HINTERGRUND, Heft 04 - 2015 - Europas Militärapparat

Jürgen Wagner

Anmerkungen und Quellen

(1) Algieri, Franco/Emmanouilidis, Janis/Maruhn, Roman: Europas Zukunft – Fünf EU-Szenarien, Centrum für angewandte Politikforschung, München 2003, S. 12f.
(2) Schulz, Martin: Die Außenpolitik der Europäischen Union im 21. Jahrhundert: Vision, Ambition, Wirklichkeit, Brüssel, 26.02.2013. Schon in der im Dezember 2003 verabschiedeten Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) wurde der Anspruch erhoben, als „globaler Akteur“ Einfluss im Weltmaßstab ausüben zu können.
(3) Five EU countries call for new military »structure«, EUobserver, 16.11.2012.
(4) Ashton, Catherine: Preparing the December 2013 European Council on Security and Defence, Final Report by the High Representative/Head of the EDA on the Common Security and Defence Policy, Brussels, 15 October 2013, S. 2.
(5) Massala, Carlo: Europa zwischen USA und Russland – ist eine europäische Armee die richtige Antwort? in:
Kaldrack, Gerd F./Pöttering, Hans-Gert (Hg.): Eine einsatzfähige Armee für Europa. Zur Zukunft der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Lissabon, Wiesbaden 2011, S. 135-143, S. 140f.
(6) Viele GSVP-Operationen werden formal als „zivile“ Einsätze bezeichnet, davon haben allerdings die meisten (etwa im Falle sogenannter „Ausbildungseinsätze“) eine relevante militärische Komponente oder sie flankieren mit ihrer Tätigkeit Militäreinsätze vor Ort.
(7) Genannt werden in Artikel 43, Absatz 1 des Lissabon-Vertrags u.a. folgende Einsatzszenarien: „Gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, humanitäre Aufgaben […] Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten.“
(8) Rinke, Andreas: Die EU-Kanzlerin. Angela Merkel überträgt ihren Regierungsstil auf die europäische Ebene, Internationale Politik 1/2011 (Online).
(9) Diese „Aneignung“ von Schlüsselpositionen wurde u.a. ausführlich vom ehemaligen Handelsblatt-Korrespondent in Brüssel beschrieben: „Brüssel wird heute stärker von deutschen Interessen und Strategien geprägt denn je. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Deutschland die Schlüsselposten in den EU-Institutionen erobert und Strukturen geprägt, die auch die selbstbewusste Juncker-Kommission binden. Europa spricht heute nicht nur deutsch, wie CDU-General Volker Kauder schon 2011 proklamierte. Es denkt und handelt mittlerweile auch deutsch, nach in Deutschland geprägten Modellen und Regeln. […] Insgesamt hat es die Bundesregierung verstanden, sich in den EU-Institutionen eine zentrale Rolle zu sichern. Die alte Klage über einen ‚pro-französischen Bias‘ in Brüssel hat sich erledigt; die deutsche Personalpolitik hat ganze Arbeit geleistet. Fast alle strategisch wichtigen Positionen werden heute von Deutschen besetzt, was verständlicherweise nicht überall auf Begeisterung stößt. Der britische ‚Economist‘ machte sich über die ‚teutonische Union‘ lustig und die französische ‚Libération‘ warf Merkel vor, im Alleingang das ‚Casting‘ zu bestimmen.“ (Bonse, Eric: Europa tickt deutsch, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 3/2015, S. 5-8)

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