Lafontaine verzichtet auf Fraktionsvorsitz im Bundestag

(09.10.2009/dpa/hg)

Oskar Lafontaine hat am Freitagmittag offiziell seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt des Fraktionsvorsitzenden im Bundestag erklärt. Zukünftig wolle er sich „auf die Aufgabe des Parteivorsitzenden konzentrieren“, sagte er nach der konstituierenden Sitzung der Fraktion im brandenburgischen Rheinsberg.

In seiner Rede warnte Lafontaine die Fraktion davor, ihre linken Positionen aufzugeben.

In der Fraktionssitzung hieß es, der bisherige Co-Fraktionschef Gregor Gysi solle zunächst zum alleinigen Vorsitzenden gewählt werden. Später solle es eine Nachwahl geben, um die Doppelspitze mit Gysi und einer Abgeordneten aus dem Westen fortzuführen.

Lafontaine wies Spekulationen zurück, seine Entscheidung habe irgend etwas mit den Koalitionsverhandlungen im Saarland zu tun: „Es wäre völlig fahrlässig, eine solche Entscheidung abhängig zu machen von einer Entscheidung, die noch nicht getroffen ist im Saarland.“

Die saarländische Linke hatte bei der Landtagswahl am 30. August mit Lafontaine als Spitzenkandidat auf Anhieb ein Spitzenergebnis von 21,3 Prozent erzielt. Die Landtagsfraktion hatte ihn daraufhin bereits im September zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Ob die Saar-Linken mit der SPD und den Grünen die Landesregierung bilden werden, ist zur Stunde aber noch ungeklärt. Denn die saarländischen Grünen wollen sich erst am Wochenende endgültig entscheiden, ob sie nicht lieber eine sogenannte Jamaika-Koalition mit der CDU und der FDP eingehen wollen.

Ihr Landesparteichef Hubert Ulrich sagte am Freitag, dass er eine dauerhafte Übernahme des Landtagsfraktionsvorsitzes durch Lafontaine für eine mögliche „rot-rot-grüne Koalition nicht gerade förderlich“ hält.

Unterdessen schrieb Lafontaine seiner Partei in Rheinsberg ins Stammbuch, ihre linken Positionen zu halten. Nur dann habe sie eine Chance, die Richtung der Politik mit zu bestimmen. Er kritisierte den thüringischen Spitzenkandidaten Bodo Ramelow für seine Haltung zu einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, berichtete die Süddeutsche.de am Freitag.

Ramelow hatte gesagt, die Forderung der Linken nach einem sofortigen Anzug könne nicht bedeuten, dass die Truppen “an einem Wochenende” das Land verließen. Lafontaine sagte in der Fraktionssitzung, die Linke habe sich im Wahlkampf klar als Anti-Kriegspartei profiliert. Deshalb dürfe es solche Äußerungen nicht geben.