Medwedew positioniert sich gegen Iran

(13.07.2010/dpa)

Drei Tage nach dem spektakulären Agentenaustausch zwischen Russland und den USA, bei dem in Wien insgesamt 14 Spione die Seiten wechselten, hat Kremlchef Dmitri Medwedew erstmals Stellung zu der Affäre bezogen – allerdings nur per Twitter. „Es ist wichtig, dass Russland und die USA verstehen, dass die Grundlage der nationalen Sicherheit nicht Waffen sind oder Spionagespiele, sondern dauerhafte innere Entwicklungen“, teilte der Präsident gestern in dem Kurznachrichtendienst mit. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau seien „trotz allem“ auf gutem Niveau, schrieb Medwedew weiter. „Man darf die Chance nicht verpassen, sie ordentlich zu regeln.“

Medwedew hatte seit Beginn der Spionage-Affäre Ende Juni keinerlei Stellung zu dem Skandal genommen, obwohl er vor dem Austausch vier in Russland inhaftierte Westspione begnadigte, damit sie gegen die zehn enttarnten russischen Agenten ausgetauscht werden konnten.

Medien in Moskau hatten unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle im Kreml geschrieben, dass beide Staatschefs dies so abgesprochen hätten. Auch US-Präsident Barack Obama hatte sich mit Kommentaren zurückgehalten.

Als Beleg für das gute Niveau der russisch-amerikanischen Beziehungen können auch Medwedews jüngste Äußerungen in Sachen iranisches Atomprogramm gewertet werden. Nach Medwedews Einschätzung stehe der Iran vor der Entwicklung von waffenfähigem Uran. Das persische Land nähere  sich dem Besitz einer Menge an, „die für den Bau von Atomwaffen genutzt werden kann“, sagte Medwedew am Montag in Moskau. Es sei ein großes Problem, dass der Atomwaffensperrvertrag einen solchen Besitz nicht grundsätzlich verbiete. „Wir rufen Teheran konsequent auf, die notwendige Transparenz und Kooperationsbereitschaft mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA an den Tag zu legen“, forderte der russische Präsident nach Angaben der Agentur Itar-Tass.

Medwedew zeigte sein Bedauern, dass die jüngsten Sanktionen des Weltsicherheitsrates gegen Iran  leider noch kein Ergebnis gebracht hätten. „Aber wir sollten geduldig bleiben und darauf hoffen, dass Teheran doch noch auf die Ebene des Dialogs einschwenkt.“ Alles andere wäre „ein kollektiver Misserfolg der internationalen Gemeinschaft“, so Medwedew, der sich mit seinen Einlassungen immer mehr auf Linie der USA befindet. Die Beziehungen zwischen Russland und Iran hatten sich dementsprechend verschlechtert. Moskau hatte erst vor kurzem mitgeteilt, dass eine Lieferung von modernen Luftabwehrsystemen an Teheran wegen der UN-Sanktionen unmöglich sei, obwohl diese Lieferung schon Jahre vor den Sanktionen vertraglich vereinbart wurden und es sich hierbei um Verteidigungswaffen handelt. Auch die Fertigstellung des ersten Atomkraftwerks im Iran verschob Russland auf frühestens September.