Russland soll Mitglied der WTO werden
(08.12.2010/dpa)
Russland und die Europäische Union wollen, dass Moskau schon im kommenden Jahr Mitglied der Welthandelsorganisation WTO wird. „Russlands Beitritt wird zu einer Realität“, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in Brüssel nach einem Gipfeltreffen mit der EU-Spitze.
Unmittelbar vor dem Gipfel hatten die EU und Russland eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der wesentliche Hindernisse des russischen Beitritts aus dem Weg geräumt wurden. „Wir glauben, dass diese Vereinbarung ein Meilenstein ist. Denn es ist jetzt eine sehr realistische Perspektive, dass Russland 2011 ein WTO-Mitglied wird“, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. „Das ist ein Riesenschritt nach vorne“, sagte auch EU- Ratspräsident Herman an Rompuy.
„Nach Jahrzehnten der Verhandlungen über unseren WTO-Beitritt war dies das beste Jahr überhaupt“, sagte Medwedew. Sowohl mit den USA als auch mit der EU sei es gelungen, die Probleme auszuräumen. Der Vereinbarung mit der EU zufolge wird Russland die bisher hohen Zölle auf Holzausfuhren senken, die für die Papierproduktion in der EU wichtig sind. Hohe Bahntarife sollen beseitigt werden. Russland und die EU zeigten sich überzeugt, dass auch eine Einigung über russische Vorschriften für die Einfuhr von Fleisch und anderen Lebensmitteln gefunden werden könne.
Sowohl Medwedew als auch Van Rompuy und Barroso lobten die Atmosphäre des Gipfels, die deutlich besser als in der Vergangenheit gewesen sei. Erst 2008 hatte sich die EU im gewaltsamen Konflikt zwischen Russland und Georgien gegen Moskau positioniert und auf die Seite des Aggressors Micheil Saakaschwili, dem georgischen Präsidenten, gestellt.