Oberst Klein "übernimmt Verantwortung" für Kundus-Bombardement
(10.02.2010/dpa/hg)
Der Bundeswehroberst Georg Klein hat die volle Verantwortung für das Bombardement mit weit über hundert Toten und über zwanzig Verletzten in Nordafghanistan übernommen, seine Entscheidung aber als «rechtmäßig» verteidigt. Während der fast fünfstündigen Vernehmung vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags am Mittwoch erklärte Klein, er hätte während des Einsatzes am 4. September nicht alle Informationen von seinen Untergebenen bekommen. Die Koalition sah den Oberst vom Vorwurf des leichtfertigen Handels entlastet. Für die Opposition hat die Vernehmung zahlreiche neue Fragen aufgeworfen.
Klein erklärte sich überraschend bereit, dem Ausschuss ausführlich Rede und Antwort zu dem von ihm befohlenen Luftangriff auf zwei Tanklaster zu stehen. Weil die Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn prüft, hätte er die Aussage komplett verweigern können. In einer durch seinen Anwalt verbreiteten Erklärung machte Klein klar, dass er mit seiner Aussage Vorverurteilungen entgegentreten will.
Die Vernehmung fand streng abgeschottet von der Öffentlichkeit auf der Präsidialebene des Reichstagsgebäudes ab. Klein, der in Uniform erschien, gab zunächst eine fast 90-minütige Erklärung ab und beantwortete anschließend Fragen.
Oppositionsabgeordnete erklärten, dass sich der Aufklärungsbedarf durch die Aussage Kleins eher noch erhöht habe. «Es ergibt sich eine ganz lange Reihe von Fragen aus dem, was Oberst Klein gesagt hat», sagte der Grünen-Politiker Omid Nouripour. «Das bedeutet, dass jetzt das Puzzlen beginnt.» Nouripour würdigte Klein für seine Aussagebereitschaft. Er betonte aber auch, dass der Oberst mit der Gesamtverantwortung auch die Verantwortung für Fehler übernommen habe.
Der SPD-Obmann Rainer Arnold sagte, es seien neue Fragen zum Auftrag der Kommandokräfte der Bundeswehr in Afghanistan und ihrer Führung aufgeworfen worden. «Hier gibt es manche mysteriöse Dinge, die einer Aufklärung bedürfen.» Über die Informationspolitik der Spitze des Verteidigungsministeriums habe die Vernehmung noch keinen Aufschluss gebracht. Es bleibe vor allem die Frage: «Wie konnte man in Berlin allzulange die Nachricht verbreiten, es habe keine zivilen Opfer gegeben?»
Das Verteidigungsministerium hatte Klein für den Ausschuss eine Aussagegenehmigung erteilt und soll ihn sogar ermuntert haben, im Sinne «größtmöglicher Transparenz» Auskunft zu geben. Der Oberst wurde als erster Zeuge in dem Ausschuss vernommen. In insgesamt drei Sitzungen sollen zunächst die Geschehnisse in der Nacht zum 4. September detailliert aufgeklärt werden. Erst ab dem 18. März sollen Spitzenpolitiker, darunter der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg als Zeugen gehört werden.