierkes unterstellt, antisemitische Äußerungen getätigt zu haben. Es hagelte Morddrohungen gegen ihn. In der  Springer-Presse und den Blättern des WAZ-Konzerns sowie der antideutschen Blogger-Szene wurde der Duisburger Linke mit einer regelrechten Hetzkampagne überzogen (siehe auch: http://www.jungewelt.de/2009/02-28/003.php). Auch aus den Reihen der Partei wurde Dierkes scharf angegriffen. So stimmte Petra Pau in den Chor der bürgerlichen Presse ein: „Angesichts der deutschen Geschichte wecken diese Äußerungen unsägliche Assoziationen und bedienen finsterste Klischees“ (Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Petra-Pau-Hermann-Dierkes-Zentralrat-der-Juden-LinksparteiIsrael;art122,2738703). Ebenso der Parteivorstand: „Solche Boykott-Aufrufe sind absurd“ und „verbieten sich vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte“ (Quelle: http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?r=357906&sid=&aktion=jour_pm&print=1&pdf=1).  32 Mitglieder der Partei – darunter fast alle der hier im Artikel Erwähnten – verfassten eine Erklärung, die sich gegen Boykott-Aufrufe aussprach und damit zu Dierkes Isolation in der Partei beitrug – obwohl dieser aus den unteren Reihen der Partei viel Zustimmung erfuhr (Erklärung findet sich hier: http://bak-shalom.de/index.php/2009/03/05/mit-boykottaufrufen-ist-eine-losung-im-nahost-konflikt-nicht-zu-erreichen/). Der Druck war schließlich zu groß, Dierkes trat nicht zur OB-Wahl an. Siehe dazu auch sein Interview: http://www.muslim-markt.de/interview/2009/dierkes.htm

(18 ) Knut Mellenthin, „‘Uneingeschränkte Solidarität‘ mit Israels Kriegspolitik“, 18.7.2008, junge Welt, http://www.jungewelt.de/2008/07-18/064.php?

(19 ) Gesine Lötzsch, Tagebuch November 2009,
http://www.gesine-loetzsch.de/willkommen/tagebuch_2009/november/

(20 ) http://www.kritiknetz.de/09-06%20Endversion%20Nahostkonflikt.pdf

(21 ) Gespräch mit Victor Perli, „Wir müssen den Fokus auf die Gemeinsamkeiten legen“, 23.5.2007, junge Welt, http://www.jungewelt.de/2007/05-23/034.php?sstr=wangerin

(22 ) Ein Überblick über die Gründungsmitglieder des BAK Shalom findet sich hier:  http://78.47.195.74/linksjugend_sachsen/text.php4naviID=350&topnavi=307&textID=1333&PDSSESS=5105540bfcc26d306eecc2290bf36fc3

(23 ) Markus Bernhardt, „Mit Krieg und Kapital“, 17.4.2007, junge Welt,
http://www.jungewelt.de/2007/04-17/044.php

(24 ) Brief von Benjamin Krüger, 25.4.2008,
http://www.steinbergrecherche.com/20080425benjaminkruegerbakshalom.jpg

(25 ) Sebastian Voigt, „An Israels Seite“, 20.5.2008, Tagesspiegel,
http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/Die-Linke;art141,2534166

(26 ) http://bak-shalom.de/index.php/2008/05/05/60-jahre-israel-%E2%80%93-veranstaltung-des-bundesarbeitskreises-shalom-war-ein-voller-erfolg/

(27 ) Jan-Phillip Hein, „Ein Problem namens Israel“, 23.5.2008, stern, http://www.stern.de/politik/deutschland/linkspartei-ein-problem-namens-israel-621412.html

(28 ) Thomas Steinfeld, „Unsere Hassprediger“, 14.1.2010, Süddeutsche Zeitung,
http://www.sueddeutsche.de/politik/846/500117/text/

(29 ) Knut Mellenthin, „Gregor Gysi schreibt an Henryk Broder“, 3.11.2006, junge Welt,
http://www.jungewelt.de/2006/11-03/020.php

(30 ) Knut Mellenthin, „Rabiater Fanclub“, 18.7.2008, junge Welt,
http://www.jungewelt.de/2008/07-18/062.php?sstr=bundessprecherinnenrat

(31 ) „Stellungnahme des BAK Shalom zu den Ereignissen der vergangenen Wochen“, 12.7.2008, http://bak-shalom.de/index.php/2008/07/16/stellungnahme-des-bak-shalom-zu-den-ereignissen-der-vergangenen-wochen/

