US-Haushalt 2010: 80 Milliarden Dollar für die Geheimdienste

(29.10.2010/dpa)

Zum ersten Mal in der Geschichte haben die USA ihre bis dahin geheim gehaltenen Ausgaben für die Spionage  veröffentlicht. Demnach umfasste das Gesamtbudget für die 16 Geheimdienstbehörden der Nation im Haushaltsjahr 2010, das am 30. September zu Ende ging, 80 Milliarden Dollar (gut 57 Milliarden Euro).

53,1 Milliarden Dollar seien für nichtmilitärische Operationen ausgegeben worden, teilte das Büro des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) am Donnerstag mit. Allerdings floss ein Teil dieser Gelder an den Auslandsgeheimdienst CIA, der seit geraumer Zeit in eigener Regie paramilitärische Aktionen durchführt.

Das Verteidigungsministerium gab bekannt, dass ihm im Fiskaljahr 2010 27 Milliarden Dollar für geheimdienstliche Operationen zur Verfügung standen. Aus diesem Topf wird etwa die Defense Intelligence Agency gespeist.

Bisher hatte die US-Regierung ihre Spionageausgaben geheim gehalten. Als Grund dafür war die Sorge angegeben worden, andere Länder könnten aus dem Umfang das Ausmaß und die Effektivität ihrer geheimdienstlichen Aktivitäten ableiten.

Aber meistens waren die Zahlen auf anderen Wegen durchgesickert, und es gab immer lautere Rufe nach einer amtlichen Offenlegung. Im Zuge der Verabschiedung des Etats für 2010 legte der Kongress dann fest, dass der Umfang binnen 30 Tagen nach Ablauf des Haushaltsjahres zu veröffentlichen sei.