HINTERGRUND, Heft 04-09 - Eine fast geheime Armee

Eine fast geheime Armee
Der Aufbau einer Truppe gegen den Ñinneren Feindì ist weit fortgeschritten

Von Ulrich Sander

1) Lt. BT-Drucksache 16/13847und Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke vom 1. September 2009

2) Deutscher Bundestag 15. Wahlperiode, 17.2.09, Protokoll Seite 14757 bis 14761.

3) Bundeswehr-Magazin „Y“ 2/08

4) „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“, Hg. vom Bundesministerium der Verteidigung, S. 160

5) „Weißbuch 2006 …“, S. 27

6) Siehe Wikipedia „Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ vom 12. 9. 09 und vor allem: Ute Finckh-Krämer, Ulrich Finckh: Zivil-militärische Zusammenarbeit. Über die Gefahr der Verharmlosung von Militär und Krieg, Hg. v. Bund für Soziale Verteidigung, Minden 2006, ISSN 1439-2011

7) BT-Drucksache 16/13847 vom 26. August 2009

8) Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 35, Abs. 2

9) Laut den unter Minister Struck im Mai 2003 von der Generalität formulierten Verteidigungspolitischen Richtlinien ist der „Schutz der Bevölkerung und der lebenswichtigen Infrastruktur des Landes vor terroristischen und asymmetrischen Bedrohungen“ Aufgabe der Bundeswehr.

10) Verteidigungspolitische Richtlinien vom 21. 5. 03, siehe www.bundeswehr.de

11) Lt. 14. 7. 2009: www.bmvg.de/portal/a/bmvg

12) Es handelt sich um solche „Ehrenamtlichen“, die im öffentlichen Dienst tätig sind, und innerhalb einer Stunde dort abkömmlich sind.

13) Internetseite der Bundeswehr: www.bundeswehr.de im Januar 2007

14) ebenda

15) dito

16) Spiegel online, 16. Juni 2007

17) Deutscher Bundestag, 16. Wahlperiode, Drucksache 16/13847

18) Otto Köhler in „Ossietzky“ Nr. 17/2009 und Hans-Joachim Gemballa im Portal www.bmvg.de am 14.07.2009

19) lt. Information für die Truppe 3/2002

20) „Europäischen Sicherheit“ 2/2007

21) HVB = Regierungspräsident, Landrat oder Bürgermeister

22) So heißt es in einem Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in NRW vom 20. 2. 08, zitiert nach der Netzzeitung „Bochum alternativ“ und www.dielinke-ratsfraktion-bochum.de/bochum2/anfragenalle/detail.php

23) aus: „Umbruch“ von Stefan Hupka, NPD, 1995

24) Antwort auf eine kleine Anfrage zu Aufbau und Funktion der ZMZ-Kommandos der Bundeswehr in BT-Drucksache 16/13847 vom 27.7.09

25) Siehe http://www.cducsu.de/upload/heimatschutz040331.pdf , zitiert nach Frank Brendle „Die Militarisierung der bundesdeutschen Innenpolitik“, Junge Welt, 24./25. Januar 2008

26) Aus den Unterrichtblättern für die Bundesverwaltung Heft 5/2006 verfasst vom ehem. Bundeswehrjuristen Roman Schmidt-Radefeld

27) Information für die Truppe (IfdT) 3/2002

28) Der Spiegel Nr. 3/93 vom 18. 1. 93

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