Neofaschisten fusionieren - Beitritt der DVU zur NPD zum Jahreswechsel geplant

(08.11.2010/jw)

Die NPD beschloss auf ihrem Parteitag in Hohenmölsen am Samstag die Vereinigung mit der bis dahin konkurrierenden Rechtsaußenpartei DVU. Nach Angaben der NPD stimmten 194 von 207 Delegierten für den geplanten Beitritt der DVU. Diese will bei einem eigenen Parteitag Ende November ihrerseits über die Fusion entscheiden. Danach müssen noch mindestens zwei Drittel der Mitglieder beider Parteien in einer Urabstimmung für den Zusammenschluss stimmen. Schon Mitte Dezember sollen dann die Ergebnisse vorliegen. (1)

Hintergrund des geplanten Zusammenschlusses der beiden rechtsextremen Parteien sind finanzielle Probleme und sinkende Mitgliederzahlen. Laut Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die NPD Ende 2009 rund 6.800 Mitglieder, zwei Jahre zuvor waren es noch 7.200 gewesen. Die Zahl der DVU-Mitglieder wird auf rund 4.000 geschätzt. Die NPD soll künftig den Zusatz „Die Volksunion“ im Namen tragen. Sie erhofft sich nach der Vereinigung bessere Chancen bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr.

Voraussetzung der Fusion war für die NPD, dass keine neuen Schulden gemacht werden. Vor wenigen Wochen hatte der frühere Parteichef Gerhard Frey der DVU deshalb eine Rückforderung von rund einer Million Euro erlassen. Zudem kann die DVU nach eigenen Angaben eine beträchtliche Erbschaft verbuchen. Dabei soll es sich um einen sechsstelligen Betrag handeln, der sich aus einer Immobilie und diversen Konten in Deutschland und der Schweiz zusammensetzt. (2)

Der NPD-Parteitag  war von Protesten gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit begleitet, die von einem Bündnis aus Parteien, Vereinen, Gewerkschaften und Kirchen organisiert worden waren.  Der Parteitag war vom Oberverwaltungsgericht in Magdeburg gegen den Willen der 10.000-Einwohner-Stadt Hohenmölsen zugelassen worden.


(1) http://www.jungewelt.de/2010/11-08/026.php

(2) http://www.jungewelt.de/2010/11-08/026.php

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