Deutsche Rüstungsexporte in fünf Jahren mehr als verdoppelt
(15.03.2010/dpa)
Nach Erhebungen des Friedensforschungsinstitutes SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil noch bei sechs Prozent gelegen. Damit steht Deutschland an der Weltspitze der Exporteure tödlicher Waffen.
Noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent. Wichtigste Kunden der deutschen Rüstungsindustrie sind die Türkei, Griechenland und Südafrika. Nachgefragt wurden vor allem U-Boote und Panzerfahrzeuge.
Vor diesem Hintergrund fordern die Grünen ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften. Der Bericht zeige, „dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen”, sagte die Grünen- Parteichefin Claudia Roth dem Kölner-Stadt-Anzeiger (Montag). Der Bundestag müsse, “wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren”.
Während der Vize-Fraktionschef der Linken, Jan van Aken, den Anstieg deutscher Rüstungsexporte „grauenvoll“ nannte und in der Frankfurter Runschau (Montagsausgabe) einen Exportstopp forderte, fand der sicherheitspolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Rainer Arnold „nichts Verwerfliches“ daran, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an NATO-Partner lieferten. Von den arabischen Staaten „wollen wir, dass sie den Terror bekämpfen“, sagte Arnold der Frankfurter Rundschau.
Weltweit ermittelte SIPRI einen Anstieg des Waffenhandels in den letzten fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen habe deutlich zugenommen.
Wichtigstes Abnehmerland für die deutsche Rüstungsindustrie war die Türkei, an die 14 Prozent der Ausfuhren gingen. Griechenland nahm 13 Prozent ab und Südafrika 12 Prozent.
Der deutsche Export wurde in den vergangenen fünf Jahren vor allem durch den Verkauf von U-Booten ins Ausland nach oben getrieben. Kriegsschiffe machten 44 Prozent aller Exporte und Panzerfahrzeuge 27 Prozent der Ausfuhren aus. 2009 unterzeichnete die Türkei einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs deutschen U-Booten der Klasse U214 im Wert von zwei Milliarden Euro.
Griechenland gehörte in den vergangenen fünf Jahren zu den fünf größten Rüstungskäufern der Welt.