HINTERGRUND, Heft 03 - 13 - Im langen Schatten des Antikommunismus

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Im langen Schatten des Antikommunismus

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Von MATTHIAS RUDE

Anmerkungen und Quellen

(1) http://www.imi-online.de/download/MH-Aug07-MRI.pdf
(2) Etwa durch Jakub Boratynski: European Democracy Fund, Concept Paper, Stefan Batory Foundation, 10. März 2005; Dov Lynch: Catalysing Change, in: Dov Lynch u.a.: Changing Belarus, Chaillot Paper No. 85, European Union Institute for Security Studies, November 2005; Kristi Raik: Promoting Democracy through Civil Society: How to Step up the EU’s Policy towards the Eastern Neighbourhood, CEPS Working Document No. 237, Centre for European Policy Studies, Februar 2006. – Vgl. http://markus-meckel.de/wp-content/uploads/2009/04/06_02_24-F%C3%BCr-eine-europ%C3%A4ische-Demokratiestiftung.pdf, 1f.
(3) Zeitgleich mit dem Engländer Edward McMillan-Scott, zu diesem Zeitpunkt Mitglied der Conservative Party. McMillan-Scott hat schon 1992 die European Democracy Initiative zur Förderung von „Demokratie und Zivilgesellschaft“ in den ehemaligen Ostblock-Staaten gegründet und gehört auch dem Internationalen Komitee für Demokratie in Kuba an, einer Vereinigung hochrangiger Persönlichkeiten zur Unterstützung der kubanischen Opposition
(4) Markus Meckel: Geschichte Europäisch Erinnern!, in: Renato Cristin (Hg.): Memento Gulag. Zum Gedenken an die Opfer totalitärer Regime, Berlin 2006, S. 53-61, S. 60 f.
(5) Markus Meckel: Vorschlag zur Schaffung einer Europäischen Stiftung für Demokratie („European Foundation for Democracy“ – kurz EFD), http://markus-meckel.de/wp-content/uploads/2009/04/06_02_24-F%C3%BCr-eine-europ%C3%A4ische-Demokratiestiftung.pdf
(6) Amtsblatt der Europäischen Union, 29. Dezember 2006: Verordnung (EG) Nr. 1889/2006 des europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Einführung eines Finanzierungsinstruments für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte – (Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte), L 386/1-11, online unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2006:386:0001:0001:DE:PDF
(7) http://ec.europa.eu/europeaid/how/finance/eidhr_en.htm – Das sind im Jahr durchschnittlich fast 160 Millionen Euro, womit die jährliche finanzielle Ausstattung der NED von rund 80 Millionen Dollar weit übertroffen wird
(8) http://ec.europa.eu/enlargement/tenders/support-for-civil-society/civil-society-facility/index_de.htm
(9) So die Einschätzung des Grünen-Politikers Werner Schulz, der in der Schaffung der Stiftung „ein vielversprechendes Angebot für die Demokratiebewegungen in den Ländern der südlichen und östlichen Nachbarschaft Europas“ sieht: http://www.werner-schulz-europa.eu/osteuropa/874-europaeische-demokratiestiftung-offiziell-gegruendet.html – Schulz gehörte 1989 zu den Gründungsmitgliedern des Neuen Forums, welches im Jahr 1991 im Bündnis 90 aufging. 1993 gehörte er bei Bündnis 90/Die Grünen zu den wenigen Befürwortern einer Militärintervention im Bosnien. Wiederholt forderte er die Öffnung seiner Partei für Koalitionen mit der CDU und sprach sich immer deutlich gegen eine Regierungszusammenarbeit mit der PDS aus. Schulz war von 2003 bis 2008 stellvertretender Vorsitzender im Stiftungsrat der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“. Er sieht sich als „der letzte Bürgerrechtler bei den Grünen“ (http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2002/01/18/a0113)
(10) http://www.dw.de/jerzy-pomianowski-demokratie-kann-man-nicht-exportieren-man-muss-sie-f%C3%B6rdern/a-16620710
(11) Solveig Richter, Julia Leininger: Flexible und unbürokratische Demokratieförderung durch die EU? Der Europäische Demokratiefonds zwischen Wunsch und Wirklichkeit, SWP-Aktuell 46, August 2012, 1. Online unter: http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2012A46_rsv_leininger.pdf
(12) Elke Groß, Ekkhard Sieker: Mission Desinformation. Die Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ sorgt sich um die Pressefreiheit in Venezuela und Kuba. Aus den USA wird sie finanziell versorgt, Tageszeitung junge Welt, 1. August 2007, 10. – Reporter ohne Grenzen wird durch eine „unbekannt große Summe“ von der NED mitfinanziert (http://www.neues-deutschland.de/artikel/196478.weder-ngo-noch-kritisch.html)
(13) Jörg Becker: Medienhype um den Dalai Lama, Tageszeitung neues deutschland, 19. Juli 2010, online unter http://www.neues-deutschland.de/artikel/175529.medienhype-um-den-dalai-lama.html; vgl. auch Colin Goldner: Olympische Helden. Peking 2008: Der Dalai Lama und seine Freunde von CIA und Co, Tageszeitung junge Welt, 11. August 2008, S. 10
(14) http://www.democracynow.org/2004/3/4/hugo_chavez_accuses_u_s_of
(15) Rainer Rupp: Beispielhafte Wühlarbeit, Tageszeitung junge Welt, 2. März 2012
(16) http://german-foreign-policy.com/de/fulltext/58554
(17) Solveig Richter, Julia Leininger (Anm. 11), S. 5
(18) Ebd., S. 8
(19) Ebd., S. 7f.
(20) Die Statuten der EED sind hier online einsehbar: http://www.werner-schulz-europa.eu/images/2013/pdfs/130125_Statut_EED.pdf
(21) „Das Eintreten für das Selbstbestimmungsrecht der Tschechen, Slowaken, Ungarn, Polen macht den Wunsch der Deutschen, ihr Selbstbestimmungsrecht wahrnehmen zu können, zu einem integralen Bestandteil europäischer Politik“ (Elmar Brok: Die Europäische Union – Grundlage der deutschen Einheit, in: Werner Münch, Günter Rinsche (Hg.): Europa – unsere Zukunft. Ein Traum wird Wirklichkeit, Herford 1989, S. 104-116, S. 110)
(22) Ebd., S. 105
(23) Ebd., S. 111
(24) Ebd., S. 113
(25) Elmar Brok: Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Europäischen Kontext ausbauen – Positionen der Europäischen Volkspartei (EVP) zur ESVP, in: Werner Hoyer, Gerd F. Kaldrack (Hg.): Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Der Weg zu integrierten europäischen Streitkräften? (Forum Innere Führung, herausgegeben von Andreas Prüfert im Auftrag der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung (KTMS), Band 16), Baden-Baden 2002, S. 124-134, S. 125
(26) Ebd., S. 134

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