Syrien: Friedenskonferenz für November geplant
(17.10.2013/dpa)
Nach monatelanger Verzögerung gibt es nun einen Termin für eine neue Syrien-Friedenskonferenz in Genf. Nach Angaben aus Damaskus sind die internationalen Verhandlungen für den 23. und 24. November geplant. Dies sei ein vorläufiges Datum, sagte der syrische Vize-Ministerpräsident Kadri Dschamil am Donnerstag nach Gesprächen in Moskau. Die erste Syrien-Konferenz in Genf war im Juni 2012 abgehalten worden. Seither hat sich die Lage in dem kriegsgeplagten Land weiter verschlechtert.
„Genf 2“ war bereits vor Monaten von Russland als Partner der syrischen Regierung und den USA als Unterstützer der Rebellen vereinbart worden. Bislang verhinderten Unstimmigkeiten über Teilnehmer und Form einen konkreten Termin. Noch immer ist die syrische Opposition in der Frage der Teilnahme zutiefst zerstritten. Viele in Syrien kämpfende Brigaden lehnen Verhandlungen mit der Regierung von Baschar al-Assad ab. Nach Angaben eines Mitglieds der Oppositionsplattform Nationale Koalition soll in der kommenden Woche darüber entschieden werden. Die Regierung in Damaskus hat ihre Teilnahme bereits zugesagt.
Bei der ersten Genfer Konferenz 2012 hatten sich die fünf UN-Vetomächte und mehrere Nahost-Staaten auf einen Wunsch-Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien verständigt. Dafür sollte in Damaskus eine Übergangsregierung aus Vertretern des bisherigen Regierung und der Opposition gebildet werden.
Umgesetzt wurde der Fahrplan jedoch nie. Nur Tage nach der Konferenz erklärten die USA Verhandlungen für hinfällig, indem sie auf einen gewaltsamen Sturz der syrischen Regierung setzten. Infolge dieser Eskalationspolitik wurden die radikalen Islamisten immer stärker, da sie die erfahrensten, diszipliniertesten und am besten ausgerüsteten Brigaden unter den Rebellen stellen.
Am vergangenen Montag trat Syrien offiziell der internationalen Chemiewaffen-Konvention bei und stimmte damit der Vernichtung seines C-Waffenarsenals zu. Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) und der Vereinten Nationen sind zu diesem Zweck in dem Land unterwegs.