Geschäft mit deutschen Kleinwaffen boomt
(27.05.2013/dpa)
Maschinengewehre und -pistolen sind die eigentlichen Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts. Auch die deutsche Rüstungsindustrie verdient gut daran. Sie hat im vergangenen Jahr so viele Kleinwaffen ins Ausland verkauft wie seit anderthalb Jahrzehnten nicht mehr. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Demnach wurde 2012 der Export von Kleinwaffen im Wert von 76,2 Millionen Euro erlaubt – doppelt so viel wie im Jahr zuvor (37,9 Millionen). Geliefert wurde auch in Länder wie Saudi-Arabien, den Libanon oder den Irak.
Als Kleinwaffen werden zum Beispiel Maschinenpistolen und Maschinengewehre sowie voll- und halbautomatische Waffen bezeichnet. Ihr Export ist international besonders umstritten, weil – verglichen mit schweren Waffen – in Bürgerkriegen oder internationalen Konflikten dadurch besonders viele Menschen getötet werden.
Die neuen Zahlen, über die zunächst die Süddeutsche Zeitung berichtete, stammen aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Eine komplette Aufschlüsselung der Länder, in die geliefert wurde, gibt es noch nicht. Darüber wird erst der Rüstungsexportbericht Auskunft geben, der immer zum Jahresende erscheint.
Aus der Antwort geht jedoch hervor, dass der Wert so hoch liegt wie seit Ende der 1990er Jahre nicht mehr, als mit der regelmäßigen Veröffentlichung der Daten begonnen wurde. Der bisherige Höchstwert stammt aus dem Jahr 2009 mit 70,4 Millionen. Die Ausfuhr von Munition für Kleinwaffen aus Deutschland ging hingegen auf 18 Millionen Euro zurück (2011: 34,6 Millionen).
Der Linke-Abgeordnete Jan van Aken forderte ein Verbot für alle Kleinwaffen-Exporte aus Deutschland. „Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. „Einmal exportiert, werden sie völlig unkontrolliert von Krieg zu Krieg weitergereicht.“ Zu den Ländern, in die aus Deutschland geliefert wurde, gehören auch die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Jordanien.