(32 ) Interview mit Henning Wötzel-Herber, konkret 6/2008,
http://bak-shalom.de/wp-content/2008/06/seite3.pdf

(33 ) „Offener Brief an Mitglieder der Linksfraktion im Deutschen Bundestag“, 6.8.2006,
http://78.47.195.74/linksjugend_sachsen/text.php4naviID=335&topnavi=312&textID=875&PDSSESS=a580ffe1fc2bfa4fca2dca5571067d45

(34 ) Juliane Nagel, „Die (jüngere) Geschichte des Nahostkonfliktes in der Linkspartei“, neuroticker 11/2007,
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=3269&naviID=508&openCont=

(35 ) Oskar Lafontaine, „Antwort an die Pro-Israel-Kritiker/-innen“, 10.8.2006,
http://www.axel-troost.de/article/316.lafontaine__antwort_an_die_pro_israel_kritiker__innen.html

(36 ) linXXnet Leipzig, „Was sind wir?“, 18.12.2006,
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=2890&naviID=344

(37 ) http://www.israel-debatte.de/impressum.html

(38 ) LinXXnet-Chronik 2000-2001,
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=2895&naviID=455

(39 ) Ein Überblick der Beiträge aus dem Verteiler findet sich hier: http://de.dir.groups.yahoo.com/group/israel-debatte/messages

(40 ) „Linkspartei: Existenzrecht Israels ist Verhandlungssache“, 1.4.2007, Politically Incorrect, http://web.archive.org/web/20070409015521/http://www.politicallyincorrect.de/2007/04/linkspartei_existenzrecht_isra_1.html

(41 ) Ivo Bozic, „Hamas im Bundestag“, 25.10.2006, Jungle World, http://www.emanzipatorische-linke.de/node/79

(42 ) Interview mit Ilan Mor, „Zionist zu sein, bedeutet, in Israel zu leben”, 23.7.2009, Jungle World, http://jungle-world.com/artikel/2009/30/35908.html

(43 ) http://de.dir.groups.yahoo.com/group/israel-debatte/message/74

(43 )  „The Delegitimization Challenge: Creating a Political Firewall“, 14. Februar 2010, The Reut Institute, http://www.reut-institute.org/en/Publication.aspx?PublicationId=3769

(44 ) http://de.dir.groups.yahoo.com/group/israel-debatte/message/74

(45 ) „Offener Brief zur Veranstaltung ‘Deutschland-Israel-Palästina‘„, 21.7.2005,
http://www.israel-soli.de/index.php/papers/statements/41-offener-brief-zur-veranstaltung-deutschland-israel-palaestina

(46 ) Sebastian Fischer, „Hitler des 21. Jahrhunderts“, 11.6.2006, Spiegel Online,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,420762,00.html

(47 ) Stefan Reinecke, „Linkspartei zofft sich wegen Israel“, 2.2.2010, TAZ,
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/linkspartei-zofft-sich-wegen-israel/

(48 ) Michael Leutert, „Ein Zitat und seine Folgen“, 1.2.2010,
http://www.michael-leutert.de/article/560.ein-zitat-und-die-folgen.html

(49 ) Interview mit Benjamin Krüger, „Gregor Gysi ist gefordert“, 4.2.2010, Jungle World,
http://jungle-world.com/artikel/2010/05/40293.html

(50 ) Nach den Anschlägen in Madrid am 11.3.2003 wählte eine Mehrheit der Spanier in den kurz darauf stattfindenden Wahlen die Sozialistische Partei, weil diese angekündigt hatte, Spaniens Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Viele Spanier hatten die Anschläge als Reaktion auf Spaniens Beteiligung am Krieg gegen Irak gedeutet. Zum Wahlverhalten der Spanier schrieb Daniel Kulla, der unter dem Namen „classless“ bloggt: „You let the terrorists blackmail you! You retreated from Iraq. Shame on you! You invited them to bomb London in 2005.“ Wer die Unterstützung an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verweigert, unterstützt  demnach laut Kulla den Terrorismus. http://www.flickr.com/photos/classless/174044390/

(51 ) Daniel Kulla, „Hinter uns allen her?„, 8.4.2007, neuroticker,
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=3190&naviID=543&openCont

(52 ) Daniel Kulla, „Antideutsche in der Linkspartei“, 16.4.2007, Blogeintrag,
http://www.classless.org/2007/04/16/antideutsche-in-der-linkspartei/

(53 ) Leserbrief Boris Krumnow, „Denunziation“, 17.4.2007, junge Welt,
http://www.jungewelt.de/aktuell/rubrik/leserbriefe.php?letterId=3832

