UN sucht Ersatz für österreichische Blauhelme auf dem Golan

(14.06.2013/dpa)

Nach der Rückzugsankündigung der Österreicher von den Golanhöhen an der syrisch-israelischen Grenze sind die Vereinten Nationen nun auf der Suche nach Ersatz. Die schwedische Regierung bestätigte am Donnerstag, mit der UN in Kontakt zu sein. Es sei aber keine Entscheidung gefallen, ob die Schweden UN-Soldaten in das Gebiet schicken, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Erik Zsiga, der dpa.

Österreich stellte zuletzt ein Drittel der auf den Golanhöhen stationierten Blauhelmsoldaten. 70 der rund 380 Männer haben das Land bereits verlassen. Auslöser des Rückzugs war die Ankündigung Frankreichs und Großbritanniens, die aufständischen Islamisten mit Waffen zu versorgen. Vergeblich setzte sich Österreich für eine Neuauflage des EU-Waffenembargos ein, das Anfang des Monats auslief. Der Alpenstaat sieht in der Hochrüstung der „Rebellen“ eine gefährliche Eskalation, aufgrund derer die Sicherheit des eigenen Blauhelm-Kontingents nicht mehr gewährleistet werden könne.

Die Vereinten Nationen sind nun mit mehreren Ländern im Gespräch, die österreichischen Blauhelme zu ersetzen. Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja sagte dem Fernsehsender YLE, sein Land werde keine Soldaten auf die Golanhöhen schicken. Möglich wäre aber die Entsendung militärischer Beobachter.

Russland hatte bereits angeboten, das österreichische Kontingent durch ein eigenes zu ersetzen, was sowohl in Damaskus wie auch Tel Aviv positiv aufgenommen wurde. Aber als permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist eine Stationierung russischer Soldaten auf den Golanhöhen rechtlich nicht zulässig.

Die multinationale Truppe überwacht seit 1974 die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Syrien und Israel. Stationiert ist sie in einer Pufferzone zwischen den beiden Ländern, in der sich eigentlich nur UN-Beobachtertruppen aufhalten dürfen. Doch das wird von den „Rebellen“ zunehmend ignoriert, die darauf hoffen, Israel in die Auseinandersetzung mit dem syrischen Regime hineinziehen zu können. Mehrfach wurden unbewaffnete UN-Beobachter von den Aufständischen entführt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat nun eine personelle Verstärkung der Beobachtermission vorgeschlagen.