Nach Angriff auf Berg-Karabach: Berlin zeigt sich „sehr besorgt“

(04.04.2016/dpa)

Die Bundesregierung hat sich „sehr besorgt“ über den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan geäußert und zu einem Ende der Kampfhandlungen um Berg-Karabach aufgerufen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe mit seinen Amtskollegen aus beiden Ländern telefoniert, berichtete sein Sprecher Martin Schäfer am Montag in Berlin. „Jeder weiß, dass es eine militärische Lösung des Konflikts nicht geben wird“, betonte er.

Am Mittwoch wird der armenische Präsident Sersch Sargsjan in Berlin erwartet. Er trifft dort mit Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel zusammen.

Am Wochenende hatte Aserbaidschan die von christlichen Armeniern bewohnte Region mit Panzern, Artillerie und der Luftwaffe angegriffen. Mindestens dreißig Soldaten sollen bei den Kämpfen ums Leben gekommen sein. „Das sind die schwersten Kämpfe seit dem Beginn der Waffenruhe 1994“, sagte der armenische Präsident Sersch Sargsjan.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hatte sich die Region Berg-Karabach nach einer Volksabstimmung vom muslimisch geprägten Aserbaidschan losgelöst und für unabhängig erklärt.

Die Führung Aserbaidschans reagierte mit dem Einsatz des Militärs, um die von Armenien unterstützten Unabhängigkeitsbestrebungen gewaltsam zu unterdrücken – beim Kampf um die Region starben dreißigtausend Menschen.

Eine seit 1994 geltende Waffenruhe ist seit Jahren brüchig. Aserbaidschan hatte in den vergangenen Jahren wiederholt damit gedroht, das abtrünnige Gebiet zurückzuerobern.

Während zwischen Armenien und Russland ein Verteidigungsabkommen besteht, ist Aserbaidschan eng mit der Türkei verbündet. Die erneute Eskalation sei daher vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Moskau und Ankara zu betrachten, so der Politikwissenschaftler Uwe Halbach gegenüber dem Deutschlandfunk.

Russland sei „deutlich bemüht, im Einklang mit EU, UNO und Aussagen von dem deutschen Außenminister, auf beide Seiten beschwichtigend einzuwirken und einen Krieg, eine weitere militärische Eskalation zu verhindern“. Der türkische Präsident Erdogan habe dagegen „seine Unterstützung für Aserbaidschan bekräftigt und hat gesagt, er würde bis zum Ende auf der Seite Aserbaidschans stehen“. (1)

Erdogan hatte am Wochenende erklärt, er würde Aserbaidschan „bis zum Letzten“ unterstützen. Um in dem Konflikt zu vermitteln, hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für diesen Dienstag ein Krisentreffen in Wien angesetzt.

Anmerkungen

(1) http://www.deutschlandfunk.de/berg-karabach-konflikt-zwischen-russland-und-tuerkei-wirft.694.de.html?dram:article_id=350159