(54 ) Stellungnahme „Frieden geht nur ohne Terror!“, 16.1.2009, http://www.zweiundvierzig.it/linksjugend_sachsen/text.php4?naviID=342&topnavi=307&textID=2361&PDSSESS=d98277cbfba2e49c23a9cc7989800c37

(55 ) http://de.dir.groups.yahoo.com/group/israel-debatte/message/12

(56 ) Hendrik Paul / Peter Schwarz, „Vorsitzender der Berliner Linkspartei unterstützt Israel im Krieg gegen Gaza“, 14.1.2009, http://www.wsws.org/de/2009/jan2009/lede-j14.shtml

(57 )  Sebastian Voigt, „An Israels Seite“, 20.5.2008, Tagesspiegel,
http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/Die-Linke;art141,2534166

(58 )  Björn Hengst, „Linke streitet über ihr Verhältnis zu Israel“, 23.1.2009, Spiegel Online, http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,603204,00.html

(59 ) Aufruf „Das Leben ist bunter!“, 23.1.2010, FAZ,
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E3A419E6995744CDB9E9C3C8209C4DC83~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_politik

(60 ) Gerd Langguth, „Ob friedlich oder militant – wichtig bleibt der Widerstand„, 14.9.1995, FAZ, http://www.gerd-langguth.de/artikel/faz_pds.htm

(61 ) http://www.spdleipzig.de/index.phpoption=com_content&task=view&id=612&Itemid=1

(62 ) Juliane Nagel, „Bewerbung als Mitglied des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS Sachsen“, http://portal.pds-sachsen.de/partei.asp?iid=2683&mid=0&uid=0
sowie „linXXnet“ Leipzig, „Was sind wir?“, 18.12.2006,
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=2890&naviID=344

(63 ) Michael Bröcker / Gerhard Voogt, „Rot-rot-grüne Lockerungsübungen“, 26.1.2010, RP-Online,
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Rot-rot-gruene-Lockerungsuebungen/65766

(64 ) http://www.stefan-liebich.de/article/1474.8220-where-ist-my-vote-8221.html

(65 ) BAK Shalom Newsletter, 21.7.2009, http://bak-shalom.de/wp-content/2008/05/newsletterbakshalom090720.pdf

(66 ) Halina Wawzyniak, „Zeit zum Innehalten“, 14.5.2009,
http://www.linkebueros.de/text.phptextID=5409&naviID=460&openCont=naviContainer23

(67 ) Ivo Bozic, „Per Ostalgie zur Volkspartei“, 1999, Jungle World,
http://web.archive.org/web/19991008010004/http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_98/10/07a.htm

(68 ) Gerd Langguth, „Ob friedlich oder militant – wichtig bleibt der Widerstand„, 14.9.1995, FAZ, http://www.gerd-langguth.de/artikel/faz_pds.htm

(69 ) Heike Kleffner, „Rechter Friedenswille“, 22.3.2003, hagalil.com,
http://www.klick-nach-rechts.de/gegen-rechts/2003/03/friedensaktionen.htm

(70 ) Matthias Meisner, „Linke zankt immer heftiger“, 14.1.2010, Tagesspiegel,
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Linke-Kritik-Wawzyniak-Dietmar-Bartsch-Gregor-Gysi;art122,3001383

(71 ) „Linke watschen Ramelow ab“, 18.11.2009, n-tv.de,
http://www.n-tv.de/politik/Linke-watschen-Ramelow-ab-article594546.html

(72 ) Stefan Reinecke, „Linkspartei will Parteitag umgehen“, 16.2.2010, TAZ

(73 ) http://bak-shalom.de/index.php/2008/06/19/solidaritat-mit-dem-bak-shalom/

(74 ) Markus Wehner, „Die Zeit der Lügen ist vorbei“, 30.1.2010, FAZ,
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EDDB6262DFEA6446CA1AD3B8B7E29DE50~ATpl~Ecommon~Scontent.html

(75 ) Peter Nowak, „Kein Frieden mit Shalom“, 18.6.2008, Heise, http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28145/1.html

(76 ) Ivo Bozic, „Hamas im Bundestag“, 25.10.2006, Jungle World, http://www.emanzipatorische-linke.de/node/79

(77 ) Juliane Nagel, „Blau-weiß meets deunkelrot“, http://www.conne-island.de/nf/157/23.html

(78 ) Erklärung „Die Sache ist nicht vom Tisch“, 28.2.2008, http://www.emanzipatorische-linke.de/node/103

(79 ) Stellungnahme „Entscheidungsschlachten sind der Weg in den Abgrund“,
http://www.emanzipatorische-linke.de/node/152

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