Bundestag verlängert Auslandseinsätze der Bundeswehr

(03.12.2010/dpa)

Die Parlamentarier schicken deutsche Soldaten ein weiteres Jahr zur  Piratenjagd an die  ostafrikanische Küste, zum „Anti-Terror-Einsatz“ im Mittelmeer und nach Bosnien-Herzegowina.  Der Bundestag verlängerte am Donnerstagabend die Mandate für die drei Auslandseinsätze mit bis zu 3.000 deutschen Soldaten.

Während es für die Piraterie-Bekämpfung und den Bosnien-Einsatz eine breite Mehrheit gab, stimmte die Opposition geschlossen gegen die sogenannte Anti-Terror-Operation „Active Endeavour“. SPD und Grüne beklagten in der Debatte unter anderem das Fehlen einer völkerrechtlichen Grundlage für diesen Einsatz im Mittelmeer.

Mit „Active Endeavour“ können bis zu 700 Bundeswehrsoldaten zur Überwachung des Seeverkehrs entsandt werden. Der Einsatz war bereits kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beschlossen worden.

Die Verlängerung der übrigen beiden Mandate stieß nur bei der Linken auf geschlossenen Widerstand. Der EU-geführte Anti-Piraten-Einsatz „Atalanta“, der auch von einigen Parlamentariern der Grünen abgelehnt wurde, ist nach Afghanistan und Kosovo momentan der drittgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Derzeit sind rund 550 deutsche Soldaten vor der ostafrikanische Küste und im Indischen Ozean im Einsatz. Möglich wäre sogar die Entsendung von bis zu 1400 Einsatzkräften. In Bosnien sind aktuell etwa 100 Bundeswehrsoldaten stationiert. Die Obergrenze für die dortige „Althea“-Mission liegt unverändert bei 900.